16. November 2012

8. Kreisvorstandssitzung am 14. November 2012 in Bernau

In der Kreisgeschäftsstelle Bernau traf sich am 14. November der Kreisvorstand der Barnimer LINKEN zu seiner achten Sitzung.

Die Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung und die abschließende Beratung über den Entwurf zum kommunalpolitischen Leitbild bestimmten die Diskussionen der anwesenden Genoss_innen. Der vom Kreisvorstand vorgelegte Leitbildentwurf „Ein Barnim für alle“ wird am 24. November 2012 ab 9 Uhr auf der Gesamtmitgliederversammlung erstmals diskutiert. Dazu wird es verschiedene Thementische und Diskussionsrunden geben. Diese Debatte soll anschließend in einem breiten und öffentlichen Dialog bis zum Ende des Jahres 2013 fortgesetzt werden. Die Einladung zur MGV ist an alle Barnimer Genoss_innen fristgerecht verschickt worden.
Über die Leitbilddebatte hinaus werden auch die acht Delegierten des Barnim für die Landesdelegiertenversammlung zur Aufstellung der Brandenburger Landesliste gewählt, davon mindestens vier Frauen. Bisherige Kandidat_innen für die Wahlveranstaltung Anfang März 2013 sind: Sebastian Walter, Irene Koeppe, Josie Rücker, Thomas Reuter, Frank Müller, Margitta Mächtig und Christian Rehmer. Weitere Kandidaturen können bei Frank Müller angemeldet werden: f.mueller@dielinke-barnim.de

Der stellvertretende Kreisvorsitzende Thomas Sohn berichtete über das sehr erfolgreiche Bürgerbegehren in Bernau. Die Initiator_innen kritisierten den Beschluss der StVV Bernau, aus dem Wasser- und Abwasserzweckverband auszusteigen, und wollten das Thema erneut auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung bringen. Das ist geglückt. Über 4.800 Unterschriften wurden gesammelt, 3.100 wurden benötigt. Diese werden nun geprüft, anschließend wird das Anliegen der Bürger_innen in der SVV beraten.

Die Regionalkonferenz des Landesverbandes, welche Anfang November in Eberswalde stattfand, wurde vom Kreisvorstand insgesamt als gut eingeschätzt. Über 120 Genoss_innen beteiligten sich an den Diskussionen. Alle vier Minister_innen und der Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN Christian Göhrke standen Rede und Antwort.

Die Debatten um die Unterbringung von Asylsuchenden im Barnim wurden vom Kreisvorstand ausgewertet. Eine zentrale Unterbringung solle nicht länger als ein Jahr andauern, Ziel sei die dezentrale Unterbringung in Wohnungen. Sowohl im Familienverband, als auch in Wohngemeinschaften. Dafür müssen die entsprechenden Voraussetzungen im wohnlichen Bereich und bei der Betreuung vorhanden sein.

Die Vorbereitungen der anstehenden Bundestagswahlen sind bereits im vollen Gange. Der Kreiswahlleiter Sebastian Walter kritisierte, dass immer noch nicht alle Basisorganisationen einen Ansprechpartner für den Wahlkampf benannt haben. Er bittet des dringend bis Ende November 2012 nachzuholen und Frank Müller mitzuteilen. Am 8. Dezember findet um 15 Uhr die Nominierung für den Wahlkreis Niederbarnim-Märkisch-Oderland in Rüdersdorf statt.

Die nächsten Termine:
• 24. November 2012, Wandlitz „Goldener Löwe“, 9 Uhr, Kreismitgliederversammlung
• 8. Dezember 2012, Rüdersdorf, 15 Uhr, Nominierungsveranstaltung Bundestagswahl
• 10. Dezember 2012, Biesenthal, 18 Uhr, Kreisvorstandssitzung zusammen mit den Genoss_innen der Kreistagsfraktion