Unsere SVV-Fraktion

Hintere Reihe: Sören-Ole Gemski, Heidi Scheidt, Wolfgang Kirsch, Christian Rehmer, Michéle Petroll, Dominik Rabe; Vordere Reihe: Dr. Hildegard Bossmann, Christine Poppitz, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Harald Ueckert, Burkhard Seeger
 

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Linksfraktion in der SVV Bernau mit eigener Internetpräsenz

Die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung von Bernau ist mit einer eigenen Homepage online. Aktuelle Informationen über die Arbeit der Fraktion, Pressemitteilungen und andere Materialien können über  linksfraktion-bernau.de direkt abgerufen werden.

4. Mai 2018

Im Alter gut leben in Bernau

Dr. Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Linksfraktion in der Bernauer SVV, begrüßte die Teilnehmer der Veranstaltung, ...
... die recht zahlreich erschienen waren.

Was braucht man in der zweiten Lebenshälfte vor allem? Und ist die Stadt auf die Bedürfnisse einer stetig wachsenden älteren Bevölkerung eingestellt? Darum drehte sich die lebhafte Debatte, zu der die Linksfraktion für den 2. Mai in den Treff 23 eingeladen hatte.

An allererster Stelle werden bezahlbare, altengerechte Wohnungen gebraucht, war man sich einig. Jens Häßler, Geschäftsführer der städtischen WoBau, berichtete, dass die Gesellschaft sich bei allen Neubauprojekten der letzten Jahre genau darum bemühe. Im Bestand der WoBau seien inzwischen 17 Prozent der Wohnungen barrierefrei erreichbar. Dennoch reiche das bei weitem nicht aus. Er forderte die Stadt und die Stadtverordneten auf, in Planungsgebieten darauf zu dringen, dass auch private Bauherren bei ihren Neubauvorhaben einen Anteil von geförderten Sozialwohnungen erbringen.

Ältere brauchen soziale Netze
Es sei nicht die bedarfsgerechte Wohnung allein, sondern auch ein gut erreichbares soziales Netz. Darauf verwiesen Frau Prof. Schießl von der Volkssolidaritätsgruppe in Waldfrieden/Waldsiedlung und Joachim Klein, Vorsitzendes des Brandenburger Seniorenbeirates in Bernau. Sie forderten von der Stadt, einen Seniorenplan zu erstellen.
Es brauche preiswerte Treffpunkte für die Vereine und Selbsthilfegruppen in noch mehr Wohnquartieren und auch ein verbessertes Busangebot. Kritisch gesehen wurde die Erhöhung der Gebühren für die Nutzung städtischer Räume. Auch die Entscheidungen über die Förderung von Projekten der Vereine sollten schneller getroffen und die Richtlinie für die Förderung noch einmal unter die Lupe genommen werden.

Jens Häßler, Geschäftsführer der städtischen WoBau, berichtete über das Erreichte seiner Gesellschaft und offene Probleme.

Das sicherten Bürgermeister André Stahl (DIE LINKE) und Dominik Rabe (Mitglied der Linksfraktion und Vorsitzender des Sozialausschusses) zu. Der Treff 23 werde auch nach dem Umbau ein Haus der Begegnung sein. Und zwar barrierefrei, mit einem Saal im Erdgeschoß und multifunktional nutzbaren Räumen. Für die Bauzeit stelle u. a. das städtische Regine-Hildebrandt-Heim Räume zur Verfügung.
„Doch diese Treffpunkte werden wir nicht in jedem Wohngebiet anbieten können“, so der Bürgermeister. „Deshalb setzen wir uns für einen leistungsfähigen Buslinienverkehr in der Stadt ein.“ Die Mittel dafür und ein verbessertes Liniennetz werden beim Landkreis, als dem Verantwortungsträger für den ÖPNV, eingeplant. Der auf Antrag der LINKEN gefasste Beschluss, die Bushaltestellen in Bernau barrierefrei herzurichten, werde Schritt für Schritt umgesetzt, sicherte der Bürgermeister zu.

Bürgermeister André Stahl (DIE LINKE) versprach, sich für die materielle Voraussetzungen zur Lösung der genannten Fragen einzusetzen.
Dominik Rabe, Mitglied der Linksfraktion und Vorsitzender des Sozialausschusses, hob hervor, dass die Fraktion für die vielen Anregungen dankbar sei und die Diskussion fortgeführt werde.

Für Mehrgenerationen-Angebote
Dafür setzte sich Karina Berg vom Freidenkerverband Barnim e. V. ein, der in Bernau mehrere Kinder- und Jugendhäuser betreut. Sie bot an, diese Räume in den Vormittagsstunden auch für Familien und Senioren nutzbar zu machen. Allerdings bedürfe es dazu eines Beschlusses der Stadtverordneten und der entsprechenden Förderung. Dazu gab es jedoch auch kontroverse Meinungen. Anja Schreier von der FRAKIMA betonte jedoch, dass das bei ihnen schon seit langem bestens funktioniere.

Nicht alle Fragen konnten auf der zweistündigen Veranstaltung umfassend behandelt werden. Die Fraktion die LINKE versprach, sich der Anregungen und Probleme anzunehmen und in einer zweiten Runde Ende des Jahres Rede und Antwort zu stehen.
Margot Ziemann

29. April 2015

Dominik Rabe wird neuer Vorsitzender im Sozialausschuss

Dominik Rabe wird der neue Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (A4). Der 22-jährige Lehramtsstudent tritt damit die Nachfolge von Christine Poppitz an, die kürzlich von ihrem Amt zurückgetreten ist.

„Herr Rabe ist seit vielen Jahren Mitglied in diesem Ausschuss. Die Linksfraktion ist froh, dass sie einem trotz seiner Jugend so erfahrenen und engagierten Stadtverordneten den Vorsitz des A4 anvertrauen kann", erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann. Sie hoffe auf eine sachliche Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und freue sich über das große Vertrauen, dass die Linksfraktion Herrn Rabe entgegen gebracht habe.

Neues Mitglied im A4 ist darüber hinaus die Stadtverordnete Dr. Hildegard Bossmann (r.). Sie wird sich vor allem um das Thema Kunst und Kultur kümmern. Dritte im Bunde bleibt Michelle Petroll (l.). Irene Köppe und Benno Schwigon bleiben dem A4 als sachkundige Einwohner erhalten. Die
Neu- und Umbesetzungen werden erst nach der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2015 wirksam.

Die Linksfraktion freut sich, dass der Stadtverordnete Sören-Ole Gemski am Mittwoch zum Vorstands-Vorsitzenden des WAV Panke-Finow gewählt wurde.