11. März 2013

12. Sitzung des Kreisvorstandes am 6. März in Groß Schönebeck

Am 6. März traf sich der Kreisvorstand zur Beratung in Groß Schönebeck.

Aktuelles: Die anwesenden Genossinnen und Genossen verständigten sich zu den Ergebnissen der Landesvertreter_innenversammlung am 02.03.2013 in Potsdam. Sabine Stüber wurde auf Listenplatz 7 gewählt und Dagmar Enkelmann kandidierte wie angekündigt nicht auf der Landesliste, sondern will ihr Bundestagsmandat direkt verteidigen.
Im Zusammenhang mit dem Beschluss des Kreistages einen Fonds zur materiellen Ausstattung für die nicht kreisgeleiteten Schulen einzurichten, bekräftigte der Kreisvorstand, dass DIE LINKE. Barnim zu Ihrer Forderung eines Schulverbandes aller Schulen im Kreis steht. Eine langfristige Lösung im Interesse einer guten Bildung ist nur so möglich.
Desweiteren verständigten sich die anwesenden Genossinnen und Genossen zu den aktuellen Entwicklungen in der SVV Eberswalde und der Umbenennung der Fraktion „Linksrebell/ AfW“ in „Die Linke/ AfW“ sowie zum Austritt Gerd Markmanns aus der Fraktion DIE LINKE. Der Kreisvorstand drückte sein Unverständnis über die Umbenennung aus. Es gibt bereits eine Linksfraktion im Stadtparlament Eberswalde und das ist die, welche seit 2008 als stärkste Fraktion gewählt wurde.

Der Leitbildentwurf „Ein Barnim für Alle!“ wird in den nächsten Monaten intensiv mit verschiedenen Verbänden, Gewerkschaften und Unternehmen diskutiert werden. Der Kreisvorstand beschloss hierzu einen Veranstaltungsplan. Die Themen Verkehr, Wirtschaft, Kultur, ländliche Räume und Umwelt werden dabei im Vordergrund stehen. Insbesondere die Forderungen der LINKEN u.a. zu gemeinsamen Kreiswerken, einem kommunalen Schulverband  und neuen Konzepten für den ÖPNV im Landkreis sollen diskutiert werden.
Die Öffentlichkeitsarbeit zum Leitbild Barnim wird in den nächsten Wochen aktiver gestaltet als bisher.

Im Zusammenhang mit den laufenden Vorbereitungen zu den Bundestagswahlen am 22. September 2013 berichtete der Kreiswahlkampfleiter Sebastian Walter über den aktuellen Stand der Planungen, insbesondere zu den vorgesehenen Kulturveranstaltungen und politischen Aktionen. Bis Ende März wird ein erster Terminplan für den Wahlkampf ausgearbeitet sein und allen Basisorganisationen vorliegen.

Der Kreisvorstand berief für den 29.06.2013, 10 Uhr die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbandes ein. Sie wird der offizielle Start in die Wahlkampfphase im Barnim sein.

Weitere Themen waren die Verteilung der "Offenen Worte", die Vorbereitungen für den 1. Mai und weitere Finanzanträge.

Die nächsten Termine:
•    21. März, 19 Uhr in Bernau, Treff 23, Rentenpolitischer Abend mit Matthias Birkwald
•    10. April 2013, 18 Uhr nächste Kreisvorstandssitzung in Chorin