30. Januar 2012

Klausur der Kreistagsfraktion

Am 14.01.2012 traf sich die Kreistagsfraktion der LINKEN zu ihrer Klausurberatung in Bernau. Fast alle Abgeordneten und auch einige sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner waren gekommen, um über ihre Arbeit in der Kreistagsfraktion zu beraten.
Dabei ging es zum einen um die Arbeit in den Ausschüsse und zum anderen um die Schwerpunktthemen  für das Jahr 2012.

Während der Diskussion über das Wirken in den Ausschüssen wurden Stärken und Schwächen benannt und auf Probleme aufmerksam gemacht. Dabei wurde deutlich, dass wir in den Ausschüssen für Haushalt und Finanzen, für Rechnungsprüfung, im Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft sowie im Ausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales die Diskussionen wesentlich bestimmen. Besonders das Engagement der meisten sachkundigen Einwohner wurde hervorgehoben, aber es gab auch kritische und selbstkritische Einschätzungen hinsichtlich der zeitlichen und inhaltlichen Beteiligung. Um in den Ausschüssen noch besser agieren zu können, verständigten sich die Teilnehmer auf eine weitere Verbesserung der Kommunikation und auf die Verabredung von gemeinsamen Entwicklungs- und Haltelinien. Einige Fraktionsmitglieder informierten, dass sie zur nächsten Kommunalwahl aus Altersgründen nicht mehr kandidieren werden, sodass es notwenig wird, rechtzeitig nach Nachfolgekandidaten zu suchen.

Im zweiten Teil der Klausurberatung ging es um die Arbeitsschwerpunkte der Fraktion im Jahr 2012. Ausgangspunkt für die Überlegungen war, wie die Fraktion als linke Kraft politisch wirksam werden will. Das Thema Schule wird in diesem Jahr wieder eine große Rolle spielen. Dabei wird es um die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes mit dem Hauptziel, gleiche Bedingungen für alle Schüler zu schaffen, gehen. Auch wollen wir uns mit den Kriterien für das Barnim-Stipendium und nicht zuletzt mit der Erhaltung der kostenlosen Schülerbeförderung beschäftigen.
Weitere Themen werden hauptsächlich im Sozialbereich liegen. So werden uns die Themen Altenpflegeheim Finow, Entwicklung der Jugendhilfe, Stärkung unserer Sportvereine, weitere Evaluierung der Tagesmütterrichtlinie, aber auch die weitere Umsetzung der Null-Emissions-Strategie und die notwendigen Entscheidungen zum Eberswalder Holzkraftwerk beschäftigen.
Die Fraktion beschloss, der Einführung der Bürgerfragestunde in den Ausschüssen zuzustimmen und sollte die Fraktion der Grünen diesen Antrag nicht erneut stellen, selbst zu beantragen.

Mit Blick auf die Diskussion zum Haushaltsplan 2012 wurde verabredet, Mittel für die überregionale Jugendarbeit, den lokalen Aktionsplan, die Aufstockung für mehrtägige Kita- und Klassenfahrten, Unterstützung für das Kloster Chorin und die Aufstockung der Sporthallennutzung genauer zu prüfen und wenn gerechtfertigt zu beantragen. DIE LINKE sieht ein Erfordernis zur Erhöhung der Personalstellen im Jugendamt, will aber hierzu noch eine konkrete Analyse vornehmen.

G. Zimmermann