13. September 2012

Sofortinformation von der 6. Kreisvorstandssitzung am 12.09.2012 in Chorin

Frühherbstlich warm präsentierte sich der Choriner Bahnhof. In diesem kam der Kreisvorstand der Barnimer LINKEN zu seiner sechsten Sitzung am 12.09.2012 zusammen. Anwesend waren auch die beiden Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig und der Choriner Dr. Michael Luthardt, der die GenossInnen im Bahnhofs-Bio-Bistro bewirtete.

Sebastian Walter berichtete vom Treffen der Kreisvorsitzenden mit der Landesspitze. Unter anderem wurde über das 90-Tage-Programm der Landtagsfraktion gesprochen. Dieses möchten die GenossInnen bis zum nächsten Landesparteitag am 2. Dezember umgesetzt haben. Margitta Mächtig informierte den Kreisvorstand, dass weiterhin die Privatisierung des ehemals kreiseigenen Altersheims in Eberswalde ein heiß diskutiertes Thema sei. Die Linksfraktion habe versucht, eine möglichst soziale Lösung zu finden. Thomas Sohn berichtete aus Bernau, dass der Beschluss der Stadtverordneten, aus dem Abwasserzweckverband mit Biesenthal, Melchow und Rüdnitz auszusteigen, bei vielen BürgerInnen auf Unverständnis stößt. Daher sieht sich DIE LINKE in ihrer ablehnenden Haltung bestätigt.

Das bis Ende des Jahres laufende Volksbegehren zum Nachtflugverbot wurde erneut im Kreisvorstand besprochen. Einig waren sich die anwesenden GenossInnen, dass ein Nachtflugverbot nach wie vor eine linke Forderung ist und bundesweit durchgesetzt werden müsste. Die im Volksbegehren enthaltene zweite Forderung, den Flugverkehr auch außerhalb vom BER-Flughafen durchzuführen, stieß auf Kritik. Ähnlich hatten sich bereits der Landesvorstand und die Landtagsfraktion positioniert. Der Kreisvorstand beschloss, sich dieser Position anzuschließen. Er fordert ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr, betont dass Gesundheitsschutz vor wirtschaftliche Interessen gehen muss und unterstützt daher alle Forderungen zur Umsetzung der notwendigen Lärmschutzmaßnahmen.

Zur weiteren Arbeit an den Thesen zum Barnimer Leitbild hat der Kreisvorstand eine Arbeitsgruppe gebildet. Die AG wird einen Text vorlegen, welcher auf der nächsten Kreismitgliederversammlung (24.11.2012) vorgestellt und debattiert werden soll. Ansprechpartnerin für Ideen und Zuarbeiten ist die stellvertretende Kreisvorsitzende Irene Koeppe (koeppe@dielinke-barnim.de).

Der Kreiswahlkampfleiter Sebastian Walter wies darauf hin, dass noch nicht alle Basisorganisationen einen Ansprechpartner für die bevorstehenden Bundestagswahlen benannt haben. Er bittet darum, dass dies schnellstmöglich nachgeholt und dem Kreisgeschäftsführer Frank Müller (fmueller@dielinke-barnim.de) mitgeteilt wird. Für den Wahlkreis Nordbarnim-Uckermark liegen mehrere Bewerbungen vor. Um sich ein besseres Bild über die drei bisherigen BewerberInnen machen zu können, werden mehrere Veranstaltungen durchgeführt. Die erste findet am 29.09.2012 um 9:30 Uhr in der Goetheschule in 17268 Templin, Seestr. 2 statt.  Auf der Mitgliederversammlung am 24.11.2012 werden die acht Delegierten des Barnim für die Landesdelegiertenversammlung zur Aufstellung der Brandenburger Landesliste gewählt. Sie findet Anfang März 2013 statt.

Der Aktionstag „Reichtum ist teilbar“ wird auch im Barnim durch dezentrale Veranstaltungen unterstützt (http://www.umfairteilen.de). Bereits am Vortag wird es Aktionen der LINKEN in Bernau, Eberswalde und Wandlitz geben. Der Kreisvorstand nahm zur Kenntnis, dass sich in Eberswalde am 01.09.2012 eine neue Stadtfraktion namens „Linksrebell / Allianz freie Wähler“ gegründet hat. Dies wurde von den anwesenden GenossInnen kritisiert.

Die nächsten Termine: 18.09.2012, Bernau, Tag der offenen Tür in der LINKEN Geschäftsstelle / 28.09.2012, Eberswalde, Veranstaltung zum PLAN B / 28.09.2012, Bernau & Eberswalde, Aktionstag „Reichtum ist teilbar“ / 12.10.2012, Werneuchen, 18.00 Uhr, Diskussion mit Helmuth Markov / Die nächste Kreisvorstandssitzung findet am 10.10.2012 in der Schorfheide statt.