5. Mai 2015

Kreiswerke möglich?

Klausur der Kreistagsfraktion der LINKEN Ende April

Zu einer Klausurtagung traf sich die Kreistagsfraktion der Barnimer LINKEN vom 24. bis 26. April. Gegenstand war die weitere Arbeitsweise der Fraktion sowie eine Reihe thematischer Schwerpunkte. „Wir haben uns grundsätzlich zu den weiteren Aufgaben des Kreistages im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung verständigt“, erklärte Fraktionsvorsitzender Lutz Kupitz. Zudem ging es um die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, um die Situation der Landwirtschaft im Kreis Barnim; DIE LINKE und die beiden Abgeordneten des Bauernverbandes bilden seit letztem Mai eine gemeinsame Fraktion. Gegenstand war außerdem die Ausgestaltung der Schulsozialarbeit im Kreis, ein Schwerpunkt der Politik der LINKEN. Nicht zuletzt ging es auch um die Verständigung zu Fragen der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber beziehungsweise Flüchtlinge im Barnim.

Die Beratung auf einer längeren Klausurtagung hat in der Barnimer Kreistagsfraktion der LINKEN eine gute Tradition. „Wir können uns inhaltlich intensiver mit den einzelnen Themen auseinandersetzen, lernen uns und unsere Positionen gegenseitig besser kennen und Argumente verstehen“, erläuterte Lutz Kupitz die Arbeitsweise der Fraktion. „Außerdem“, so Kupitz, „wird sich die Fraktion auf die weitere Herangehensweise bei der öffentlichen Diskussion um die inhaltliche Ausgestaltung eines möglichen Kreiswerkes verständigen.“ Denn der Kreistag hat eine Studie in Auftrag gegebenen, die die rechtliche und wirtschaftliche Machbarkeit einer kreislichen Energiegesellschaft abklären soll. Sobald deren Ergebnisse vorliegen, wird sich DIE LINKE dazu eine Position erarbeiten.
Die Kommunalisierung von Aufgaben, wo dies möglich ist, ist für die LINKE ein hohes Gut kommunaler Selbstverwaltung und einer autarken öffentlichen Daseinsvorsorge.
(OW-Beitrag)

5. Mai 2015

Flüchtlinge willkommen!

Die Barnimer Willkommensinitiativen haben am 19. April eine Erklärung verabschiedet: „Flüchtlinge willkommen, keine Massenunterkünfte im Barnim“. Zuvor waren sie bereits Gast einer Kreisstagsfraktionssitzung der LINKEN. Dort wurden auch die von ihnen im Aufruf dargelegten Positionen erörtert.
Grundlegende Übereinstimmung gab es zum Beispiel in den Positionen, dass auch DIE LINKE eine dezentrale Unterbringung der Betroffenen favorisiert, dass der Prozess der Integration mit professioneller Beratung und Begleitung erfolgen muss und ehrenamtliche Initiativen unterstützt werden müssen. Zu letzterem gibt es den Beschluss des Kreistages, der jetzt durch den Sozialausschuss eine Richtlinie zur Vergabe der Mittel erarbeitet.

Übereinstimmung gab es auch zur Schließung des Standortes Althüttendorf in diesem Jahr. Einig war man sich darüber, dass das Unterbringungs- und Betreuungskonzept des Landkreises überarbeitet werden muss. Ein erster Entwurf dazu, an dessen Erarbeitung auch Vertreterinnen und Vertreter von Willkommensinitiativen beteiligt waren, soll jetzt diskutiert werden.

Keine völlige Übereinstimmung in den Positionen gab es zwischen LINKEN und Willkommensinitiativen im Hinblick auf die Einrichtung von Übergangswohnheimen. Zurzeit ist Wohnraum nur beschränkt verfügbar und deshalb müssen Übergangslösungen geschaffen werden, so DIE LINKE. Hier bedarf es vor allem der stärkeren Unterstützung des Bundes.
DIE LINKE will weiter wie bisher nach Lösungen im Sinne der Betroffenen suchen. Die nächste Sitzung des Kreistages findet am Mittwoch, 20. Mai um 17 Uhr im Kreishaus in Eberswalde statt. Ab 16 Uhr veranstalten die Barnimer Willkommensinitiativen die Kundgebung „Flüchtlinge Willkommen – keine Massenunterkünfte im Barnim!

Lutz Kupitz, Fraktionsvorsitzender
(OW-Beitrag)