27. Juli 2016

Schwerer Begriff: Daseinsvorsorge

Kreistagsfraktion der LINKEN ging vom 4. - 6. Juni in Klausur

Anfang Juni traf sich die Kreistagsfraktion der LINKEN Barnim zu ihrer schon traditionellen dreitägigen Jahresklausur. Diese wird immer dazu genutzt, sich ausführlicher zu anstehenden Themen zu verständigen und weitere Schwerpunkte der Arbeit festzulegen. Als Gäste nahmen diesmal Vertreter des Kreisvorstandes, Landtagsabgeordnete und eine Redakteurin der „Offenen Worte“ teil.

Themen der diesjährigen Klausur waren – neben der Vorbereitung des Juni-Kreistages – Fragen der ländlichen Entwicklung im Kreis, die Öffentlichkeitsarbeit von Fraktion und Kreisverband, eine erste Verständigung zu den Haushaltsanträgen der Fraktion, die Arbeitsweise der Fraktion und ein Meinungsaustausch zur Situation im Land Brandenburg.

In Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit verständigte sich die Fraktion darauf, die „Offenen Worte“ weiter als Hauptinstrument zu nutzen, um auch über parteiinterne Adressaten hinaus, Themen und Standpunkte der LINKEN in der Kommunalpolitik darzustellen. Das wiederum setzt voraus, dass die Themenvielfalt sich auch besser in den Beiträgen widerspiegeln und deshalb die Zuarbeit auf breitere Schultern verteilt werden muss. Wichtig war der Fraktion auch, dass es uns besser gelingen muss, Prozesse bis hin zu einer Entscheidung darzustellen, Themen rechtzeitig zu benennen und so den Austausch von Erfahrungen und Meinungen über die LINKE hinaus zu befördern. Über die „Offenen Worte“ hinaus muss es auch weitere öffentlichkeitswirksame Aktivitäten geben. Insbesondere die Aktivitäten in den sogenannten „Neuen Medien“ müssen dringend ausgebaut werden. Dazu wird es eine gemeinsame Verständigung mit dem Kreisvorstand über konkrete Maßnahmen geben.

Sicher auch zur Öffentlichkeitsarbeit, aber eben auch zur Arbeitsweise der Fraktion generell gehören die Festlegungen, Fraktionssitzungen „vor Ort“ durchzuführen, kommunalpolitische Themen in separaten Veranstaltungen zur Diskussion zu stellen und den Erfahrungsaustausch mit den anderen Fraktionen der LINKEN im Kreis zu forcieren.
Dem Trend, in Ausschusssitzungen vor allem Berichte der Verwaltung entgegenzunehmen, will die Fraktion u.a. durch Anhörungen von Akteuren auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet entgegen wirken.

Das Thema der ländlichen Entwicklung war ein weiterer Schwerpunkt. In seinem Einführungsvortrag schilderte Holger Lampe, Mitglied der Fraktion und Vorsitzender des Kreisbauernverbandes, die Situation in der Landwirtschaft und die daraus resultierenden Entwicklungen im ländlichen Raum. Der unmittelbare Zusammenhang wurde dort deutlich, wo über den Dreiklang Versorgung, attraktive Arbeitsplätze und Verantwortung für die dörfliche Gemeinschaft diskutiert wurde. Dabei spielten Themen wie Milchpreise, Bodenspekulationen und die Sicherung der Aufgaben der Daseinsvorsorge eine wichtige Rolle.
Daseinsvorsorge umfasst dabei Themen wie ÖPNV, Wasser- und Abwasser, Schulstandorte und Energieversorgung. Ein weites Feld also, welches sich in der weiteren Arbeit der Fraktion sowohl bei Diskussionen um den ÖPNV als auch zur anstehenden Schulentwicklungsplanung des Kreises widerspiegeln wird.

In der Diskussion mit dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Landtag Brandenburg, Ralf Christoffers, und dem stellvertretende Landesvorsitzenden, Sebastian Walter, ging es vor allem um landespolitische Themen, die unmittelbar Einfluss auf die Arbeit in den Kommunen haben. Die Vorhaben der Landtagsfraktion zu Entscheidungen hinsichtlich des Lehrermangels, der Asylpolitik, der Altanschließer und nicht zuletzt der Verwaltungsstrukturreform zu kommen, wurden gemeinsam diskutiert.

Und schließlich gab es eine erste Verständigung zu den anstehenden Haushaltsdiskussionen. Die Fraktion will die Schwerpunkte ihrer Haushaltsanträge in diesem Jahr auf die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, die Schul- und die ländliche Entwicklung setzen. In Vorbereitung sind deshalb Anträge zur Optimierung des ÖPNV, zur kostenlosen Milchversorgung an den Förderschulen des Kreises, zur Unterstützung des „Grünen Wochenendes“ im Barnim und der Unterstützung der Barnimer Arbeitsgruppe für die Entwicklung des ländlichen Raumes.

Mit diesen Themen und deren Umsetzung in konkrete Kommunalpolitik, sollte es der LINKEN gelingen, eigene Akzente zu setzen.
Lutz Kupitz, Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag
(OW-Beitrag)