9. Januar 2011

Traditioneller Neujahrsempfang der Barnimer LINKE

Sebastian Walter, Kreisvorsitzender der Partei, hielt die Begrüßungsansprache

Der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE.Barnim hatten zum 7. Januar wie bereits im Vorjahr in das Paul-Wunderlich-Haus in Eberswalde zum Neujahrsempfang geladen. Rund 100 Mitglieder und Gäste aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Vereinen sowie aus Bildungseinrichtungen folgten der Einladung, darunter die Bürgermeister aus Bernau, der Gemeinden Schorfheide und Panketal.

In seiner Begrüßungsansprache verwies der Kreisvorsitzende der LINKEN Sebastian Walter vor allem auf die neuen Herausforderungen an die Partei, die sich aus der Beteiligung an der Landesregierung ergeben hätten. Ungeachtet verschiedener Schwierigkeiten könne nach einem Jahr rot-roter Regierungskoalition insgesamt eine positive Bilanz gezogen werden. Dazu gehören die Umsetzung wichtiger bildungspolitischer und sozialer Vorhaben, die Einführung des Schüler-Bafög sowie der Start eines öffentlichen Beschäftigungssektors, der Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive eröffne.

"Auch im Barnim werden wir im neuen Jahr eine zuverlässige Politik für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises gestalten", versprach er. Als Schwerpunkte nannte er in diesem Zusammenhang u. a. die kritische Begleitung der "Entwicklung der gemeinsamen Betreuung von Hartz IV- Betroffenen" und die stärkere Wahrnehmung der Verantwortung des Landkreises, um "alle Möglichkeiten und Chancen der unterschiedlichen Arbeitsmarktförderinstrumente zu nutzen, so auch das Programm 'Arbeit für Brandenburg'". Daneben gelte es, "alle Initiativen zu unterstützen und eigene anzuschieben, die auf eine weitere Stärkung der lokalen und regionalen Wirtschaft abzielen". Auch werde verstärkt Augenmerk auf die Sicherung der Gesundheitsbetreuung im Landkreis zu lenken sein.

Abschließend sprach sich Sebastian Walter für eine Verbesserung der politischen Kultur aus. Mit Blick auf die vielfältigen Herausforderungen bot er den anderen demokratischen Parteien, Organisationen und Vereinen erneut "ein ehrliches, offenes, transparentes und nach vorn gerichtetes Miteinander" an, was "wichtiger als die Pflege parteipolitischer und persönlicher Egoismen" sei. (S. auch Wortlaut der Rede von S. Walter.)

Anschließend ergriff Ralf Christoffers, Mitglied des Landtages und Minister für Wirtschaft und
Europaangelegenheiten in Brandenburg, das Wort. Die positive wirtschaftliche Entwicklung im Land sei eine gute Basis für 2011. Die Landesregierung arbeite daran, die Konjunktur weiter zu stabilisieren. Eingeleitete Modifizierungen zur Stärkung der Kapitalbasis kleiner und
mittelständischer Unternehmen wie die Einführung von "Nachrangdarlehen" wurden jetzt von der EU genehmigt. Die Erarbeitung weiterer strategischer Konzepte wie die "Breitbandstrategie" zur flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet komme voran und könne 2011 abgeschlossen werden. Auch im Barnim konnte einigen Unternehmen geholfen werden, konjunkturelle Probleme zu überwinden. Insgesamt, so "unser" Minister, habe sich die rot-rote Regierung im ersten Jahr ihrer Arbeit bewährt und die Zustimmung der Bevölkerung zu den Grundzügen ihrer Politik sei gewachsen.

In den sich anschließenden vielfältigen Gesprächen in großen und kleinen Runden wurden nicht nur die Erörterung all dieser Fragen weiter vertieft, sondern auch neue Kontakte geschlossen und Gesprächstermine vereinbart. Insofern ist zu hoffen, dass von diesem Neujahrsempfang wieder neue Impulse für eine erfolgreiche Entwicklung im Barnim ausgehen. 

W. Kraffczyk

Aufmerksam wurden die Ausführungen von S. Walter von den Gästen, darunter Bernaus Bürgermeister H. Handke (Mitte) verfolgt.
"Unser" Wirtschaftsminister R. Christoffers konnte eine positive Bilanz für 2010 ziehen.
In kleinen Runden wie der "Panketaler" mit Bürgermeister R. Fornell (links) und den Gemeindevertretern E. Schmidt, M. Wetterhahn und Ch. Zillmann wurde intensiv diskutiert.
Auch die Presse nutzte die Gelegenheit - hier Frau S. Rakitin von der MOZ (links) -, um mit unseren Abgeordneten, darunter M. Mächtig, MdL und Vorsitzende unserer Kreistagsfraktion (rechts) ins Gespräch zu kommen.
Zahlreiche Vertreter der Wirtschaft wie Manfred und Mechthild Hübler vom Ingenieurbüro Hübler (rechts) sind bereits Stammgäste unseres Neujahrsempfang,...
wobei dieses Mal natürlich der Wirtschaftsminister R. Christoffers (links) vor allem ein gesuchter Gesprächspartner war.