23. August 2012

Sofortinformation von der 5. Kreisvorstandssitzung am 22.08.12 in Eberswalde

Zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause kamen die Mitglieder des Kreisvorstandes am 22. August 2012 in der Eberswalder Kreisgeschäftsstelle zusammen. Die SprecherInnen der Basisorganisationen waren ebenfalls eingeladen.

Die anwesenden EberwalderInnen berichteten über die aktuelle Situation im Stadtverband. Der Geschäftsstellenleiter kann aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr weiter arbeiten. Der Kreisvorstand wünschte ihm alles Gute und wird sich in Absprache mit dem Stadtvorstand um eine Nachfolge kümmern. Am 13. Oktober wird eine Eberswalder Mitgliederversammlung mit MdB Dr. Lötzsch und MdB Stüber stattfinden. Die Umstrukturierung der Basisorganisationen in Eberswalde wird als positiv eingeschätzt.

Der Kreisvorstand tauschte sich über das „Rote Grillen“ am vergangenen Samstag aus. Auch wenn die Veranstaltung mit ca. 40 GenossInnen nicht so stark besucht war wie im Vorjahr, wurde sie als ein Erfolg bewertet und soll im kommenden Jahr ggf. wieder in Helenau stattfinden. (S. dazu auch "Heißer Abend bei den LINKEN".)

MdL Margitta Mächtig berichtete aus der Landtagsfraktion und über die Neuwahl des Fraktionsvorstandes. Sebastian Walter gratulierte ihr zur Wahl in den neuen Vorstand und sicherte ihr die Unterstützung des Kreisvorstandes zu. Der Kreisvorstand tauschte sich über die Art und Weise des Führungswechsels aus. Neuer Fraktionsvorsitzender ist MdL Christian Göhrke. Neuer parlamentarischer Geschäftsführer ist MdL Thomas Domres. Bei Interesse der Basisorganisationen, sich zu diesem Thema zu informieren, soll sich an die Barnimer MdLs gewandt werden. (S. dazu auch Homepage der Landtagsfraktion.)

Im Jahr 2013 stehen wieder Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Der Kreisvorstand tauschte sich über die bereits bekannten Bewerbungen um die beiden Direktmandate aus. Um das Direktmandat im Wahlkreis Barnim-Uckermark bewerben sich MdB Sabine Stüber, MdL Dr. Michael Luthardt und Jens Schröder. Am 16. Februar 2013 ist eine Wahlkreisversammlung in Angermünde geplant, auf welcher die Kandidatin bzw. der Kandidat gewählt werden soll. Vorher sollen sich alle BewerberInnen bei öffentlichen Veranstaltungen den GenossInnen vorstellen. Für den Wahlkreis Barnim-MOL liegt bisher die Kandidatur von MdB Dr. Dagmar Enkelmann vor. Am 8. Dezember ist in Strausberg eine Wahlkreisversammlung geplant. Weitere Kandidaturen sind für beide Wahlkreise bis zu den Versammlungen möglich. Bei Interesse bitte beim Kreisvorsitzenden melden.
Als Wahlkampfleiter für den Barnim wurde Sebastian Walter, als sein Stellvertreter Dominic Rabe bestimmt. Jede Basisorganisation bzw. jeder Stadtvorstand soll bis Mitte September Wahlkampfbeauftragte bestimmen und diese dem Wahlkampfleiter mitteilen. Das Wahlkampfteam kann durch weitere interessierte GenossInnen erweitert werden und wird ab Oktober mit der Arbeit beginnen.
Der Kreisvorstand war sich in dem Ziel einig, dass beide Wahlkreise wieder direkt gewonnen werden sollen. Wahlkampfauftakt ist Pfingsten 2013.

Die Erarbeitung des Barnimer Leitbildes bzw. die Überarbeitung der „Kommunalpolitischen Leitlinien“ wird von den Mitgliedern des Kreisvorstandes fortgesetzt. Ansprechpartnerin für Ideen und Zuarbeiten ist die stellvertretende Kreisvorsitzende Irene Koeppe. Im Oktober wird der Kreisvorstand einen Entwurf beraten und diesen im Dezember veröffentlichen.

Die nächsten Termine: 8.9.2012, Neu Diepensee, Leitbildkonferenz / 8.9.2012, Wandlitz, LINKES Sommerfest / 18.9.2012, Bernau, Tag der offenen Tür in der LINKEN Geschäftsstelle / 28.9.2012, Eberswalde, Veranstaltung zum PLAN B / 29.9.2012, Bernau & Eberswalde, Aktionstag „Reichtum ist teilbar“
Die nächste Kreisvorstandssitzung findet im am 12. Sept. 2012 in Chorin statt.