29. November 2013

Sitzung des Kreisvorstandes am 20.11.2013 in Werneuchen-Ost

Die Kreisvorstandssitzung war aufgrund der Anti-Nazi-Demo zum Asylbewerberheim in Zepernick um eine Woche verschoben worden.
Zu Beginn berichtete der BO-Sprecher Ahrensfelde-Werneuchen, Alexander Horn, über die Arbeit der BO. Neben dem Bundestagswahlkampf mit Plakatierung und Vor-Ort-Ständen sowie einem Roten Frühstück und weiteren gesetzten politischen Terminen wie 1. Mai und 8. Mai war die BO mit mehreren kulturellen Veranstaltungen in der Öffentlichkeit präsent. So fand beispielsweise ein Abend mit Täve Schur große Resonanz und das nunmehr seit fünf Jahren stattfindende politische Kabarett hat sich fest etabliert. BO-Versammlungen finden regelmäßig einmal monatlich statt. Hier werden aktuelle kommunale sowie landes- und bundespolitische Themen diskutiert. Für ein weiteres Zusammenwachsen zwischen Ost und West innerhalb der Partei wurde Kontakt zu einem Kreisverband aus Schleswig-Holstein hergestellt. Der erste Besuch wurde bereits in Werneuchen empfangen. Gegenwärtig werden die Kommunal- und Landtagswahlen, einschließlich Kandidatengewinnung, vorbereitet. Hier liegt die BO gut im Plan.

Aktuelles:
Im Landkreis werden zwei weitere Flüchtlingsheime eingerichtet, eines in Panketal und eines in Oderberg. Gegen beide versucht die NPD mit Hetzkundgebungen vorzugehen. In Panketal konnte die erste erfolgreich durch ein breites Bündnis geblockt werden, in Oderberg ist leider eine Gegeninitiative noch nicht organisiert.
Innerhalb der BO Wandlitz existiert ein Konflikt hinsichtlich des Umgangs mit dem dortigen Bürgerverein und dem Heidekrautjournal. Trotz zahlreicher Diskussionen und Gespräche ist der Konflikt noch nicht grundsätzlich ausgeräumt. Es besteht jedoch Einigkeit darüber, weiter gemeinsam zu arbeiten und eine erfolgreiche Kommunalwahl zu bestreiten. Die BO wählte einen neuen Vorstand. Sprecher ist jetzt Sebastian Oehmicke.
In Bernau halten die Dienstagsdemos zur Altanschließerproblematik an. André Stahl unterbreitete jetzt einen neuen 5-Punkte-Plan, der nun diskutiert wird.

Landesvorstand:
Stefan Ludwig wird nicht wieder als Landesvorsitzender kandidieren. Bisher einziger Kandidat für die kommende Wahl ist Christian Görke. Teilweise Bedenken aufgrund der dann entstehenden Doppelfunktion als Landes- und Fraktionsvorsitzender will Christian Görke mittels Teamarbeit eines abgestimmten Landesvorstandes entkräften. Der Kreisvorstand unterstützt die Kandidatur von Christian Görke.

Landtagswahl-Vorbereitung:
Die Direktkandidat_innen für unseren Landkreis werden noch in diesem Jahr nominiert. Die entsprechenden Wahlkreisversammlungen finden wie folgt statt:
26.11.2013/ 18 Uhr, Panketal für WK 14 (Barnim II) (Ralf Christoffers wurde gewählt)
04.12.2013/ 18 Uhr, Finowfurt für WK 13 (Barnim I)
06.12.2013/ 18 Uhr, Wandlitz für WK 15 (Barnim III)
Die konkreten Einladungen an alle Wahlberechtigten sind bereits versandt. Die entsprechenden BO-Vorstände sind gebeten, die Veranstaltungen gemeinsam zu organisieren. Gegebenenfalls weitere notwendige Fragen sowie Mitfahrwünsche oder –angebote können an den Kreisgeschäftsführer gerichtet werden.

Kommunalwahl:
Der Kreisvorstand hat zur Vorbereitung der Kommunalwahlen einen Beschluss zur Organisation des Wahlkampfes und der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag diskutiert und beschlossen.

Mitgliederversammlung und Kommunalpolitische Konferenz:
Die nächste Mitgliederversammlung findet am 30.11.2013 um 13 Uhr im Lindenhof, Oranienburger Str. 58, 16321 Bernau, statt. Auf der Versammlung finden folgende Wahlen statt (in Klammern bisher bekannte Kandidaturen):

  • 1 Kreiskandidat für die Landesliste zur Landtagswahl (Der Kreisvorstand schlägt Ralf Christoffers vor.)
  • 6 Delegierte für den Landesparteitag (Dagmar Enkelmann, Margitta Mächtig, Martin Günther, Christian Rehmer, Thomas Sohn, Sebastian Walter, Michael Wolff)
  • 4 Delegierte für den Bundesparteitag (Ulrike Glanz, Angelika Mai, Thomas Reuter,Thomas Sohn)
  • 6 Delegierte für die Landesvertreterversammlung (Dagmar Enkelmann, Margitta Mächtig, Martin Günther, Christian Rehmer, Sebastian Walter, Michael Wolff)
  • 4 Delegierte für die Listenaufstellung zur Europawahl (Ulrike Glanz, Angelika Mai, Thomas Reuter)
  • 2 Mitglieder für den Landesausschuss (Ulrike Glanz, Frank Müller)

Weitere Kandidaturen sind bitte an den Kreisvorsitzenden zu melden.
Vor der Mitgliederversammlung findet am gleichen Ort von 9 bis 12 Uhr eine Kommunalpolitische Konferenz zur bisherigen Arbeit und bezugnehmend auf den Entwurf des Leitbildes statt. Hierzu sind alle Genoss_innen herzlich eingeladen.

Sonstiges:
Auf Antrag von Christian Rehmer wurde beschlossen, den traditionellen Politischen Aschermittwoch in Bernau am 07.03.2014 wieder finanziell abzusichern.
Der Neujahrsempfang der Barnimer LINKEN findet am 04.01.2014 um 10 Uhr wieder im Wald-Solar-Heim in Eberswalde statt.

Die nächsten Termine:

  • 30. November 2013, 9 – 12 Uhr Kommunalpolitische Konferenz in Bernau, Lindenhof
  • 30. November 2013, 13 – 17 Uhr Kreismitgliederversammlung in Bernau, Lindenhof
  • 09. Dezember 2013, 18 – 21 Uhr Kreisvorstandssitzung in Biesenthal
  • 04. Januar 2014, 10 – 12 Uhr Neujahrsempfang der Barnimer LINKEN in Eberswalde, Wald-Solar-Heim
  • 04. Januar 2014, 13 – 18 Uhr Klausur Kreisvorstand in Eberswalde, Wald-Solar-Heim