21. Februar 2010

Wechsel an der Spitze des Barnimer Kreisverbandes der LINKEN

Der neue Vorsitzende des Barnimer Kreisverbands der Linken: Sebastian Walter

Am 20. Februar 2010 versammelten sich 138 der 598 Mitglieder der Partei DIE LINKE.Kreisverband Barnim in der Bernauer Stadthalle, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Nach der obligatorischen Wahl der Gremien erstattete der bisherige Kreisvorsitzende Lutz Kupitz den Rechenschaftsbericht. Mit Blick auf die vergangenen 2 "Wahljahre" konnte er insgesamt eine positive Bilanz ziehen. Noch nie war es in den bisherigen Wahlkämpfen gelungen so viele Mandate zu erringen: 2 Direktmandate für den Bundestag, 3 für den Landtag. Und auch die Kommunalwahlen im Herbst 2008 ließen die LINKE als stärkste politische Kraft im Barnim hervorgehen.

Zugleich gab er aber auch zu bedenken, dass weder bei der Bernauer Bügermeisterwahl, noch bei der ersten Direktwahl des Landrates die LINKE offensichtlich mit ihren inhaltlichen und personellen Vorschlägen überzeugen konnte. Jedoch sei auch der Landratskandidat der politischen Kontrahenten, der bisherige Amtsinhaber Bodo Ihrke, durchgefallen. In diesem Zusammenhang begründete Lutz Kupitz im Sinne der Presseerklärung vom 28. Januar noch einmal, warum sich die Barnimer LINKE nicht an der Ausschreibung des Landratspostens beteiligt. Sein Fazit: "Egal, wer antreten würde - er hätte auf Grund des Kräfteverhältnisses im Kreistag bei der Abstimmung keine Chance". Im Kreis hätte sich ein Block aus SPD, CDU, FDP und Bündnis90/Die Grüne gegen die Linke gebildet, wodurch der von uns vertretene "Barnimer Weg" faktisch beendet sei.

Die letzten 2 Jahre seien nach Ansicht des Kreisvorstandes darüber hinaus auch durch die Herausbildung der neuen Partei geprägt gewesen. Allerdings hätten die Wahlkämpfe diesen Prozess auch beeinträchtig. So sei die inhaltliche Debatte über Ziele und Ausrichtung der Partei eindeutig zu kurz gekommen.

So stand dann auch bei der Formulierung der Aufgaben für die kommenden Monate die Vertiefung der Programmdiskussion an erster Stelle, und dies, wie der Referent betonte, "im gegenseitigen Vertrauen". Veranstaltungen wie die "Biesenthaler Gespräche" müssten stärker genutzt werden, um inhaltliche Positionen herauszuarbeiten. Auch die Bildungsangebote für Kommunalpolitiker bedürften einer Qualifizierung. Gerade auch vor dem Hintergrund der Regierungsbeteiligung in Brandenburg bleibe die Verankerung der Linken in der Kommunalpolitik und die Erhöhung deren Wirksamkeit eine vorrangige Aufgabe.

In der sich anschließenden Diskussion wurden zum Teil auch kontroverse Meinungen geäußert. So wurde der Verzicht auf Beteiligung an der Auschreibung des Landratsamtes als Fehler bezeichnet. Andere Genossen äußerten ihren Unmut über die Personalquerelen in der Bundespartei. Auch gab es vereinzelte Kritik an den Vorschlägen für die personelle Besetzung des neuen Kreisvorstandes.

Letzteres spiegelte sich dann auch in gewisser Weise beim Wahlmarathon wider. So kam es bei der Wahl der stellvertretenden Kreisvorsitzenden zu einer "Kampfkandidatur", die Reiner Heenemann knapp zu seinen Gunsten entscheiden konnte. Zur stellv. Kreisvorsitzenden wurde auch Karin Wagner aus Eberswalde gewählt.
Die wichtigste Personalie - Kreisvorsitzender - wurde jedoch recht einmütig entschieden: Für Sebastian Walter, 19jähriger Student aus Britz bei Eberswalde, stimmten 125 der 137 an der Wahl Beteiligten mit Ja. 9 versagten ihm ihre Stimme, 3 enthielten sich. Damit, so wurde mehrfach betont, wurde ein Generationswechsel in der Führung der Barnimer LINKEN eingeleitet.
Zum neuen Kreisvorstand gehören ferner Margitta Mächtig, Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Angelika Sperling, Christel Zillmann, Hans-Jürgen Buley, Lutz Kupitz, Christian Rehmer und Thomas Sohn.

Ulrika Glanz wurde erneut im Amt der Schatzmeisterin mit überwältigender Mehrheit bestätigt.