19. Februar 2013

Bildungsinitiative Barnim muss allen Schülerinnen und Schülern des Barnims zugute kommen

Seit Jahren gibt es nicht nur bei uns LINKEN Diskussionen, wie es gelingen kann, dass aus der so genannten "Bildungsinitiative Barnim" eine wirkliche Initiative für alle Barnimer Schulen wird, unabhängig von ihrer Schulträgerschaft.
In den vergangenen Monaten fanden mehrere Gesprächsrunden statt, die u.a. die Fragen erörterten, ob eine differenzierte Kreisumlage oder Schulverband die Lösung aller Probleme bringen kann. Dabei wurden große Vorbehalte und ein großes Misstrauen gegenüber der Kreisverwaltung deutlich. Eine differnezierte Kreisumlage scheiterte bisher an den rechtlichen Möglichkeiten und ein Schulverband daran, dass immer wieder bezweifelt wurde, dass der Landkreis an dem Erhalt aller, auch ländlichen Schulen, interessiert sein wird. Die Schließung weitere Schulen wurde befürchtet. Dies brachte die Diskussionen immer wieder zum Stocken.

Klaus Springer, der Bildungsexperte der LINKSfraktion im Kreistag suchte nach einem völlig neuem Weg und brachte gemeinsam mit weiteren Kreistagsmitgliedern einen Antrag ein, der forderte, dass alle Gemeinden, die Schulträger sind, künftighin 50 Euro für jeden Grundschüler und 100 Euro für jeden Schüler in der weiterführenden Schule vom Landkreis erhalten sollen. Er begründete dies mit der Ungleichheit der materiellen Bedingungen der Schulen in kreislicher und gemeindlicher Trägerschaft. Nachdem dieser Antrag zunächst auf vehemente Ablehnung stieß, äußerte auch der Bürgermeister Biesenthals, Andre Stahl (DIE LINKE), dass er, als die Eberswalder Schulen vom Landkreis übernommen wurden, noch an einen Akt der Solidarität des Landkreises gegenüber Eberswalde glaubte.

Mittlerweile müsse er zur Kenntnis nehmen, dass in Eberswalder Schulen deutlich über den normalen Standard investiert wurde. Damit entsteht natürlich eine von den Kommunen nicht gewollte Konkurrenz zwischen kreislichen Schulen und Schulen, die durch ihre Kommunen finanziert werden. Dieser Erkenntnis konnte man sich in der Kreistagssitzung nicht entziehen und so wurde nach einer Pause fraktionsübergreifend der von Klaus Springer und anderen eingebrachte Antrag nicht weiter verfolgt, wurde aber ersetzt durch den Beschluss, dass der Bildungsausschuss des Landkreises verpflichtet wird bis Juni 2013 einen aktuellen Überblick über Investitionsbedarfe gemeindlicher Schulen verschaffen und eine Prioitätenliste erstellen soll, welche Schulen - durch kreisliche Gelder unterstützt - ihre notwendigen Investitionen realisieren sollen.

Dafür wurden zunächst 450 T€ eingestellt. Die Kreisverwaltung wurde beauftragt eine Deckungsquelle dafür zu finden, was der Landrat sofort versprach. So schaffte eine zunächst Einzelinitiative von Klaus Springer was jahrelang nicht möglich war: die Übernahme von kreislicher Verantwortung auch für Schulen, die sich in gemeindlicher Trägerschaft befinden. Glückwunsch!

M. Mächtig, Fraktionsvorsitzende