4. Oktober 2017

Zur Sitzung des Kreisvorstandes am 27.9.2017

Am 27. September 2017 traf sich der Kreisvorstand Barnim in Bernau. Hauptthema war die vergangene Bundestagswahl und deren Auswirkungen für unsere weitere politische Arbeit.  
Als erstes sprach der Kreisvorstand allen GenossInnen und SympathisantInnen, welche einen sehr aktiven Wahlkampf in unserem Landkreis führten, seinen Dank aus. Besonderer Dank gilt den beiden Direktkandidaten Kerstin Kühn und Andras Büttner für ihr großartiges Engagement. Wir hätten uns sehr gewünscht, dass sie uns mit derselben Energie im Bundestag vertreten hätten. Es wäre verdient gewesen.  

In der weiteren Beratung wurde eine erste Analyse der Wahlergebnisse gezogen. Neben den Zahlen wurde auch die Stimmung auf der Straße und an den Infoständen berücksichtigt. Das Ergebnis im Barnim für die LINKE ist besser als im Landesdurchschnitt. Leider gelang es nicht die Direktmandate zu gewinnen (die CDU gewann beide). Im Wahlkreis 57 sind wir die drittstärkste hinter der AfD und CDU und im Wahlkreis 59 sind wir die zweitstärkste Kraft. Kerstin Kühn konnte landesweit das beste und Andreas Büttner das drittbeste Erststimmenergebnis erzielen.  

Trotz bundesweiter Gewinne für unsere Partei haben wir in den neuen Bundesländern massiv verloren. Die Zahlen belegen, dass unsere Hochburgen angegriffen werden und zwar von Rechts. Die AfD ist ein Angriff auf die Grundrechte unserer Gesellschaft. Wir werden uns weiterhin aktiv gegen Faschismus und Nationalismus einsetzen und laden alle ein sich bei uns zu engagieren.  

Es gilt Konsequenzen für unseren Kreisverband zu ziehen. Wir stehen als Partei insgesamt vor einer riesigen Aufgabe. Die alten Deutungsmuster (Regierungsbeteiligung ja oder nein usw.) helfen uns nicht weiter. Unsere Partei steht vor einem Wandel und wir müssen uns dazu austauschen, wie wir unsere Partei der aktuellen Situation anpassen. Als erste Maßnahme müssen wir unsere neuen Genossinnen einbinden, welche wir gerade durch die Wahl dazugewonnen haben. Weiterhin wollen wir eine vernetzte Kommunalpolitik anstreben und stärken.   

Für eine intensive Debatte wird eine erste Aktiventagung für den 10.11.2017, ab 18 Uhr, in Bernau vorbereitet, in dem konkrete Vorschläge erarbeitet werden. Diese sollen dann auf der nächsten Kreismitgliederversammlung (09.12.2017) diskutiert werden.   

Am Ende folgte der Bericht aus der Kreistagsfraktion. Im letzten Kreistag wurden wichtige Projekte auf dem Weg gebracht. Dazu gehören die Schulentwicklung (39 Mio.€), Investitionen für die GLG (5 Mio €), Errichtung eines KatastrophenschutzZentrums, Stärkung des ÖPNVs (4 Mio €). Weiterhin wurde eine kritische Stellungnahem zur Verwaltungsstrukturreform verabschiedet.

Nächste Termine: 

  • 08.11. Kreisvorstand in Wandlitz
  • 10.11. Aktiventagung in Bernau
  • 09.12. Kreismitgliederversammlung 10-15 Uhr