"Damit es sich zum Besseren wendet ..."
"Draussichten-Ansichten-Einsichten" zur Rosa-Luxemburg-Stiftung
Unter diesem Thema stand die jüngste Veranstaltung in der öffentlichen Diskussionsreihe „Draufsichten-Ansichten-Einsichten“ des Bernauer Stadtverbandes am 25. Juli, die diesmal wieder im „Treff 23“ durchgeführt wurde. Zum Glück, könnte man sagen, denn mit fast 30 Teilnehmern war sie gut besucht. Mit Dr. Dagmar Enkelmann, der Vorsitzenden der Stiftung, stand dann auch die kompetenteste Gesprächspartnerin zur Verfügung. Seit 2010 arbeitete sie bereits als stellvertretende Vorsitzende, 2012 übernahm sie dann den Vorsitz.
Zunächst skizzierte sie die Aufgaben der der LINKEN nahestehenden politischen Stiftung: politische Bildungsarbeit im In- und Ausland, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen im Ausland, Betreuung von Stipendiaten (zurzeit rund 1.000) sowie die gesellschaftswissenschaftliche Forschung. Letzteres sei im Vergleich zu den 5 anderen politischen Stiftungen der im Bundestag vertretenen Partei eine gewisse Besonderheit. Gemeinsam seien bei allen Stiftungen aber das Verlangen nach mehr Geld vom Bundestag und das Bestreben nach möglichst wenig Einfluss der Parteien, gab sie schmunzelnd zu. Für die Stiftungen gelte ein „Distanzgebot“ zu den Parteien, insbesondere im Wahlkampf.
Die RLS unterhalte 18 Regionalbüros und sei dadurch in fast 90 Ländern aktiv. Auf die Frage nach einem interessanten Projekt antwortete Enkelmann, dass sie kürzlich Ecuador besucht und dort einen Bürgermeister getroffen habe, der wöchentlich für 1 Stunde Radiozeit kauft, um im Rundfunk Rechenschaft über seine Arbeit in der letzten Woche ablegen zu können. Ob das auch in Bernau klappen könnte, frage sie sich.
Auf ihre eigene ehrenamtliche Funktion als Vorsitzende angesprochen betonte die Rednerin, dass sie versuche Schwerpunkte in der Arbeit der Stiftung wie z. B. Klimawandel und „Klimagerechtigkeit“ zu setzen und durch Vernetzung auch mit anderen politischen Stiftungen, Hochschulen, Organisationen usw. Kräfte zu bündeln. So gebe es eine Zusammenarbeit mit der Stiftung „Transform“ der Europäischen LINKEN. Auch mit der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung habe die RLS Kontakt und richte gemeinsame Veranstaltungen aus, wobei bekannte politische Differenzen eine intensivere Kooperation verhinderten. Ein positives Beispiel sei aber die Erarbeitung des „Plans B“ als ökologisch-gesellschaftliche Alternative, die auf die Arbeit einer Enquetekommission des Bundestages fußt, bei der DIE LINKE eng mit Vertretern der SPD und der Grünen zusammengearbeitet hat.
Darüber hinaus wären Anstrengungen zur kommunalpolitischen Bildung verstärkt worden. Diesbezüglich arbeite man eng mit dem „kommunalpolitischen forum“ der Länder zusammen.
Die RLS erstelle zudem eine Vielzahl von Publikationen wie die Zeitschrift „Rosalux“ und unterstütze auch die Erarbeitung des „Historischen kritischen Wörterbuches“. Bereits jetzt laufen auch die Vorbereitungen für das Karl-Marx-Jahr 2018.
Generell, so Enkelmann, biete die Arbeit der RLS eine große Chance, um über die Grenzen der Partei hinaus linkes Gedankengut zu bündeln und zugleich zu verbreiten. Dies sei wichtig für eine linke Strategieentwicklung. Und durch die internationale Kooperation werde der „Blick über den Tellerrand hinaus“ erweitert.
Auf die Frage nach der Bereitschaft linker Politiker die Erkenntnisse der RLS zu nutzen, wich Enkelmann salomonisch mit der Bemerkung „es gibt solche und solche“ aus. Die RLS habe durchaus „Beratungspotenzial“, was allerdings nicht in vollem Maße genutzt werde.
Abschließend waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung weitgehend einig, dass mehr Veranstaltungen mit „Spezialisten“ der RLS zu gewissen Schwerpunktthemen durchaus das politische Leben in Bernau bereichern würden. Vielleicht wäre das auch eine Chance, um mehr junge Leute für gesellschaftspolitische Fragen zu interessieren.
W. Kraffczyk