27. August 2010

Sprechstunden "unter freiem Himmel"

Abgeordnete im Barnim unterwegs

Am 16. August begann die „Abschlussrunde“ unserer Bundes- und Landtagsabgeordneten mit den schon traditionellen Sprechstunden auf Straßen und Plätzen. Die Tour mit Dagmar Enkelmann, Margitta Mächtig und Michael Luthard führte über Schwanebeck und Röntgental am Montag nach Bernau am folgenden Tag, dann nach Biesenthal, Wandlitz und Klosterfelde, am Donnerstag nach Schönow, wo auch der Wirtschaftsminister Ralf Christoffers dazu stieß, und endete am 20. August im Brandenburgischen Viertel in Eberswalde.

Höhepunkt war zweifellos das „Rote Frühstück“ am 17. in der Bernauer Bürgermeisterstraße. Strahlender Sonnenschein und sicher auch der reguläre Markttag sorgten dafür, dass etliche Bürger die Gelegenheit wahr nahmen, um mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und ihre Fragen und Probleme an den Mann respektive Frau zu bringen. Kaffee und Kuchen, rote Grütze und roter Saft, belegte Brötchen und Schnittchen – viele fleißige Hände der Genossinnen und Genossen des Bernauer Stadtverbandes hatten dazu einen passenden Rahmen geschaffen. Und so ließ es sich unbeschwert über die Pläne zur Innenstadtgestaltung in Bernau diskutieren, kritische Erfahrungen mit dem Jobcenter austauschen oder auch Unmut über den einen oder anderen Missstand zum Ausdruck bringen.

Die während der Tour von den Bürgern aufgeworfenen Fragen waren recht vielschichtig. Es wurden sowohl Grundsatzprobleme wie die „Rente mit 67“, der Anschlusszwang an das Wasser- und Abwassernetz als auch fehlende Papierkörbe oder auch die ausbleibende Zustellung von Zeitungen angesprochen. Unsere Abgeordneten notierten sich akribisch jede Frage und versprachen, soweit als möglich, zu helfen, wie sie es auch schon in den Vorjahren von Fall zu Fall getan haben.

Aber nicht nur auf der Straße suchten die Abgeordneten den Kontakt. Am 17. August fand im Bernauer Rathaus auch ein Gedankenaustausch mit Bürgermeistern der Region statt. Dabei kamen aktuelle Probleme der Kommunen wie das vom Land geplante Finanzausgleichsgesetz oder ausstehende Leistungen des Landes für den Straßen- und Wegebau zur Sprache. Natürlich wurden auch Bedenken hinsichtlich der vorgesehenen Polizeistrukturreform seitens der Vertreter der Kommunen geäußert. Nicht zuletzt spielte die Frage nach der Öffnung von Landschaftsschutzgebieten für die Nutzung der Windkraft eine Rolle.
Minister Christoffers wies während der Diskussion darauf hin, dass sich das Land auf beständig sinkende Einnahmen durch Kürzung der EU-Fördermittel und das Abschmelzen der Zuweisungen vom Bund einstellen müsse. Um zukunftsfähig zu bleiben, müsse der Kurs auf Konsolidierung der Finanzen beibehalten werden. Allerdings komme ein einfaches „Kappen von Projekten“ nicht in Frage. Er versprach, die aufgeworfenen Fragen als Anregung aufzugreifen und an die zuständigen Ressorts weiterzuleiten. Man verabredete, derartige Treffen auch in den kommenden Jahren durchzuführen.

Als Fazit lässt sich feststellen, dass die diesjährigen „Sprechstunden“ wieder ein Erfolg waren. Überall wurde die Runde der Abgeordneten freudig begrüßt, wenn auch der Zulauf interessierter Bürger noch reger hätte sein können. Zugleich wurde deutlich, dass die Ansprüche der Bürger an die LINKE als Regierungspartei in Brandenburg gewachsen sind. Auch wenn die Lösung nicht aller Probleme in unserer Macht steht, so kommt doch in den nächsten Wochen reichlich Arbeit auf die Abgeordneten zu, um die gut gefüllten Notizbücher abzuarbeiten.
W. Kraffczyk