16. Februar 2012

Tagung des Kreisvorstandes am 15. Februar in Eberswalde

Der Kreisvorstand traf sich gemeinsam mit den BO-Sprechern am 15. Februar in Eberswalde zu seiner 22. Sitzung. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Austausch über aktuelle Themen, die Vorbereitung der Mitgliederversammlung und des Landesparteitages.

Der Kreisvorstand gratulierte Thomas Sohn zu seiner Wahl zum Stadtvorsitzenden der LINKEN Bernau. Der Kreisvorsitzende informierte über die Mobilisierung zu den Anti-Nazi- Protesten nach Dresden am 18. Februar 2012. Der Kreisverband stellt einen Bus bereit – es sind noch Plätze frei. Interessierte sollten sich schnell unter 0157 / 78 96 1990 an Sebastian Walter wenden. Die verschiedenen Aktionen zum Frauentag am 8. März wurden vorbereitet. Es finden Aktionen und Veranstaltungen u. a. in Eberswalde, Bernau und in Finowfurt statt.

Im Zentrum der Kreisvorstandssitzung standen die Vorbereitungen der Kreismitgliederversammlung. Sie findet am 25.02.2012 ab 09.00 Uhr in Werneuchen statt. Neben der Wahl zum Kreisvorstand wird ein Antrag zur Erarbeitung eines Leitbildes für den Barnim vorliegen. Dieser wird zeitnah per Mail versendet und soll beraten werden. Der Kreisvorstand war sich darin einig, dass es den Bedarf gibt neue Themen für uns zu setzen und grundsätzliche Fragen der kommunalen Entwicklung neu zu diskutieren. Im Landkreis stehen wir vor neuen Herausforderungen, die 2008 nicht standen (Energiekonzepte für die Zukunft, Bildungspolitik, wirtschaftliche Entwicklung, Entwicklungen der Regionen im Landkreis, …). Unsere kommunalpolitischen Leitlinien wie auch unser Wahlprogramm reichen nicht mehr aus um genügend Antworten auf die Fragen der Zeit zu geben. Grundlegende Dinge müssen neu diskutiert werden, dazu sieht der Kreisvorstand in einem Leitbild eine gute Möglichkeit. Nicht zuletzt will der Kreisvorstand so im gesamten Landkreis eine gemeinsame Strategie zur Umsetzung von politischen Themen diskutieren.

Der Kreisvorstand verständigte sich über die Kandidaturen und zu Anträgen zum kommenden Landesparteitag am 18. – 19. Februar. Insbesondere die Anträge zur Energie- und Bildungspolitik nahmen breiten Raum in der Diskussion ein. Es wird eine Delegiertenberatung der Barnimer Delegierten am 16. Februar um 18.00 Uhr in der Bernauer Geschäftsstelle stattfinden. Nach dem Parteitag wird es wieder zeitnah einen Bericht der Delegierten geben.

Der Kreisvorstand beschloss den Finanzplan des Kreisverbandes für 2012. Des Weiteren verständigte er sich zu der vor kurzem veröffentlichten Umfrage zur Landepolitik und stellt fest, dass die Ergebnisse auf allen Ebenen der Landes- und Kreispartei diskutiert werden müssen. Insbesondere die politische Schwerpunktsetzung muss aus der Sicht des Kreisvorstandes neu diskutiert werden.
Die Offenen Worte werden am 07. März 2012 erscheinen. Am 22. Februar ist Redaktionsschluss.
Weitere Termine:
24. Februar 2012 ab 19.00 Uhr „Politischer Aschermittwoch“ der LINKEN Bernau
25. Februar 2012 ab 09.00 Uhr Mitgliederversammlung DIE LINKE. Barnim in Werneuchen
26. Februar 2012 ab 10.00 Uhr Offene Worte mit Stefan Berg (Treff 23, Bernau)
03. März 2012 LINKE Infostände in Bernau, Panketal und Eberswalde