Information von der 7. Kreisvorstandssitzung am 10.10.12 in Groß Schönebeck

In Groß Schönebeck kam der Kreisvorstand der Barnimer LINKEN zu seiner siebten Sitzung am 10. Oktober zusammen.

Die Arbeit am Entwurf des Leitbildes für den Barnim 2020 wurde in den vergangenen Wochen durch die eigens gegründete AG intensiviert. Der Kreisvorstand tauschte sich über den aktuellen Text aus und verabredete zur nächsten Sitzung einen Entwurf zu verabschieden. Der aktuelle Textentwurf des Leitbildes enthält Aussagen zu den verschiedenen Entwicklungsräumen im Landkreis, zu Verkehr, Wirtschaft, Infrastruktur, Bildung, Kultur, Soziales, Energie und Ökologie. Unser Leitbild soll eine gute Mischung zwischen konkreten Beispielen und visionären Ansätzen sein – ohne dabei unleserlich lang zu werden. Nach der parteiinternen Debatte soll es öffentlich und breit diskutiert werden.

Der Entwurf des Leitbildes wird bei der Kreismitgliederversammlung am 24. November zur Diskussion gestellt. Diese findet um 9 Uhr in Wandlitz im „Goldenen Löwen“ statt. Dort werden auch die acht Delegierten des Barnim für die Landesdelegiertenversammlung zur Aufstellung der Brandenburger Landesliste gewählt, davon mindestens vier Frauen. Bisherige Kandidaten: Sebastian Walter, Irene Koeppe, Margitta Mächtig und Christian Rehmer. Weitere KandidatInnen melden sich bitte bei Frank Müller: f.mueller@dielinke-barnim.de

In Bernau wurde ein Bürgerbegehren – unter anderem von Dagmar Enkelmann - gestartet. Thomas Sohn berichtete, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, aus dem Abwasserzweckverband mit Biesenthal, Melchow und Rüdnitz auszusteigen, durch das Bürgerbegehren aufgehoben und erneut auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gebracht werden soll. Bis Anfang November müssen dafür 3.100 gültige Unterschriften zusammenkommen, was einem Anteil von zehn Prozent der Bernauer Wahlberechtigten entspricht. Der Stadtverband der LINKEN bringt sich aktiv in das Bürgerbegehren ein. Unterstützt wird es auch vom Barnimer Mittelstandshaus und den GRÜNEN.

Leider haben noch nicht alle Basisorganisationen einen Ansprechpartner für die bevorstehenden Bundestagswahlen benannt. Sebastian Walter bittet darum, dass dies schnellstmöglich nachgeholt und an Frank Müller als Kreisgeschäftsführer mitgeteilt wird. Unterdessen hat die erste gemeinsame Veranstaltung für den Wahlkreis Nordbarnim-Uckermark in Templin stattgefunden. Weitere sollen folgen. Am 8. Dezember um 15 Uhr findet in Rüdersdorf die Nominierung für den Wahlkreis Niederbarnim-Märkisch-Oderland statt.

Die nächsten Termine:

• 12.10.2012, Werneuchen, „Bühne 17“, 19 Uhr, Diskussion mit Helmuth Markov
• 13.10.2012, Eberswalde, „Tourismuszentrum Familiengarten“, 10 Uhr, Diskussion mit den MdB Gesine Lötzsch und Sabine Stüber
• 26. und 27.10.2012, Konferenz zum PLAN B in Berlin, www.plan-b-mitmachen.de
• 29.10.2012 Biesenthal, „Zur alten Eiche“, öffentliche Fraktionssitzung zum Thema Energiewende, 18:30 Uhr

Die nächste Kreisvorstandssitzung findet am 14. Nov. 2012 in Bernau statt.