8. August 2018

Der Barnim hat einen neuen Landrat

Daniel Kurth, gemeinsamer Kandidat von LINKEN und SPD, gewählt

Am 4. Juli fand im Kreistag die Wahl des neuen Barnimer Landrates statt.

In beiden vorhergehenden Wahlen, zu denen alle Wahlberechtigten des Landkreises aufgerufen waren, konnte der gemeinsame Kandidat von LINKEN und SPD, Daniel Kurth, die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Allerdings scheiterte die Stichwahl an der notwendigen Wahlbeteiligung, so dass nun dem Kreistag die Wahl des Landrates zufiel.

Dazwischen gab es – gesetzlich vorgeschrieben – ein öffentliches Ausschreibungsverfahren. In dessen Ergebnis gab es neben Daniel Kurth und dem Kandidaten der CDU, Othmar Nickel, drei weitere Bewerber, die sich und ihre Ziele in einer öffentlichen Sitzung des Kreistages am 13. Juni vorstellten.

Aus diesen Bewerbern konnten die Fraktionen des Kreistages nun am 4. Juli ihre Kandidaten vorschlagen, die dann zur Wahl standen. Das waren letztendlich erwartungsgemäß Daniel Kurth und Othmar Nickel. Da kein weiterer Kandidat aufgestellt wurde, konnte davon ausgegangen werden, dass eine Stichwahl nicht notwendig wird.

Das Wahlprozedere schreibt vor, dass ein Kandidat die Mehrheit der Stimmen der gewählten Abgeordneten des Kreistages erhalten muss – um in einem ersten Wahlgang gewählt zu werden. Das wären 29 Stimmen gewesen (wahlberechtigt sind die 56 Mitglieder des Kreistages und der Landrat). Sollte dieses Quorum nicht erreicht werden, wäre in einem zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich gewesen. Wenn auch das nicht erreicht worden wäre, hätte das Los entscheiden müssen.
Letzteres hatte der Barnim ja bereits bei der letzten Wahl erlebt, als der bisherige Amtsinhaber, Bodo Ihr­ke, gelost wurde.

Dieses Mal war es eine durchaus spannende Wahl, da weder LINKE und SPD noch die CDU allein über die notwendige Stimmenmehrheit verfügen. Glücklicherweise musste nicht wieder das Los entscheiden. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Daniel Kurth deutlich mit 33 zu 21 Stimmen durch und ist jetzt der neue Landrat des Barnim.

Damit konnte der gemeinsame Kandidat von LINKE und SPD offensichtlich 6 Abgeordnete  außerhalb der beiden Fraktionen überzeugen. Somit hat sich auch im Kreistag der Kandidat durchgesetzt, der in den beiden vorangegangenen Wahlgängen die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Das ist zweifellos ein Erfolg auch der LINKEN und er zeigt, dass es im Barnim möglich ist, Mehrheiten für eine Politik zu finden, die auf die Lösung sozialer Probleme, auf die Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den Regionen des Kreises setzt und dafür ein solidarisches Miteinander fördert. Diesen ersten Schritt gilt es nun weiter auszubauen und mit konkreten Projekten für einen lebenswerten Barnim zu untersetzen.

Für die LINKE bedeutet das, für eine nachhaltige Entwicklung des Barnim einzutreten, die vor allem durch ein ausgewogenes Verhältnis von Wirtschaft, Sozialem und  Umwelt gekennzeichnet ist. Dazu gehören für uns unter anderem die Qualität von Schulen und KITAs zu verbessern, den ÖPNV auszubauen und die ländlichen Regionen des Barnim weiter zu fördern, ohne die Unterstützung der berlinnahen Kommunen aus dem Auge zu verlieren.

Dazu gehört auch, über neue Formen der Bürgerbeteiligung nachzudenken, weil die niedrige Wahlbeteiligung zur Landratswahl im Barnim vor allem das Signal gesetzt hat, Kreispolitik erlebbarer und nachvollziehbarer zu gestalten.

Und es wird der LINKEN darum gehen, für einen solchen Politikansatz gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag Mehrheiten zu gewinnen.

Dem wird sich die LINKE in der jetzt ablaufenden Wahlperiode stellen und auch die anstehenden Kommunalwahlen entsprechend vorbereiten. Wir werden deshalb den Entwurf unseres Wahlprogramms für die Kommunalwahlen den Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion vorlegen.
Lutz Kupitz, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag