25. Mai 2011

Sofortinformation von der Sitzung des Kreisvorstandes am 18.05.2011 in Panketal

Der Kreisvorstand traf sich am 18. Mai zu seiner 13. Sitzung. Auf der Tagesordnung standen die aktuelle Situation in der Landespartei, die Bürgermeisterwahlen und die Auswertung der Mitgliederversammlung/ DIE LINKE. Barnim 2020.

Aktuelles: Der Kreisvorstand verständigte sich über die kommenden personellen Veränderungen insbesondere im Landesvorstand. Thomas Nord, Kirsten Tackmann und Maria Strauß stehen für eine erneute Kandidatur für den Landesvorstand nicht mehr zur Verfügung. Auf dem nächsten Landesparteitag (Frühjahr 2012) wird ein neuer Landesvorstand gewählt. In der Diskussion wurde deutlich, dass jetzt die Möglichkeit genutzt werden muss, sich grundsätzlich über die Aufgaben des nächsten Landesvorstandes zu verständigen. Politische Schwerpunkte müssen teilweise neu diskutiert und gesetzt werden. Das soll ein weiterer Schritt weg von den Personaldebatten der letzten Wochen hin zu mehr inhaltlicher Diskussion und politischer Arbeit werden. Der Kreisvorstand wird sich vor dem nächsten Parteitag über eine/n geeignete/n Kandidatin/en für den neuen Landesvorstand verständigen.

Bürgermeisterwahlen: DIE LINKE. Barnim wird in zwei Kommunen im Landkreis Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters stellen. In Werneuchen wird Burkhard Horn und in Wandlitz Frank Bergner für das Bürgermeisteramt kandidieren. Der Kreisvorstand machte deutlich, dass es eine gemeinsame Aufgabe des gesamten Kreisverbandes sein wird, einen effizienten und erfolgreichen Wahlkampf zu führen. Die Planungen für die Wahlkämpfe beginnen und der Kreisvorstand wird sich hierzu mit den jeweiligen Verantwortlichen verständigen. Die kommunale Verankerung bleibt für DIE LINKE. Barnim das Fundament für das politische Handeln auf allen Ebenen. Die Bürgermeisterwahlen finden am 11.09.2011 statt.

Auswertung Mitgliederversammlung/ DIE LINKE. Barnim 2020: Auf der Mitgliederversammlung wurde eine konstruktive und sachliche Debatte geführt. Jetzt kommt es darauf an, die angesprochenen Themen und Probleme weiter zu bearbeiten und so viel wie möglich Mitglieder einzubeziehen. Die vom Kreisvorstand getroffenen Einschätzungen zur Lage im Kreisverband wurden von den Mitgliedern auf dieser Beratung geteilt. Zum Projekt DIE LINKE. Barnim 2020 gibt es sehr positive Resonanzen und konstruktive Kritik auch aus dem Kreis von Nichtmitgliedern und der Öffentlichkeit. Der nächste Beratungstermin für die Arbeitsgemeinschaft wird durch den Kreisvorstand bekannt gegeben, es werden alle zusätzlich eingeladen, die sich auch danach schriftlich geäußert haben. Weitere MitstreiterInnen sind herzlich eingeladen. Es wurde unter anderem auch kurz über eine mögliche Mitgliederbefragung u.a. zu den Problemen innerhalb der Mitgliedschaft im Kreisverband diskutiert. Eine Vorlage wird hierzu erarbeitet.

Sonstiges/ Termine:
15.06.2011 KV-Sitzung in Wandlitz
25.06.2011 Sommermarkt der „Offenen Worte“ in Bernau (Schönow)
Link zum Interview zu "DIE LINKE. Barnim 2020":
http://www.odftv.de/news/DieLinke_will_juenger_werden-13098.html