24. Juni 2015

WAV Panke/Finow: Zum aktuellen Stand der Rückzahlungen

Mit Veröffentlichung der Satzungsbeschlüsse und den entsprechenden Genehmigungen der Kommunalaufsicht in den Amtsblättern der Stadt Bernau und des Landkreises Barnim Ende Juni 2015 wird der WAV damit beginnen, im Bereich des Trinkwassers die Umstellung vom Beitrags- auf ein Gebührenmodell umzusetzen.

Für die Kundinnen und Kunden des WAV bedeutet das, dass sie in den nächsten Wochen, nach Möglichkeit im nächsten Quartal, mit der Rückzahlung geleisteter Beiträge im Trinkwasserbereich rechnen können. Da es sich hierbei um mehrere Tausend Vorgänge handeln wird, ist vom WAV Vorstand folgende Vorgehensweise beschlossen worden:

  • Die eingelegten Widersprüche gegen die Bescheide über die Erhebung des Beitrages für die Herstellung der zentralen öffentlichen Wasserversorgungsanlage werden automatisch als Antrag auf Rückzahlung der geleisteten Trinkwasserbeiträge gewertet und ohne weiteren verwaltungstechnischen Aufwand erstattet. Dabei werden die unproblematischen Fälle bevorzugt. Alle „Problemfälle“ werden erst einmal zurückgestellt und detailliert beraten und dann entschieden.
  • Im zweiten Schritt werden die Fälle betrachtet, die im Rahmen der Tiefenbegrenzung strittig waren. Auch hier erfolgt dann gegebenenfalls eine Rückzahlung der geleisteten Beiträge.
  • Im dritten Schritt werden die Fälle der so genannten Nachveranlagungen erneut geprüft.

Kundinnen und Kunden des Wasserverbandes, die seit 1994 neu angeschlossen wurden, und diejenigen, deren Widerspruchsverfahren schon abgeschlossen war, müssen für die Rückzahlung ihrer Beiträge einen neuen Antrag stellen. Vordrucke für diese Anträge werden auf der Homepage des WAV veröffentlicht bzw. sind in der Geschäftsstelle des WAV in der Breitscheidstraße in Bernau erhältlich. Die Details werden in den Amtsblättern des Landkreises Barnim und der Stadt Bernau noch im Verlauf des Monats Juni veröffentlicht. Zusätzlich gibt der WAV in den nächsten Tagen eine Presseerklärung heraus. Aufgrund der Vielzahl der zu bearbeitenden Fälle (Bearbeitung und Rückzahlung geleisteter Beiträge) muss man realistischer Weise insgesamt mit einer Zeitdauer etwa bis zum Ende dieses Kalenderjahres rechnen.

Søren-Ole Gemski, Mitglied der Bernauer Linksfraktion und Vorstandsvorsitzender des WAV Panke/Finow