Kuba - zwischen Pandemie und verschärfter US-Blockade

Nach dem erfolgreichen Überstehen der US-Ölblockade im Jahr 2019 sah es für Kuba Anfang 2020 wieder gut aus: Es wurden wieder einmal neue Wege gefunden und die Wirtschaftslage besserte sich. Dann kam aber das Frühjahr mit der Covid-Pandemie. Gleichzeitig setzte die Trump-Regierung den Art. 3 und 4 des Helms-Burton-Gesetzes in Kraft (extraterritoriale Wirkung der Sanktionen) und erließ weitere 243 Sanktionen. Dies bedeutete eine fast völlige Blockade gegenüber Kuba. Auf Grund der noch schwierigen Lage im Gesundheitswesen wurde der Tourismus und das öffentliche und wirtschaftliche Leben auf „0“ heruntergefahren. Sofort wurde mit der Entwicklung von entsprechenden Impfstoffen begonnen. Bis Frühsommer 2021 hatten die Kubaner die Lage im Griff. Dann begannen sie mit der vorsichtigen Öffnung des Tourismus und der Wirtschaft und es kam alles auf einmal: Die Vorräte an medizinischen Hilfsmitteln waren aufgebraucht, die Schlangen vor den Lebensmittelausgabestellen wurden immer länger und es hielt die „Covid-Delta“-Variante Einzug über den Tourismus.

Mit einer für Kuba typischen gemeinsamen Kraftanstrengung konnten die ersten Hindernisse überwunden werden und dank weltweiter Hilfslieferungen, insbesondere aus Russland, China, Japan und durch die internationale Kuba-Soli-Bewegung konnte die kritische Lage gemeistert werden. Trotzdem starben mehr als 8000 Kubaner und Kubanerinnen. Der sogenannte „Werte-Westen“ enthielt sich jeglicher Hilfeleistung, obwohl Italien, Frankreich, Großbritannien und Andorra selber Hilfe von der Karibikinsel bekamen.

Nun mit den aufgefrischten Beständen konnte die Impfkampagne mit den eigenen Seren begonnen werden. Diese verlief mit hoher Akzeptanz in der eigenen Bevölkerung sehr erfolgreich. Den Export in großem Maßstab insbesondere in die Länder des „globalen Südens“ verhindert jedoch die immer noch nicht erfolgte Anerkennung durch die WHO.

Mit Jahresbeginn 2021 wurde die lange angekündigte Währungsreform durchgeführt. Ab jetzt gibt es nur noch den Peso nacional als offizielles Zahlungsmittel. Subventionen wurden gestrichen, Gehälter angepasst. Was nicht vorhergesehen werden konnte: Die Reaktion auf den Märkten für Lebensmittel, die zu ungerechtfertigten enormen Preiserhöhungen führte. Gleichzeitig spitzte sich die wirtschaftliche Situation im Land auf Grund fehlender Einnahmen aus Tourismus und Exporten zu, die auch zu Demonstrationen in verschiedenen Städten Kubas führte.

Nach weiterer vorsichtiger Öffnung konnte im Sommer 2022 das normale Leben wieder beginnen. Der Tourismus begann langsam Fahrt aufzunehmen. Durch die Sanktionen war es jedoch für die Wirtschaft enorm schwierig, neu zu starten. Es fehlte an allem. Die Versorgungslage verbesserte sich jedoch langsam. Durch mehrere Havarien in Kraftwerken, einem Tanklager und einem verheerenden Hurrikan verschlimmerte sich die Lage Ende September wieder. Es kam zu Stromabschaltungen im ganzen Land, die erst im Dezember 2022 verschwanden.

Am 25. September wurde das Familiengesetz angenommen. Die Kommunal- und Parlamentswahlen verliefen störungsfrei, trotz massiver Einwirkung aus Miami.

Der deutsch-kubanische Austausch erfolgt zurzeit vor allem auf der Ebene von Kultur und Bildung. Die wirtschaftliche Kooperation wird durch ausstehende Zahlungen von kubanischer Seite und der Nichtvergabe von Hermes-Bürgschaften behindert. Trotzdem waren einige Firmen auf der Wirtschaftsmesse FIHAV 2022 in Havanna anwesend. Momentan sind etwa 60 deutsche Firmen, große wie mittlere und kleine, in Kuba aktiv. Auf dieser Handelsmesse und deren zeitlichen Nachfeld verstärkte sich der Eindruck der Einbindung Kubas in die asiatischen politischen und wirtschaftlichen Netzwerke.

Momentan wird die Wirtschaftsstrategie, die 2020 unterbrochen werden musste, fortgesetzt. Investitionen erfolgen vor allem in den Bereichen Landwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung und Ausbau des Groß- und Einzelhandels. Dazu wurden Verträge mit ausländischen Partnern geschlossen. In der Landwirtschaft gibt es Kooperationsprojekte mit 35 Ländern. Es wird verstärkt darauf hin gearbeitet, die Exporte zu erhöhen bzw. Importe zu ersetzen. Dabei sind erste kleine Erfolge zu verzeichnen.  

Zum Abschluss des Abends kam es zu einer kleinen Versteigerung von kubanischen Rums und Zigarren. Zusammen mit dem Rum-Ausschank zum Soli-Preis und Spenden kamen 170,50 € für die Cuba sí - Landwirtschaftsprojekte zusammen.

Herzlichen Dank noch einmal an alle Spenderinnen und Spender für die verschiedenen Kuba-Projekte während der Pandemie und danach!

Erik Fischer