29. September 2008

Wir sagen "Danke!"

DIE LINKE konnte fast 4% zulegen

DIE LINKE hat insgesamt im Kreis, in den Städten und Gemeinden über 22.000 Stimmen dazu gewonnen und verfügt nun in den kommunalen Vertretungen über 113 Mandate, 27 Mandate mehr als bisher. Im Vergleich zu 2003 konnte sie 3,7% mehr Stimmen auf sich vereinen. Stimmenzuwachs gab es in den meisten Gemeinden. Im Kreistag und in den Stadtverordnetenversammlungen Eberswalde, Bernau, Biesenthal und Werneuchen stellt DIE LINKE die stärksten Fraktionen. Dies ist ein Ergebnis, dass die LINKEN auf ihre bisherige Arbeit in den kommunalen Vertretungen zurückführen. Zugleich spiegelt sich darin der engagierte Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten sowie vieler Mitglieder und Sympathisanten wider, wofür der Kreisvorstand seinen Dank ausspricht.

Nach den Kommunalwahlen 2003 hatte DIE LINKE einen »Barnimer Weg« vorgeschlagen. Dieser beinhaltete das Angebot an alle demokratischen Kräfte im Kreis, jenseits von parteipolitischem Gerangel, gemeinsam um Lösungen für die anstehenden Probleme zu ringen. Im Klartext: Keine Koalition im Kreistag, dafür demokratische Entscheidungen in allen Sachfragen. Dieses Angebot der LINKEN steht unverändert.

Eckpunkte für die Fortsetzung des »Barnimer Weges«:

  • Erhalt kommunaler Gesellschaften, z.B. der Busgesellschaft
  • kommunale Wirtschaftsförderung durch kommunale Investitionen;
  • kommunale Investitionen müssen der Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen dienen
  • Erhalt und Qualifizierung der Schullandschaft: Favorisierung eines Modells der Oberschule mit integrierter Grundschule
  • Ausbau der Kinderbetreuung sowohl bei Kitas als auch bei Ganztagsschulen
  • Sicherung der Pflichtaufgaben im sozialen Bereich und bedarfsorientierter freiwilliger Aufgaben
  • verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Mitteln, dem Geld der Bürgerinnen und Bürger