23. Oktober 2013

Neues Leitbild für Brandenburg

Am 19. Oktober wertete der Landesverband Brandenburg auf seinem Landesparteitag in Eberswalde die Bundestagswahl aus und stellte sich für das Wahljahr 2014 auf. Als Gast konnte der Vorsitzende der Bundespartei Bernd Riexinger begrüßt werden, der eine Rede hielt.

Außerdem beschlossen die Delegierten nach längeren Diskussionen ein neues Leitbild. Dieses Dokument entwirft ein Zukunftsbild vom Land Brandenburg aus Sicht der LINKEN und soll als Grundlage für das Wahlprogramm zu den Landtagswahlen im nächsten Jahr dienen.

Darüber hinaus wurde u. a. ein umstrittener Beschluss zu "Kriterien für Kandidaturen und Umgang mit Personal" gefasst. Er soll Irritationen, wie sie zu Beginn der Wahlperiode auftraten, vermeiden helfen.

Ferner wurden Mitglieder für den Bundesausschuss der Partei gewählt. Unser Kreisvorsitzender Sebastian Walter erreichte dabei das beste Wahlergebnis.

Alle Beschlüsse, Ergebnisse und Impressionen finden Sie auf der Homepage des Landesverbandes.

Stefan Ludwig wird nicht erneut für Landesvorsitz kandidieren

In einer persönlichen Erklärung einige Tage später gab der Landesvorsitzende der Linkspartei Brandenburgs Stefan Ludwig bekannt, dass er nicht mehr für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung stehen will. In seiner Erklärung heißt es:

"Wir stehen kurz nach der Bundestagswahl schon mitten in den Vorbereitungen zu Kommunal-, Europaparlaments- und Landtagswahl im kommenden Jahr. Dazu brauchen wir eine personell und inhaltlich bestmögliche Aufstellung, um glaubwürdig und attraktiv für Wähler_innen auszustrahlen, das wir das beste Angebot am Wahltag und danach für sie haben.

Ich habe mich entschlossen, dass ich mich auf meine Aufgaben als Landtagsabgeordneter stärker konzentrieren will und in der nächsten Wahlperiode die Zeit und die Kraft haben möchte, mich noch stärker als bisher den für das Land wichtigen Fragen der Kommunalreformen und der Verwaltungsmodernisierung zu widmen. Diese Fragen werden in der nächsten Legislaturperiode des Landtages eine wichtige Rolle spielen und ich will diese Zukunftsfragen des Landes mit ganzer Kraft bearbeiten.
Vor allem deswegen werde ich nicht für eine zweite Amtszeit als Landesvorsitzender zur Verfügung stehen. Über diesen Schritt habe ich gestern die Kreisvorsitzenden und den Landesvorstand informiert. Ich freue mich sehr, dass Christian Görke angekündigt hat, sich als Landesvorsitzender zu bewerben. In dem Wissen, dass eine Kopplung des
Landes- und des Fraktionsvorsitzes auch Gefahren bergen kann, haben die Kreisvorsitzenden wie auch der Landesvorstand Christian in diesem Ansinnen mehrheitlich bestärkt. Ich gehe davon aus, dass eine solche Bündelung von Spitzenkandidatur und Landesvorsitz in einem solchen Wahljahr eine positive Ausstrahlung unserer Partei begünstigt. Ich unterstütze ihn daher sehr."

An die Mitglieder der Partei gerichtet betonte er:"Dies ist für den Landesverband keine leichte Situation. Ich bitte herzlich darum, die Diskussion in den nächsten Wochen zur Neuaufstellung des Landesverbandes solidarisch und respektvoll zu führen. Ich werde bis zur Neuwahl des Landesvorstandes als Landesvorsitzender alles daran setzen, dass wir die strategischen und inhaltlichen Vorbereitungen für das Wahljahr 2014 intensiv fortsetzen und damit gut vorbereitet in die nächsten Wahlkämpfe ziehen. Lasst uns diese Aufgabe in den Vordergrund stellen. Brandenburg braucht uns."