15. September 2010

Meinung des Forums demokratischer Sozialismus wird von vielen geteilt

In Reaktion auf die Kritik einiger Genossen an den 13 Thesen des fds (s. nebenstehende Links) schrieb Wolfgang Schultz aus Bernau einen Brief an den Parteivorstand der LINKEN, den wir hier in Auszügen redaktionell bearbeitet und gekürzt wiedergeben:

"Da gibt es doch Genossen mit kommunistischem Gedankengut, die den Marxismus in ein politisches Parteiprogramm einer linken Partei hineindringen lassen wollen. Jeder Mensch, der denken kann, weiß, dass Kommunismus bisher Leninismus/Stalinismus war... Im Namen des Marxismus-Leninismus-Stalinismus enstanden Ideologien mit über 100 Millionen Toten, grenzenloses Elend, Sklaverei und Gewaltherrschaft.

Die Erklärung von Ellen Brombacher, Thomas Hecker, Jürgen Herold, Friedrich Rabe hat natürlich Unrecht, wenn sie schreiben 'Frontalangriff gegen den antikapitalistischen Charakter des Programmentwurfs'. Es ist eine Meinung des Forums demokratischer Sozialisten, die von vielen geteilt wird. Der Kapitalismus ist bei unendlich vielen Fehlern die bisher fortschrittlichste Gesellschaftsform, die es je auf der Welt gab. DIE LINKE ist nach meiner Auffassung dazu da, das zu korrigieren, also die soziale-kulturelle-ökononische Freiheit für alle Menschen herzustellen, unabhängig von Intelligenz, sozialer Herkunft, Alter, Geschlecht, Religion.

Weiter wird geschrieben: 'Die 13 Thesen richten sich genau gegen die Grundlinien des Programmentwurfs. Es scheint, als läge bereits ein anderes programmatisches Papier in der Schublade, mit dessen Eckpunkten wir nun konfrontiert werden sollen.' Schön wäre es, wenn sich andere mal ernsthaft mit diesen Thesen beschäftigen würden, statt sich mit der seit langem bekannten Art, sich dogmatisch-scholastisch-unbelehrbar gleich auf die prinzipielle Verdammung des geschrieben Wortes anderer zu stürzen.

'Aber der vorliegende Programmentwurf ist am 20. März 2010 einstimmig von der Programmkommission gebilligt worden. Die Voraussetzung für diese Einstimmigkeit war die Bereitschaft zu Kompromissen. Daraus resultiert zwangsläufig, dass es eine durchgängige Stringenz nicht geben kann', heißt es weiter in der Antwort auf die Thesen. Ja liebe Genossinnen und Genossen, auch wenn der Programmentwurf einstimmig beschlossen wurde, ist und bleibt er NUR ein Entwurf, der zur Diskussion gestellt wurde. Nun lasst uns doch mal diskutieren!

'Mit den Thesen hat das fds die massive Polarisierung in der Programmdebatte auf die Tagesordnung gesetzt. Das sorgt für Klarheit. Jeder, der sich die Mühe macht, die schwer lesbaren Thesen durchzuarbeiten, kann feststellen, dass der vorliegende Programmentwurf prinzipiell so nicht gewollt wird.' Die Polarisierung in der Programmdebatte gibt es sicher schon mehr, nur werden diese Beiträge unter dem Deckel gehalten. Was nicht sein darf, ist nicht. Der Entwurf ist unparteilich, weil ihn jede Selbstkritik, jede eigene Analyse fehlt.

'Aber wir werden uns nicht so verhalten, dass der Entwurf zwischen fds und den marxistisch orientierten Kräften zerrieben wird', wird kritisiert. Ist das eine Kampfansage an die ehrlichen linken, freien und sozialen Parteimitglieder? Wir dürfen nicht vergessen, Marx schrieb selber über sich: 'Ich weis nur dies, dass ich kein Marxist bin.'

Wenn im Programmentwurf steht '...neue politische Kraft, die für Freiheit und Gleichheit steht, konsequent für Frieden kämpft, demokratisch und sozial ist, ökologisch und feministisch, offen und plural, streitbar und tolerant', ist das mit Humanismus, Menschlichkeit und christlichen Werten nach meiner Ansicht zu ergænzen.
Karl-Heinrich Marx steht einmal Im Programmentwurf, aber nicht Marxismus - belassen wir diese Formulierung, das reicht, diese Erwähnung an dieser Stelle."