3. Mai 2018

1. Mai –„Es ist maine Zeit“

Die diesjährigen Veranstaltungen zum internationalen „Tag der Arbeit“ standen vor allem im Zeichen der zentralen Forderungen der Gewerkschaften nach kürzere Arbeitszeiten und höhere Löhne, eine gerechtere Verteilung der Arbeit und „mehr Zeit zum Leben“. DIE LINKE war dabei Mitorganisator der vielfältigen Events, in Bernau führte sie sogar Regie.

So begrüßte Thomas Sohn, Kreisvorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes, die Teilnehmer am Fest auf dem Platz vor dem Steintor. In seiner Rede erinnerte er an die Ursprünge des 1. Mai als Kampf- und Feiertag der Arbeiterschaft, wie er 1889 auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationale im Gedenken an die Ereignisse des Haymarket Massakers 1886 in Chicago deklariert wurde. Damals endete ein mehrtägiger Streik mit der Forderung nach Einführung des 8-Stunden-Arbeitstages blutig.
Er schlug im weiteren einen Bogen zu heutigen Auseinandersetzungen zwischen Kapital und Arbeit, wofür Stichworte wie „Entgrenzung der Arbeitszeit“, „Deregulierung“ und „Flexibilisierung“, aber auch befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit und Mini-Jobs stehen, die für viele Beschäftigte zu Zukunftsängsten führen. Zugleich verwies er auf den Notstand in der Pflege, auf drohende Altersarmut durch miese Entlohnung der Beschäftigten und permanente Unterwanderung des dürftigen gesetzlichen Mindestlohns. Dagegen helfe nur gemeinsames Handeln und der Aufbau einer Gegenmacht. „Wenn wir nicht den Mund aufmachen, wird die Zukunft der Arbeit von denen bestimmt, die uns noch nie etwas geschenkt haben“, betonte der Redner.
„Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität“ sei der Auftrag zum 1. Mai. Das schließe die Forderung nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“, Widerstand gegen Versuche Schwächere auszugrenzen und unterschiedliche Gruppen der Arbeitnehmer gegeneinander auszuspielen sowie eine aktive Integration von Migranten ein. Thomas Sohn rief abschließend dazu auf, diesen 1. Mai als Signal an die Arbeitgeber zu gestalten: „Wir sind viele, wir sind gerecht und solidarisch, wir stehen für unsere Rechte!“

Nach Musik- und Tanzeinlagen, wofür bei Letztgenanntem die Eastside Fun Crew aus Bernau sorgte, wurden in einem Podiumsgespräch mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Landtag, Ralf Christoffers, Fragen der modernen Arbeitswelt vertieft. Zum Thema „Industrie 4.0“ konstatierte der Gesprächspartner, dass die Politik bislang dabei versagt habe, die revolutionären Veränderungen in der Produktion mit adäquaten sozialen Maßnahmen zu verbinden. Es fehle der soziale Rahmen, um soziale Sicherheit auch in Zeiten rasanter Umbrüche zu gewährleisten. Auf der Tagesordnung stünde der Entfremdung zwischen Kapital und Arbeit durch zunehmende Beteiligung der Beschäftigten entgegenzuwirken. Bildung, Weiterbildung, „Wissensökonomie“ insgesamt werde im wachsenden Maße zu einem Produktionsfaktor, wodurch sich auch eine gestiegene Verantwortung der Unternehmen gegenüber der Belegschaften ergebe.
In diesem Zusammenhang müsse auch die Rolle der „künstlichen Intelligenz“ betrachtet werden. Christoffers zeigte sich überzeugt, dass sie die Schöpferkraft des Menschen nicht ersetzen könne und Maschinen stets dem Menschen dienen müssten.
Beim Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ machte Christoffers keinen Hehl aus seiner skeptischen Haltung dazu. Schließlich sei Arbeit, sinnvolle Tätigkeit, ein wesentlicher Faktor, was den Menschen ausmache. Die Auswertung eines entsprechenden Tests in Finnland müsse abgewartet werden. Gegenwärtig gelte es vor allem, die Sozialsysteme zu stärken und nicht nur Grundbedarfe der Menschen abzusichern sondern auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu garantieren.

Höhepunkt war dann das Podiumsgespräch mit dem Landratskandidaten der SPD und der LINKEN, Daniel Kurth. Zunächst umriss der Redner die Aufgaben eines Landrates, wobei er zugleich im Fall seiner Wahl Prioritäten betonte: Sicherung der lebensnotwendigen Infrastruktur wie Strom- und Wasserversorgung zu günstigen Preisen, Ausbau des ÖPNV, Entwicklung der Schullandschaft und des ländlichen Raumes. Die Wirtschaft müsse gefördert und die Arbeitslosigkeit weiter abgebaut werden. Unter dem Vorbehalt der Haushaltshoheit des Kreistages zeigte sich der Redner überzeugt, dass der Landkreis Impulse dafür setzen könne. Besonders wichtig sei ihm ein möglichst breites gemeinsames Handeln. Den Landkreis „macht man nicht von ‚links‘ oder von ‚rechts‘ sondern nur gemeinsam“, hob er hervor. Insofern begrüßte er die Wahlkampfunterstützung seitens der Barnimer LINKEN, mit der es im Kreis und im Land Brandenburg eine gute Kooperation gebe. Nach der Wahl werde er als „Zweites“ – nach dem Anruf seiner Frau – den „Kampf einstellen“ und sich im Kreistag für ein breites Miteinander einsetzen.
Natürlich folgte dem noch der Aufruf an die Besucher des Maifestes, am 6. Mai an der Stichwahl um den Landratsposten teilzunehmen!

W. Kraffczyk