23. Juni 2014

Ein Bisschen Plan, ein Bisschen Chaos

Die Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung in Eberswalde glich in den früheren Wahlperioden der sprichwörtlichen Überraschungskiste. Deshalb waren wohl alle Stadtverordneten, darunter besonders die 15 neuen gespannt, was diesmal ablaufen würde. Die Überraschung diesmal war, dass es keine gab. Ganz am Anfang, wie immer, die Wahl einer/eines Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung. DIE LINKE hatte für diese Wahl Volker Passoke als Kandidaten aufgeboten. Mindestens 19 hätten ihn wählen müssen, 22 waren es dann. Entscheidung also bereits im ersten Wahlgang. Auch bei den Wahlen für die Stellvertreter eins bis drei, tatsächlich alles Männer, gab es keine Überraschung. Nur bei der Wahl zum 4. Stellvertreter traten zwei Kandidaten an und es gewann nicht der Fraktionskandidat der Bürgerfraktion sondern der fraktionslose Abgeordnete Dr. Mai.

Auf die Anzahl der Sitze in den zu bildenden Ausschüssen konnten sich die Stadtverordneten schnell einigen. Es sollten 10 sein. Für DIE LINKE heißt das, im Hauptausschuss und allen Fachausschüssen jeweils mit zwei Vertretern präsent zu sein. Im Rechnungsprüfungsausschuss, der nur vier Mitglieder haben wird, ist DIE LINKE einmal vertreten. Nach einem heftigeren Schlagabtausch wurde dann mehrheitlich entschieden, die bisherigen Ausschüsse weitgehend fortzuführen.

Spannend wurde es bei der Frage, wer führt welchen Ausschuss als Vorsitzender. DIE LINKE durfte als stärkste Fraktion dann auch zuerst zugreifen. Im Vorfeld hatte sich die Fraktion  geeinigt, zuerst auf den Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt zuzugreifen. Der Ausschuss Bildung, Jugend und Sport ging an die SPD, Finanzen an die CDU. Um den Ausschuss Kultur, Soziales und Integration gab es dann den ersten Losentscheid, den die Linksfraktion gewinnen konnte. Der Energieausschuss ging dann an die Bürgerfraktion und der Rechnungsprüfungsausschuss ebenfalls nach Losentscheid an die CDU. Als Vorsitzender wird, wie in der vergangenen Wahlperiode, Wolfgang Sachse den Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt leiten, den Ausschuss Kultur, Soziales und Integration übernimmt Dr. Ilona Pischel.

Für DIE LINKE war es ein überaus zufriedenstellender Abend, hatte sie doch alles erreicht, was sie sich als Zielstellung gesetzt hatte. Nachdem alle notwendigen Formalitäten abgearbeitet sind geht es nun nach kurzer Pause an die inhaltliche Umsetzung des Kommunalwahlprogramms. Dazu wird sich die Fraktion am 30. August mit allen Listenkandidaten und Vertretern des Stadtvorstandes zusammensetzen. Zuvor werden in  einer weiteren Fraktionssitzung am 9. Juli die noch verbliebenen organisatorischen Fragen geklärt.

Wolfgang Sachse, Fraktionsvorsitzender