27. April 2011

Sofortinformation von der 12. Kreisvorstandssitzung am 20.04.11 in Biesenthal

Der Kreisvorstand traf sich am 20. April in Biesenthal zu seiner 12. Sitzung. Auf der Tagesordnung standen der Austausch mit den geladenen VertreterInnen der Basisorganisationen, die Vorbereitung der Veranstaltungen zum 1. und zum 8. Mai, die Präsentation des Projektes „DIE LINKE Barnim 2020“ sowie ein Austausch über die aktuelle Lage des Bundes- und Landespartei.

Die aktuelle Situation der Bundespartei wurde vom Kreisvorstand ausgiebig diskutiert. Hierbei wurde die Verabschiedung eines 5-Punkte-Papieres des Geschäftsführenden Bundesvorstandes begrüßt. Der Kreisvorstand verbindet damit die Hoffnung, dass die Wogen geglättet und die parteiinterne Personaldiskussion beendet werden kann. Einig waren sich die anwesenden GenossInnen, dass weder Mitglieder, noch SympathiesantInnen oder WählerInnen für das in den vergangen Wochen an den Tag gelegte Verhalten Verständnis aufbringen können.

Der Kreisvorsitzende Sebastian Walter berichtete von personellen Veränderungen, welche in nächster Zeit im Landesvorstand anstehen. Der Landesvorsitzende Thomas Nord und seine Stellvertreterin Dr. Kirsten Tackmann haben frühzeitig vor den kommenden Wahlen im Februar 2012 angekündigt, dass sie nicht wieder für diese Posten kandidieren werden. Die Landesgeschäftsführerin Maria Strauß wird ihr Amt ebenfalls abgeben. Sie wird im Juni 2011 eine neue Stelle antreten.

Die Bürgermeisterwahlen werden am 11.09.2011 stattfinden (Stichwahlen 14 Tage später). DIE LINKE in Werneuchen hat ihren Kandidaten Burkhard Horn bereits gewählt. In Wandlitz wurde sich auf einen Kandidaten (Frank Bergner) geeinigt, welcher am 11.05.2011 offiziell gewählt werden soll. Am 20.07. wird DIE LINKE ein „Panketaler Gespräch“ mit dem aktuellen Bürgermeister von Panketal, welcher sich wieder zu Wahl stellt, veranstalten. DIE LINKE schickt keinen eigenen Kandidaten ins Rennen.

Das Straßenfest bei der Lieken Bäckerei wurde von den anwesenden Mitgliedern des Kreisvorstandes als ein Erfolg bewertet. Machte es noch einmal auf die aktuelle Situation der von einer Schließung betroffenen MitarbeiterInnen aufmerksam. Entgegen der Behauptung in der MOZ war der LINKE Wirtschaftsminister Ralf Christoffers ebenfalls anwesend, anscheinend nur nicht zur gleichen Zeit wie die Presse.

Zum 1. Mai finden Veranstaltungen in Bernau, Eberswalde, Schorfheide und Werneuchen statt, an welchen sich DIE LINKE wie in jedem Jahr beteiligen wird. Kränze anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai werden in Bernau, Eberswalde, Panketal, Wandlitz, Werneuchen, Ahrensfelde und Blumberg niedergelegt.

Erste Ideen zum Projekt „DIE LINKE Barnim 2020“, welches von drei Mitgliedern des Kreisvorstandes angeschoben wurde, präsentierte der Kreisvorsitzende. Die Mitglieder des Kreisvorstandes waren von der Analyse der aktuellen Situation der Kreispartei und den weiteren Schritten sehr angetan, beauftragten die Projektgruppe weiter am Projekt zu arbeiten und es anschließend zu Debatte in die Basisorganisationen zu geben.

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes findet am 07.05.2011 von 09.00 - 13.00 Uhr in Eberswalde, Familiengarten, statt. Die Einladungen sind am 19.04.2011 zur Post gegangen. Neben der Nachwahl eines weiblichen Mitgliedes des Kreisvorstandes soll auch schon über das 2020-Projekt diskutiert werden.
Die nächste Kreisvorstandssitzung findet am 18. Mai 2011 um 18 Uhr in Panketal statt.