24. Oktober 2013

Kreisvorstandssitzung am 23.10.2013 in Bernau

Der Kreisvorstand wertete zusammen mit den geladenen BO-Sprecher_innen den Landesparteitag vom 19. Oktober 2013 aus. Fast alle Barnimer Kommunen waren vertreten. Das auf dem LPT in Eberswalde beschlossene Leitbild ist Grundlage des politischen Handelns auf Landes- und Kreisebene in den kommenden Jahren. Es wurde mit großer Mehrheit angenommen.
Der LPT-Beschluss zum Umfang mit Personal und Kandidaturen wurde intensiv vom Kreisvorstand diskutiert, da er im Umfeld des LPT für viel Aufregung gesorgt hatte. Der Kreisvorstand beschloss eine Handreichung, die den Verantwortlichen für Personalgespräche zur Kommunalwahl zur Verfügung gestellt werden soll. In dieser bietet der Kreisvorstand seine Unterstützung an und formuliert Bitten, welche Hinweise den Kandidat_innen vor den Nominierungen gegeben werden sollen.

Der Kreisvorsitzende Sebastian Walter betonte, dass wir im kommenden Jahr einen Wahl-Marathon zu bestreiten haben: Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen stehen auf dem Programm. Zur Vorbereitung der Landtagswahl (im September 2014) muss in allen drei Barnimer Wahlkreisen jeweils eine Nominierungsveranstaltung durchgeführt werden. Die BOs in diesen Wahlkreisen sollen sich auf einen Termin zwischen dem 4.11.2013 und dem 15.01.2014 einigen und diesen mit den bisher bekannten Kandidat_innen abstimmen. Alle drei Landtagsabgeordnete, Margitta Mächtig, Ralf Christoffers und Dr. Michael Luthardt, haben sich bereit erklärt, wieder für den Landtag zu kandidieren. Am 30.11.2013 soll zudem eine Person gewählt werden, die der Barnim für einen vordereren Platz auf der Landesliste empfiehlt – hierzu liegt die Bewerbung von Ralf Christoffers vor. Ende Januar 2014 wird die Landesliste auf einer Vertreter_innenversammlung erstellt.

Am 30. November wird in Bernau eine Kreismitgliederversammlung stattfinden. Auf dieser soll sowohl das Barnimer Leitbild, welches nun fast zwei Jahre diskutiert worden ist, verabschiedet, als auch diverse Delegierte gewählt werden. Der Barnim entsendet folgende Delegierte: 4x Bundesparteitag, 4x Vertreterversammlung zur Aufstellung der Europaliste, 6x Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste, 6x Landesparteitag und 2x Landesausschuss. Interessierte Genoss_innen melden sich bitte beim Kreisvorsitzenden. Die Kreismitgliederversammlung findet von 13 – 17 Uhr statt. Am Vormittag veranstaltet das kommunalpolitische Forum (kf) eine Kommunalpolitische Konferenz im gleichen Tagungsobjekt.

Das Leitbild für den Kreis Barnim konzentriert sich auf vier Kernforderungen in den Bereichen Mobilität, Bildung, Energie und Bürgerbeteiligung. Änderungsanträge bitte an Sebastian Walter senden.

Der Kreisvorstand tauschte sich über den Vorbereitungsstand zu den Kommunalwahlen (Mai 2014) aus. Alle Kandidaturen für den Kreistag sollen bis zum 15. Dezember an den Kreisvorsitzenden gemeldet werden. Zusammen mit Margitta Mächtig wird dieser einen Listenvorschlag erarbeiten, der auf einer Kreismitgliederversammlung am 22.02.2014 zur Abstimmung gestellt wird. Die Stadt- und Basisorganisationen sind angehalten, ihre kommunalen Wahlprogramme zu schreiben und die Kandidatenfindung weiter voran zu treiben.

Die Bundestags-Landesgruppe der Brandenburger LINKEN hat sich konstituiert. Harald Petzold hat den Barnim als Betreuungswahlkreis übernommen.

Die nächsten Termine:

  • 13. November 2013, 18 Uhr, Sitzung des Kreisvorstandes in Werneuchen
  • 30. November 2013, 9 – 12 Uhr, Kommunalpolitische Konferenz in Bernau, Lindenhof
  • 30. November 2013, 13 – 17 Uhr Kreismitgliederversammlung in Bernau, Lindenhof