27. November 2012

Miteinander reden statt übereinander

von Sascha Krämer & Sebastian Walter

Das übereinander reden, war lange das Problem der LINKEN. Wir müssen mehr miteinander reden.
Dieser Weg wurde seit Göttingen eingeschlagen und sollte auch Maxime im brandenburgischen Landesverband sein.
Durch den Wechsel in der Fraktionsspitze hat sich bereits einiges getan – das linke Profil der Partei in dieser Regierung wird gestärkt. Es bedarf manchmal des Anstoßes von außen. Aber es sollte sich dabei nicht der Eindruck aufdrängen – so wie jetzt, dass kraftvoll über die Medien kommuniziert und der interne Prozess dabei total vernachlässigt wird. Medienkommunikation ohne Binnenkommunikation ist eben in politischen Parteien schwierig. Eine produktive Debatte entlang von politischen Inhalten ist weiterhin dringend erforderlich und  sollte von allen Seiten in Angriff genommen werden.
Jedoch muss Wolfgang Neskovic aufhören, sich außerhalb der Partei zu stellen und immer wieder seine Sorgen über die Presse zu äußern. Er darf auch keine Falschbehauptungen in die Welt setzen. Es ist eben nicht so, dass nur Politik der SPD durchgesetzt wird.
Die Begrenzung der Leiharbeit, die Einführung einer Lohnuntergrenze von 8 € und die besseren Förderkonzepte für klein- und mittelständische Unternehmen sind keine SPD-Politik, sondern Politik des linken Wirtschaftsministers Ralf Christoffers. Neskovic muss eben auch zur Kenntnis nehmen, dass es keine 2000 neue Lehrerinnen und Lehrer im Land ohne die LINKE geben würde, und dass die Kommunen soviel Geld wie noch nie vom Land bekommen, ist ein politischer Erfolg der Linkspartei. Das lassen wir uns nicht klein reden.
Dass das alles noch nicht ausreicht, ist klar und unbestritten.
DIE LINKE ist aber wieder auf einem guten Weg, eigene Positionen deutlicher zumachen.
Wir wollen dieses Land gestalten und nicht nur verwalten. Dazu brauchen wir Unterstützung, auch von Wolfgang Neskovic. Die von Wolfgang Neskovic aufgeworfenen Themen und Fragen sind zu wichtig, um nicht diskutiert zu werden.
Daher würden wir uns freuen, ihn am Wochenende auf dem Landesparteitag begrüßen zu können - und wir fordern ihn auf, sich verstärkt in die innerparteiliche Debatte einzubringen.

Sebastian Walter, Kreisvorsitzender Barnim
Sascha Krämer, Kreisvorsitzender Potsdam