5. Mai 2015

Die Machtfrage?

Es ging durch viele Zeitungen. DIE LINKE „koaliert“ jetzt mit der SPD und CDU im Kreistag Barnim. Sie würden damit die kleinen Parteien unterdrücken wollen und ihre eigenen Machtinteressen durchsetzen.

Zugegeben, es ist nicht alltäglich und auch von uns so nicht geplant. Aber es geht mitnichten um „Pöstchen“ oder Machtspielchen. Es geht uns um die Zukunft dieses Landkreises und der Menschen, die hier leben. Wir sind angetreten als LINKE im Barnim, um möglichst überall gleichwertige Lebensbedingungen zu schaffen und den ländlichen Raum nicht abzuhängen. Dazu haben wir ein Wahlprogramm erarbeitet mit Hauptforderungen wie gut ausgebaute Schulen, Schulsozialarbeitern an jeder Schule, ein Kreiswerk, das auf lange Sicht ein starkes kommunales Unternehmen ist, das zum Beispiel günstig Strom produziert für alle Barnimerinnen und Barnimer.

Mit diesem Programm wurden wir stärkste politische Kraft im Landkreis – die Menschen wollen also, dass wir dieses Programm umsetzen. Dafür braucht es Mehrheiten – aber eben keine „Koalition“. Wir haben die anderen Parteien von unseren Projekten überzeugt und sie für eine Zusammenarbeit gewonnen. Wir werden dafür sorgen, dass diese Politik konkret die Lebenssituation der Menschen verbessert – jeder soll gut leben können, soll gut bezahlte Arbeit haben und jedes Kind soll gut in den Kitas und Schulen lernen können. Das ist unsere Aufgabe und hat eben nichts mit „Einheitsfront“ zu tun. An unserer Kritik gegenüber schlechter Politik der Kreisverwaltung werden wir festhalten – wir begeben uns in keine Nibelungentreue. DIE LINKE wurde gewählt, um einen Politikwechsel im Landkreis zu beginnen – es ist ein weiter Weg, aber mit dem Grundlagenpapier haben wir gestartet. Jetzt arbeiten wir hart an der Umsetzung, mit dem klaren Ziel – Ein Barnim für alle!

Sebastian Walter, Kreisvorsitzender DIE LINKE. Barnim