18. September 2014

Der Amtsinhaber gewann die Wahl

Bei der Bürgermeisterwahl in Eberswalde am 14. September hat Amtsinhaber Friedhelm Boginski das Rennen für sich entschieden. Gleich im ersten Wahlgang erzielte er 64,6 % der Stimmen. Unser Kandidat Volker Passoke musste sich mit 25,3 % geschlagen geben. Er gratulierte dem alten und neuen Rathauschef für seinen Erfolg noch am Wahlabend. Passoke hatte wohl auch nur geringe Chancen das Rathaus zu erobern. Bedauerlicherweise hatte sich noch ein weiterer Kandidat aus den Reihen der LINKEN selbstständig um das Amt beworben, so dass sich für die Wähler ein uneinheitliches Bild über unsere Partei abzeichnete.
Volker Passoke dankt allen Wählerinnen und Wählern, die ihm ihre Stimme gegeben haben, für ihr Vertrauen.

Volker Passoke: "Ein Wechsel ist notwendig"

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner Eberswaldes!
Am 14. September wird durch Ihre Stimmabgabe festgelegt, wer für die nächsten acht Jahre als Bürgermeister die Geschicke unserer Stadt leiten soll. Hierfür bitte ich Sie um Ihr Vertrauen.

Bevor ich einzelne Gründe dafür darlege, warum ein Wechsel an der Spitze des Eberswalder Rathauses notwendig ist, möchte ich mich kurz vorstellen:

Volker Passoke, 57 Jahre, Rechtsanwalt.
Geboren wurde ich in der Nähe von Hannover, wo ich von 1974 bis 1998 gelebt habe. 1974 habe ich eine Ausbildung zum Altenpfleger begonnen.
Leider konnte ich den Beruf 1979 nach einem Unfall nicht mehr ausüben und habe deshalb mein Abitur nachgeholt und dann Rechtswissenschaften studiert. Als Anwalt arbeite ich seit 1991 mit den Schwerpunkten Sozial- und Strafrecht.
1998 ist in Brodowin mein Sohn geboren worden.
Um ihm nahe sein zu können, bin ich zunächst nach Brodowin und im März 1999 nach Eberswalde gezogen.
Inzwischen bin ich 11 Jahre Stadtverordneter.
Dabei habe ich zuletzt den Finanzausschuss geleitet und dem Aufsichtsrat der Technischen Werke Eberswalde GmbH vorgestanden. Zurzeit stehe ich der Stadtverordnetenversammlung vor.
Eberswalde ist für mich mittlerweile zur Heimat geworden.

Nun zu den wichtigsten Gründen für einen Wechsel:
Vertrauen schaffen in der Verwaltung
Dr. Thiel, Amtsleiter Wirtschaftsförderung; Herr Rittmeier, Amtsleiter Liegenschaften; Fr. Stieler-Hinz, Dezernentin für Bildung, Soziales, Kultur und Ordnung; Herr Köchig, Geschäftsführer der WHG; Herr Händel, Pressesprecher – verlässt Eberswalde aus persönlichen Gründen. Dies ist die unvollständige Bilanz der Personalfluktuation aus Leitungspositionen im Eberswalder Rathaus der letzten Jahre.

Insofern soll zukünftig wieder mehr nach Personal aus der Region geschaut werden. Allerdings muss auch in dem Fall innerhalb der Verwaltung ein Klima geschaffen werden, in dem Arbeit gewürdigt wird und Kreativität möglich ist.
Gute Leute lassen sich nicht auf Handlanger-Tätigkeiten reduzieren. Oberschulmeisterhaftes Verhalten wird dauerhaft dazu führen, dass sich MitarbeiterInnen nicht verankern sondern nach neuen Stellen umschauen.

Zusammenarbeit mit dem Land verbessern
In der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung hat der Bürgermeister entschuldigend dargelegt, dass die Zusammenarbeit mit dem Land besser sein könnte.
Tatsächlich scheint die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und der Landesregierung nicht sonderlich zu funktionieren. Darüber muss sich allerdings niemand wundern, wenn der Bürgermeister bei jedem eigenen Misserfolg mit dem Finger nach Potsdam zeigt und die Schuld dorthin verlagert. Wie er so eine vertrauensvolle Zusammenarbeit erreichen will, weiß nur er selbst. Es wird daher darum gehen, hier schnell einen Neuanfang zu schaffen.
Dies gilt im Übrigen auch für das Verhältnis zu einigen Umlandgemeinden.

Jugend fördern
Nach acht Jahren Tätigkeit des Bürgermeisters ist keine Jugendeinrichtung im Stadtzentrum mehr vorhanden. Einer meiner ersten Schritte muss daher sein, geeignete Räume zu finden und diese mit Jugendlichen zusammen zu gestalten. Leider ist auch das KJP zerfallen und es wird zu überlegen sein, was anders gemacht werden muss, um Jugendliche für eine Interessensvertretung zu gewinnen. Vermutlich muss dazu eine Erweiterung auf die Schüler des Umlandes erfolgen. Ich könnte mir hier einen Stadtschülerrat vorstellen, der über einen begrenzten Etat verfügen und somit die Möglichkeit erhalten sollte, selber Veranstaltungen durchzuführen und Veröffentlichungen zu verbreiten.

Stadtentwicklung und Kultur anpassen
Die Herstellung des Stadtzentrums ist weitestgehend abgeschlossen. Nun sollte eine Konzentration auf die Entwicklung der anderen Stadtteile unter besonderer Berücksichtigung von Finow erfolgen. Daneben hat die Restaurierung von Fußwegen und der Ausbau des Radwegenetzes absolute Priorität. Ferner werden mehr Mittel für den Erhalt bestehender Einrichtungen (Familiengarten) freigesetzt werden müssen.
Für jeden Stadtteil sollte eine gut erreichbare Kultureinrichtung zur Verfügung stehen. Dabei wird geprüft werden müssen, wie die bestehenden kulturellen Veranstaltungen bei geringeren Förderungen durch die Stadt mit gleicher Attraktivität erhalten werden können.
Als Bürgermeister würde ich zudem versuchen, die E-Mobiltät attraktiver werden zu lassen.

Arbeitsplätze schaffen und Betriebe unterstützen
Aktive Wirtschaftspolitik schafft Arbeitsplätze und aus der Einkommens- und Gewerbesteuer lassen sich Mittel für den Haushalt generieren. Sie ist daher nicht nur aus sozialen sondern auch aus finanziellen Gründen von elementarer Bedeutung.
Hier ist eindeutig zu wenig getan worden. Gerne erzählt der BM von seinen Erfolgen im Zusammenhang mit neuen Arbeitsplätzen.
Tatsächlich lässt die Stadt den Stadtwald, den Familiengarten und den Treidelweg fast ausschließlich mit Kräften vom Jobcenter und TeilnehmerInnen aus dem Bundesfreiwilligendienst pflegen. Mehrere Firmen sind in den letzten acht Jahren aus Eberswalde verschwunden.
Daher ist auch für diesen Bereich ein Neustart unumgänglich, um Eberswalde attraktiver werden zu lassen. Die strategische Lage zwischen Berlin und Stettin gilt es mehr zu nutzen, um Neuansiedlungen zu fördern. Aber auch die Probleme der ansässigen Betriebe und Unternehmen müssen ernster genommen werden.