26. Mai 2013

14. Kreisvorstandssitzung am 22. Mai 2013 in Bernau

Der Kreisvorstand beschäftigte sich in seiner 14. Sitzung ausführlich mit der Arbeit der AG Senioren aus Eberswalde. Dazu hatte der Kreisvorsitzende Sebastian Walter Genossen Manfred Werner eingeladen. Genosse Werner berichtete über die kontinuierliche Arbeit, die die AG seit 1990 geleistet hat. Dazu zählen sowohl öffentliche Veranstaltungen mit Gästen aus Politik, Verwaltung, Sport oder Kultur, als auch Ausflüge und Arbeitseinsätze. Intensiven Austausch und Partnerschaft pflegt die AG mit einer polnischen Seniorenorganisation. Doch die AG Senioren leidet unter geringer werdender Teilnahme und bittet darum, dass in Eberswalde mehr öffentliche Veranstaltungen durch die Partei organisiert werden sollen, auch um neue Mitstreiter_innen zu gewinnen. Der Kreisvorstand wird dazu Gespräche mit den Abgeordneten, der Stadtfraktion und dem Stadtvorstand aufnehmen.

Die Proteste gegen das Nazi-Konzert in Finowfurt und die NPD-Kundgebungen in Wandlitz und Bernau wurden vom Kreisvorstand als sehr erfolgreich bewertet. Die anwesenden Genoss_innen dankten den Organisator_innen und würdigten die intensive Zusammenarbeit mit anderen gesellschaftlichen Akteur_innen. Beispielsweise dem „Bündnis BUNTE Schorfheide“ und dem „Bündnis Finowfurt Nazifrei“. Landes- und bundesweite Aufmerksamkeit konnte erreicht und neue Partner_innen gewonnen werden. Erfreulich ist auch die starke Solidarisierung mit dem Übergangswohnheim in Wandlitz. Für den 17. August ist ein erneutes Nazi-Konzert in Finowfurt angemeldet. Darum heißt es weiter: Finowfurt Nazifrei!

Aktuelles: Der Kreisvorstand nahm die schriftliche Begründung zum Parteiausschlussverfahren gegen Genossen Carsten Zinn zur Kenntnis und beschloss, keine Rechtsmittel einzulegen.
Sebastian Walter informierte darüber, dass einige Projekte und Jugendhilfevorhaben im Kreis durch nicht nachvollziehbares Agieren der Kreisverwaltung gefährdet sind. Dazu gehört beispielsweise das Road-Runner-Event Ende Juni in Finow. Der Kreisvorsitzende will das Vorgehen der Kreisverwaltung nicht hinnehmen und wird öffentlich auf die Problematik aufmerksam machen.

Die Vorbereitungen für den anstehenden Bundestagswahlkampf sind fast abgeschlossen. Größere Veranstaltungen sind bereits geplant. Das Kreiswahlkampfteam tagt regelmäßig und wird sich im Sommer um die Material- und Plakatverteilung kümmern. Beides wird im August geliefert. Die letzten vier Wochen vor der Wahl sind die heiße Wahlkampfphase. Für Dr. Dagmar Enkelmann wird ab sofort Frank Müller den Wahlkampf organisieren, da ihr bisheriger Wahlkampfleiter Bernd Sachse selbst als Landrat im Kreis Märkisch-Oderland kandidiert. Unsere Top-Themen sind nach wie vor: Arbeit, Frieden und soziale Gerechtigkeit. Wir wollen beide Direktmandate verteidigen und werben intensiv um jede Zweitstimme.

Die nächsten Termine:

•    24. Mai 2013, 17 Uhr, Bernau, Kreiswahlkampfteam
•    05. Juni 2013, 18 Uhr, ggf. Wandlitz, Kreisvorstand
•    13. Juni 2013, 18 Uhr, Bahnhof Chorin, Leitbilddebatte zum ÖPNV
•    29. Juni 2013, 10 Uhr, ggf. Panketal, Kreismitgliederversammlung
•    03. Juli 2013, 18 Uhr, Finowfurt, Leibilddebatte zu ländlichen Räumen