Neue Kreistagsfraktion der LINKEN konstituiert

Die neue Kreistagsfraktion

Am 10. Oktober 2008 konstituierte sich die neue Fraktion der LINKEN im Barnimer Kreistag. Mit 16 Mitgliedern ist sie im Vergleich zur vorherigen Wahlperiode um 2 Mitglieder verstärkt worden.
Die Fraktion wählte einstimmig ihre bisherige Fraktionsvorsitzende Margitta Mächtig wieder sowie einen Fraktionsvorstand aus Ulrike Glanz und Prof. Alfred Schultz. 

Geschäftsordnung beschlossen und Besetzung der Ausschüsse bestimmt

Auf ihrer 2. Tagung am 27. Oktober hat die Fraktion eine Geschäftsordnung ihrer Tätigkeit angenommen. Darin heißt es u.a.:

"Ziel der Arbeit der Fraktion ist es, die kommunale Selbstverwaltung im Landkreis
Barnim nach den kommunalpolitischen Leitlinien und dem Kreiswahlprogramm
der Partei DIE LINKE im Barnim für die Kommunalwahlen 2008 zu
verwirklichen.
Es ist Aufgabe der Fraktion,
a) eine einheitliche Willensbildung der Mitglieder zu fördern und
weitestgehend deutliche Mehrheiten zu vertreten,
b) die Einwohnerinnen und Einwohner und insbesondere die Mitglieder der
LINKEN laufend über ihre kommunalpolitischen Aktivitäten zu informieren,
c) die Wünsche der Bürger aufzunehmen und eine aktive Verbindung
zwischen Bürgerinnen und Bürgern und dem Kreistag herzustellen. "

(s. Wortlaut der Geschäftsordnung)

Darüber hinaus wurde ein Beschluss zur Besetzung der Ausschüsse des Kreistages durch die Fraktionsmitglieder gefasst. Er sieht u. a. vor, dass der Kreisausschuss durch Ulrike Glanz, Margitta Mächtig und Klaus Springer besetzt wird. Im Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A2) wird DIE LINKE von Ulrike Glanz, Eva Schmidt und Prof. Dr. Alfred Schultz vertreten. Der Ausschuss für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A4) wird vom Fraktionsmitglied Lutz Kupitz geleitet. Weitere Mitglieder sind Alexander Horn und Dr. Michael Luthardt. Auch dem Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A5) sitzt ein Fraktionsmitglied, Dr. Michael Luthard, vor. Ebenso wurde Berit Christoffers wieder zur Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A6) gewählt.

Die vollständige Liste der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages durch die Fraktion DIE LINKE steht hier zum Download bereit.