Der Bundesparteitag der LINKEN vom 9.-11.6.2017 beschloss das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September. Mitglieder unseres Kreisverbandes waren dabei. MEHR

 
 
 
16. November 2017

„Momentanes Wählerpotenzial ausgeschöpft“

Aktivenkonferenz wertete Wahlergebnisse aus

Steffen Twardowski während seines Vortrages

Diese Schlussfolgerung wurde zumindest auf einem Treffen der Barnimer Linken am 10. November zur Auswertung der Bundestagswahl gezogen. Der Kreisvorsitzende Sebastian Walter betonte bei der Begrüßung der Teilnehmer, dass der Kreisverband einen engagierten Wahlkampf geführt und im Landesverband überdurchschnittlich gute Wahlergebnisse erreicht habe.
Das ist allerdings kein Grund zur Selbstzufriedenheit. Wie Walter weiter ausführte könne nicht übersehen werden, dass zwar im Bundesmaßstab im Vergleich zu 2013 Zugewinne erzielt wurden, im Osten der Republik der Zuspruch für DIE LINKEN jedoch abgenommen hat. Dabei seien die meisten Verluste in den ländlichen Gebieten zu verzeichnen. „Dort haben wir strukturelle Probleme“, schätzte er ein.

Steffen Twardowski, Mitarbeiter im Bundesvorstand der Partei, nahm anschließend eine mit allerlei Grafiken veranschaulichte Analyse der Wahlergebnisse vor. Auch er machte deutlich, dass die Partei im Osten, vor allem in der Fläche verloren hat, wo nur noch ein Drittel unserer Wähler verortet werden kann (2009 noch 50%). Dagegen wachse die Zustimmung für DIE LINKE in den Städten, insbesondere auch im Westen.
Typisch sei die große und langanhaltende Unsicherheit der Wähler gewesen. Rund 35 % hätten noch kurz vor der Wahl angegeben nicht zu wissen, für welche Partei sie sich entscheiden werden. Die AfD habe erst zum Schluss zugelegt, nachdem sie verstärkt Gegenstand der öffentlichen Diskussion und der Medienberichterstattung geworden war. Umfragewerte hätten ergeben, dass 81 % der AfD-Wähler sich für diese Partei entschieden, weil sie von anderen Parteien enttäuscht seien. Generell sei das Vertrauen in Parteien und Politiker deutlich gesunken. Es sei somit auch eine „Protestwahl“ gewesen.

Bekanntermaßen dominierte die Flüchtlingspolitik den Wahlkampf, weil die damit verbundenen Fragen recht emotional behandelt werden. Für Wähler der LINKEN waren jedoch die Themen soziale Gerechtigkeit, Renten und Altersversorgung, Gesundheitswesen und Bildungspolitik entscheidend, die Probleme also, worauf sich die Partei im Wahlkampf konzentriert hatte. Insofern sei unsere Strategie „aufgegangen“, hätten wir „Gleichgesinnte“ auch erreicht, schätzte Twardowski ein.

Im AWO-Treff reichten die Sitzplätze nicht aus.
Das Zahlenmaterial belegte die Grundaussagen des Gastes.

In der nachfolgenden Diskussion wurden dann auch erste Schlussfolgerungen für die künftige Arbeit der Partei erörtert, die auf einer Mitgliederversammlung im Dezember ausführlich beraten werden sollen. Vieles davon wurde schon früher angemahnt. So müssten größere Anstrengungen unternommen werden, um in den Gemeinden des ländlichen Raums wieder präsent zu sein. Der These, dass man sich den „Aufwand“ sparen und sich auf unsere Hochburgen konzentrieren sollte, wurde eine klare Absage erteilt. Die Partei müsse sich mehr um die Alltagsprobleme „kümmern“. Entscheidend sei die „Glaubwürdigkeit“, die sich im konkreten Handeln zur Überwindung der Probleme zeige. Mitunter fehle das Verständnis, wofür DIE LINKE steht. Wichtig sei deshalb auch eine wirksame Öffentlichkeitsarbeit, einschließlich in den sozialen Medien. Medial geführter Streit zwischen unseren Akteuren erweise sich dabei aber als kontraproduktiv.

Thema war auch der Umgang mit der AfD bzw. deren Sympathisanten und Wählern. Es sei das Gespräch zu suchen, mit möglichst „einfacher Sprache“ das rechtsradikale, nationalistische und rassistische Wesen der Politik dieser Partei zu entlarven und die wahren Ursachen von Unzufriedenheit und Ängsten klar zu benennen – die sich zuspitzenden Widersprüche des globalen Imperialismus. Mitunter gebe es Parallelen bei den Forderungen der LINKEN und der AfD. Doch das entscheidende Kriterium zur Unterscheidung zwischen „links“ und „rechts“ sei die Menschlichkeit, die solidarische Grundeinstellung anstelle von Egoismus und Menschenverachtung.
W. Kraffczyk

In einem Brief an die Mitglieder der LINKEN in Brandenburg haben der Landesvorsitzende Christian Görke sowie Kirsten Tackmann und Thomas Nord, beide wiedergewählt in den Bundestag, auch im Namen des Landesvorstand Ihren Dank an die vielen Wahlkämpfer und die KandidatInnen zur Bundestagswahl zum Ausdruck gebracht. "Das gestrige Wahlergebnis hat ... gezeigt, dass DIE LINKE kämpfen kann. Wir haben bundesweit das zweitbeste Wahlergebnis unserer Geschichte eingefahren", stellen die Autoren fest. MEHR

Wahlauswertung der LINKEN hat begonnen

Wie nähert man sich der Auswertung einer Wahl, wenn sie, wie die vergangene Bundestagswahl, so deutliche Verschiebungen in der politischen Landschaft der Bundesrepublik (und damit auch im eigenen Kreis) hervorgebracht hat? Welche politischen Schlussfolgerungen ergeben sich daraus?

Der erste Versuch ist der, sich über die vorliegenden Zahlen ein Bild von den Veränderungen zu machen. Diese ergeben zunächst folgende Fakten: Da wären zunächst die Erststimmen in den beiden Wahlkreisen, in die der Barnim geteilt war. Hier hat DIE LINKE, wie überall, Stimmen verloren. Dennoch liegt DIE LINKE in beiden Wahlkreisen deutlich über dem Landesdurchschnitt der Partei. Im Wahlkreis Märkisch-Oderland/ Barnim erreichte sie mit Abstand das beste Ergebnis bei den Erststimmen in Brandenburg. Dass es in beiden Wahlkreisen nicht für ein Direktmandat gereicht hat, ist ein Beweis dafür, dass ein Kandidat allein nicht gegen den Trend seiner Partei  gewählt wird.

Bei den Zweitstimmen ergibt sich ein ähnliches Bild. Die Verlierer sind hier CDU, SPD und LINKE. Gewinner ist die AfD. LINKE und AfD haben mit jeweils 20,6 Prozent nunmehr ein identisches Ergebnis. Zu den Fakten gehört auch, dass DIE LINKE nur in Bernau, Eberswalde und Panketal ein besseres Zweitstimmenergebnis als die AfD erzielen konnte. 

Es ist jetzt notwendig, die richtigen Fragen zu stellen und nicht pauschale Antworten zu liefern. Fragen, auf die DIE LINKE gemeinsam Antworten finden muss, könnten sein: Für wen machen wir Politik? Sind die von uns gesetzten Themen die richtigen? Sind die Vorschläge, die wir daraus ableiten, auch die, die als wichtig angesehen werden? Hat die Wahl gezeigt, dass Populismus besser ist als sachliche Argumente? Wie können wir Ängste, ob begründet oder unbegründet, ernst nehmen? Wie nahe an Problemen sind wir wirklich? Wie gehen wir mit Interessenkonflikten um? Schadet der Partei Mitverantwortung – auf welcher Ebene auch immer? Und wenn ja, was ist der Maßstab, sich an der Gestaltung der Gesellschaft zu beteiligen? Wie stark beeinflusst Kommunalpolitik das Wahlverhalten?

Sicher gibt es noch mehr Fragen und notwendige Antworten, da liegt eine Menge Arbeit vor der LINKEN. Arbeit übrigens, die sich lohnen kann. Denn es gibt noch eine weitere interessante Zahl. Sie zeigt das Wählerpotential für Politik der LINKEN: Im Vergleich zu den Kommunalwahlen 2014 gewann DIE LINKE über 8.500 Stimmen im Kreis dazu.
Lutz Kupitz (OW-Beitrag, gekürzt)

Unsere Kandidaten für die Bundestagswahl 2017

Kerstin Kühn, 53, Rechtsanwältin, kandidiert im Wahlkreis 59 (Niederbarnim und MOL)
Kerstin Kühn, 53, Rechtsanwältin, kandidiert im Wahlkreis 59 (Niederbarnim und MOL)
Andreas Büttner, 43, Polizist, kandidiert im Wahlkreis 57 (Oberbarnim und Uckermark)



DIE LINKE macht den Unterschied – soziale Gerechtigkeit ist wählbar!

Wir wollen soziale Gerechtigkeit für die Mehrheit im Land. Wir wollen mit einer sozialen Offensive für alle der rassistischen Sündenbockpolitik von AfD und Co. den Boden entziehen.
Nur eine Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme für

  • mehr Netto und mehr Brutto
  • für Frieden und Abrüstung
  • gegen Armut
  • für Wohnen als Menschenrecht
  • für eine solidarische Gesundheitsversorgung.