10. Mai 2011

Barnimer LINKE setzt auf Zukunft

Mitgliederversammlung am 7. Mai in Eberswalde

Sebastian Walter während seines Referates.
Blick in den Tagungssaal im Familiengarten Eberswalde, während Margitta Mächtig die Teilnehmer über die Arbeit der Kreis- und Landtagsfraktion der LINKE informierte.
Bundestagsabgeordnete D. Enkelmann wies in der Diskussion darauf hin, dass eine sozial gestaltete Energiewende mit 4 großen Konzernen nicht nöglich sei.

Am 7. Mai traf sich DIE LINKE. Barnim zu einer Mitgliederversammlung in Eberswalde. Zum einen ging es natürlich um die aktuelle Situation in der Linkspartei und die in den letzten Wochen deutlich gewordenen Konflikte. „Inhaltliche Debatten sind in dieser Partei wichtig, aber persönliche Kleinkriege haben bei uns nichts zu suchen. Das sind wir unseren Wählern aber auch uns selbst schuldig“, machte der Kreisvorsitzende Sebastian Walter deutlich. Relevante gesellschaftliche Debatten fanden ohne DIE LINKE statt und das muss wieder anders werden. Dazu müssen wir uns thematisch breiter aufstellen und uns nicht zu sehr auf nur wenige, zwar wichtige aber nicht mehr ausreichende Themen verengen. „Die Menschen verlangen Antworten und diese müssen wir Ihnen geben,“ so Walter weiter.

Während der Debatte äußerten viele Mitglieder die Sorge, dass DIE LINKE auch im Barnim an Stärke verlieren könnte, weil sie mit der bundespolitischen Situation der Partei auch in den Kommunen konfrontiert werde. Margitta Mächtig, Fraktionsvorsitzende im Kreistag, machte aber deutlich, dass DIE LINKE im Kreistag und in den Kommunen weiterhin für soziale Politik streiten wird und machte dass z.B. am Haushaltsbeschluss des Kreises fest, in dem Bildung und Kinderbetreuung klare Priorität auch durch den politischen Druck der LINKEN haben.
Auch die Bürgermeisterwahlen am 11. September haben für DIE LINKE im Barnim große Bedeutung. Die Kreispartei tritt in Wandlitz mit Frank Bergner an und in Werneuchen stellt sich der linke Bürgermeister Burkhard Horn zur Wiederwahl. „Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Politik und deshalb wollen wir beide Bürgermeisterwahlen gewinnen, um so soziale Politik gestalten zu können“, machte der Kreisvorsitzende deutlich.

Die Zukunft der Kreispartei spielte auch eine große Rolle während der Diskussion. Der Kreisvorstand hat das Projekt „DIE LINKE. Barnim 2020“ begonnen, um die Strukturen der Partei zukunftsfähig zu machen. Von den 600 Mitgliedern im Barnim sind immerhin schon 54 Prozent über 65 Jahre. Das macht deutlich, dass DIE LINKE handeln muss, wenn sie auch in den nächsten Jahren politisch in dem Maße wie bisher aktiv sein will. „Wir müssen mehr Menschen ansprechen, die im Moment noch keine Lobby haben“, heißt es in diesem Papier. Unter anderem sind eine aktive Mitgliedergewinnung und innerparteiliche Strukturveränderungen vorgesehen, um weiter flächendeckend im ganzen Landkreis aktiv bleiben zu können. An diesem Projekt wird bis zum Herbst weiter gearbeitet.

Die Mitgliederversammlung fasste darüber hinaus einstimmig einen Beschluss, in dem die Kreistagsfraktion gebeten wird darauf hinzuwirken, die Angemessenheitskriterien für die "Kosten der Unterkunft" für die ALG II Empfänger und Empfänger der Leistungen für die Grundsicherung so zu vereinfachen, dass die Angemessenheit auf der Basis einer Warmmiete berechnet und anerkannt wird. Der Hintergrund ist, dass Kaltmieten und die Heizkosten derzeit getrennt betrachtet werden. Das führt dazu, dass - wenn ein Kriterium nicht erfüllt wird - die Angemessenheit der Wohnung für die Betroffenen angezweifelt und eine Umzugsforderung ausgesprochen wird. Hier kann sich der Landkreis am Beispiel Berlin orientieren.

Sebastian Walter, Kreisvorsitzender