20. Juni 2011

Die Stadtverordnetenversammlung in Werneuchen wurde auf den 23. Juni 2011 verschoben

Normaler Weise geschieht eine Terminverlegung überall zu jeder Zeit von den verschiedensten Personen, Unternehmen oder auch bei Stadtverordnetenversammlungen.  
Aber in Zeiten von Wahlen ist jeder Anlass willkommen, um den Mitbewerber vorzuführen. Dumm nur, wenn einer den „Haudraufhammer“ in die Hand nimmt, ohne die Bedienungsanleitung zu lesen.
Da steht drin: „Der kann auch nach hinten losgehen!“

Also, worum geht es?

Die Stadtverwaltung versendet die Einladungen zur Stadtverordnetenversammlung am 01. Juni 2011 mit einer Ladungsfrist von 8 Tagen. Damit würde die Tagung also am 9. Juni 2011 ordnungsgemäß stattfinden.

Aber am 02. Juni 2011 ist Himmelfahrtstag und da wird keine Post ausgetragen. Also erfolgt die Zustellung erst am 03. Juni 2011 und das Postunternehmen dokumentiert dies auch sehr gewissenhaft.

Der Kandidat der SPD, Herr Jury Geißler, wittert Schlamperei im Amt und bringt dies auch gleich zum Ausdruck, wenn er schreibt  
„... Die für den 9. Juni 2011 turnusmäßige Stadtverordnetenversammlung musste auf den 23. Juni 2011 verschoben werden. Grund: die von Herrn Horn geleitete Stadtverwaltung hat den Feiertag Himmelfahrt schlicht vergessen. Nun, kann passieren??
Es gibt Akteure und es gibt Verwalter. ...“
veröffentlicht am 13. Juni 2011 auf der Homepage.

Das könnte auch stimmen, wenn da nicht eine handwerklich nicht ganz saubere Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wäre, die nicht der Bürgermeister, Genosse Horn, sondern die Abgeordneten erarbeitet und beschlossen haben, also auch der Abgeordnete Herr Geißler.
Im Artikel I § 1 Abs. 3 heißt es: „ ….  Die Ladungsfrist beträgt 8 Tage. Sie beginnt mit dem Tag der Absendung der Einladung. Der Sitzungstag wird bei der Berechnung der Frist einbezogen. ...“
Ja liebe Abgeordnete, so einfach ist das nun wirklich nicht. Es fehlt hier eindeutig der Bezug zur Dokumentation des Absendens! Es hätte zum Beispiel heißen müssen, „ … es gilt das Datum des Poststempels...“ . Da diese Präzisierung fehlt, kann also auch das Postausgangsbuch des Amtes in Werneuchen gemeint sein. Und da steht drin, die Post wurde am 01. Juni 2011 dem Postunternehmen übergeben.

Es wäre also völlig korrekt gewesen, wenn die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung zwei Dinge getan hätte, erstens den Termin nicht zu verschieben, denn die Einladung wurde korrekt versendet und zweitens mit Hinblick auf die Geschäftsordnung, diese zumindest in diesem Punkt in Ordnung zu bringen.
Und an den Abgeordneten und Kandidaten der Wahl zum Amt des Bürgermeisters, Herrn Geißler, mein Rat:
Fachlich fundierte Kenntnisse der Materie helfen, um zukünftig nicht solche Kommentare zu erhalten.
KK