14. Januar 2013

10. Kreisvorstandssitzung am 9. Januar 2013 in Panketal

Zur ersten Sitzung im neuen Jahr 2013 – dem Jahr der Bundestagswahl – traf sich der Kreisvorstand in Panketal. Genossinnen und Genossen der BO Panketal nahmen an der Sitzung teil und berichteten über die aktuellen, lokalpolitischen Fragen.

Der Panketaler BO-Vorsitzende Lothar Gierke berichtete über die Arbeit der BO im vergangenen Jahr 2012. Dabei hob er besonders die zahlreichen „Panketaler Gespräche“ sowie das Sommerfest hervor. Beide Veranstaltungen würden mittlerweile sehr gut angenommen. In Panketal hat sich kürzlich eine Bürgerinitiative gegründet, welche sich für sozialverträgliche Trinkwasserpreise einsetzt. An diesem parteiübergreifenden Bündnis wirken auch viele Genoss_innen mit. Eine weitere intensive Debatte wird in der Gemeinde über die Schulentwicklung geführt. Dabei ist vor allem umstritten, ob in Panketal eine dritte Grundschule eingerichtet werden soll. Abschließend betonte Genossin Zillmann, dass weiterhin ein dringender Handlungsbedarf zum Bau des Radweges entlang der L200 (B2) bestünde.

Der Neujahrsempfang fand am 5. Januar 2013 im Wald-Solar-Heim in Eberswalde statt. Der Kreisvorsitzende Sebastian Walter zog eine positive Bilanz. Der Saal sei voll gewesen und die Stimmung gut. Der Kreisvorstand werde sich bemühen, für den Neujahrsempfang 2014 wieder eine Ministerin oder einen Minister der LINKEN in den Barnim einzuladen. Das Medienecho in Funk, Fernsehen und Presse sei gut gewesen. Einziges Manko wäre die zu geringe Teilnahme Barnimer Unternehmerinnen und Unternehmer, was in den Vorjahren besser gewesen sei, so Sebastian Walter.

Der Kreisvorstand musste bedauernd zur Kenntnis nehmen, dass zu Jahresbeginn durch den Landesvorstand der Austritt von 27 Barnimer Genossinnen und Genossen aus der Partei festgestellt werden musste. Sie hatten drei Jahre lang ihre Mitgliedsbeiträge nicht bezahlt und damit laut Satzung indirekt ihren Austritt erklärt. Mit weiteren betroffenen Genoss_innen konnte sich der Kreisvorstand in den Vormonaten auf Nachzahlungen einigen. Alle ausgetretenen Mitglieder können jederzeit wieder einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen. Der Kreisvorstand war sich einig, dass er die Mitarbeit aller dieser Genoss_innen nicht verlieren möchte und daher jeden Neueintritt begrüßt.

Als Kreiswahlkampfleiter teilte Sebastian Walter mit, dass sich das Kreiswahlteam erstmals am 18. Januar 2013 um 18 Uhr in Bernau treffen wird. Bis zu den Bundestagswahlen wird dieses Team monatlich tagen. Nachdem Anfang Dezember bereits Dagmar Enkelmann als Direktkandidatin für den Wahlkreis 59 Barnim-MOL gewählt wurde, steht demnächst die Nominierung für den Wahlkreis 57 Barnim-Uckermark an. Am 19. Januar 2013 findet die entsprechende Wahlkreisversammlung in Angermünde statt, auf welcher sich Michael Luthardt, Jens Schröder und Sabine Stüber zur Wahl stellen. Der Kreisvorstand gibt keine Wahlempfehlung. Während des Wahlkampfes wird es intensive Abstimmungen mit den angrenzenden Kreisverbänden MOL und Uckermark geben.

Der Kreisvorstand beschloss den Arbeits- und den Finanzplan, sowie die OW-Ausgaben für das Jahr 2013. Die finanzielle Unterstützung des Bernauer „Politischer Aschermittwoch“ wurde ebenfalls beschlossen.

Die nächsten Termine:

•    13. Januar 2013 Liebknecht-Luxemburg-Ehrung
•    19. Januar 2013, 10 Uhr, Angermünde, Nominierung für den Wahlkreis 59
•    06. Februar 2013, 18 Uhr, Eberswalde, Sitzung des Kreisvorstandes
•    15. Februar 2013, 19 Uhr, Bernau, Ofenhaus, Politischer Aschermittwoch