Demokratie erfordert viel Zeit

Christine Poppitz, Platz 1 auf der Liste für den Wahlkreis 1.

Sören-Ole Gemski, Platz 2 auf der Liste WK 1.

Dagmar Enkelmann, Platz 1 auf der Liste für den WK 2.

Christian Rehmer, Platz 2 auf der Liste WK 2.

Zumindest konnte man sich auf der Mitgliederversammlung des Bernauer Stadtverbandes am 8. März von der Richtigkeit dieses geflügelten Spruches überzeugen. Auf der Tagesordnung standen die Nominierung von 26 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich für die am 25. Mai zu wählende Stadtverordnetenversammlung bewerben, sowie die Diskussion und Annahme des Wahlprogramms der Sozialisten für Bernau. Knapp 6 Stunden waren nötig, um die Kandidatenlisten für die beiden Wahlkreise aufzustellen. Die Aussprache zum Wahlprogramm gelang dabei nur in Ansätzen, so dass der Beschluss dazu vertagt wurde.

Schon die Abwicklung der notwendigen Formalitäten wie die Wahl verschiedener Kommissionen und die Bestätigung von Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung gaben einen Vorgeschmack auf den weiteren Verlauf der Veranstaltung. Dann stellten sich zunächst die Spitzenkandidaten der beiden Wahlkreise vor: Christine Poppitz und Sören-Ole Gemski (WK 1) sowie Dagmar Enkelmann und Christian Rehmer (WK 2).
Die bisherige Fraktionsvorsitzende Enkelmann nutzte die Gelegenheit um eine kurze Bilanz der Fraktionsarbeit zu ziehen. Sie erinnerte an die von der LINKEN initiierte Einwohnerbeteiligungssatzung, das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Austritt Bernaus aus dem WAV Panke/Finow und den Bürgerhaushalt, bei dem ein Teil der Stadtfinanzen nach dem Willen der Bürger für bestimmte Projekte eingesetzt werden. Der Linksfraktion ist es zudem zu verdanken, dass die Schulsozialarbeit verstärkt wurde. Außerdem gelang es, die Erstellung eines jährlichen Sozialreports für die Stadt durchzusetzen. Gegenwärtig erarbeitet die Fraktion ein Papier, das die Arbeit der Fraktion in der letzten Wahlperiode umfassend darstellt und in der Stadt als Flyer verteilt werden soll.
Die Spitzenkandidaten wurden dann in einem ersten Wahlgang mit überwältigender Mehrheit, wenn auch mit einigen Gegenstimmen und Enthaltungen, bestätigt.

Es folgten sodann Wahlgänge für die Listen der weiblichen und anschließend der männlichen Kandidaten, die alle die notwendige Mehrheit erhielten. Spannend wurde es, als in weiteren Wahlgängen die Reihenfolge der Listenplätze bestimmt wurde, wobei man streng auf die Quotierung für die Kandidatinnen achtete. Im Ergebnis entstand auf beiden Wahlkreislisten eine bunte Mischung aus Alt und Jung, alten „Hasen“ und „Frischlingen“ in der Kommunalpolitik, wobei die Tendenz zu beobachten war, dass die rund 60 Stimmberechtigten eher den „gestandenen“ Personen den Vorzug gaben. Schwer hatten es nicht zuletzt die weitgehend unbekannten parteilosen „Neulinge“ einen vorderen Listenplatz zu ergattern. Allerdings entscheiden letztlich die Wähler mit ihrem Votum für die eine oder andere Person, wer letztlich in das Stadtparlament einzieht.

Der Wahlmarathon, der letztlich mit einem abschließenden Wahlgang zur Bestätigung der Gesamtlisten endete, verhinderte leider eine tiefergehende Debatte über die aktuell anstehenden Probleme in der Stadt. Diese wurde zudem durch den Umstand erschwert, dass der Antragskommission eine Vielzahl von Änderungsvorschlägen zum Wahlprogramm vorlag, die in der Kürze der Zeit nicht eingearbeitet werden konnten. So wurde die Annahme des Dokuments auf die nächste Mitgliederversammlung im April verschoben.

Als der Versammlungsleiter, Kreisvorsitzender Sebastian Walter, die Versammlung an diesem Sonnabendabend gegen 20.00 Uhr schließen konnte, waren fast noch alle der teilnehmenden GenossInnen anwesend - ein Beweis von Ausdauer und Durchhaltevermögen unter der Mitgliedschaft. Tugenden, die im bevorstehenden Wahlkampf entscheidend sein könnten.
W. Kraffczyk