24. März 2016

Von der Kreisvorstandssitzung am 22. März 2016 in Werneuchen

Zu Beginn der dritten Beratung des Kreisvorstandes in diesem Jahr berichtete der Sprecher der gastgebenden BO, Alexander Horn, über die vergangenen und geplanten Aktivitäten der BO. Die BO bereitet bereits ihren Stand zum 1. Mai auf dem Werneuchener Marktplatz sowie das Sommerkabarett, welches voraussichtlich am 2. oder 16. Juli stattfinden wird, vor, hat ihre Wahlkampfverantwortlichen benannt und bemüht sich verstärkt um die Einzugsermächtigungen für die Parteibeiträge.

Zu den Beitragszahlungen im Kreisverband wertete der Kreisvorsitzende aus, dass mit rund 900 Euro mehr als im Zeitraum des vergangenen Jahres bereits eine spürbare Verbesserung eingetreten ist, jedoch gegenwärtig immer noch 51 Mitglieder mit ihren Zahlungen im Rückstand sind.

Anschließend berichtete der Kreisvorsitzende zum Bahnwerk in Eberswalde. Hier gibt es ein Angebot eines Investors und die Bahn scheint zu Verhandlungen bereit zu sein.

Hinsichtlich des Finowkanals naht möglicherweise ebenfalls eine Entscheidung. Allerdings dürfte es illusorisch sein, dass die Gemeinden den Kanal komplett übernehmen. Ob der Bund nur einer Schleusenübernahme zustimmt, ist ebenso fraglich.

Aus der SVV Eberswalde berichtete der Stadtvorsitzende Michael Wolff, dass Dr. Ilona Pischel leider die Linksfraktion verlassen hat und somit nun die SPD die stärkste Fraktion bildet.

Anschließend gab der Stadtvorsitzende der LINKEN. Bernau, Thomas Sohn, bekannt, dass die für die am 10.07.2016 stattfindende Wahl des Ortsbeirates Waldfrieden notwendige Aufstellungsversammlung des Stadtverbandes am 22.04.2016 geplant ist.

Weiterhin diskutierte der Kreisvorstand die Ergebnisse des Landesparteitages sowie der Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinlad-Pfalz. Hierzu wird auch auf der geplanten Kreismitgliederversammlung eine weitere Diskussion möglich und notwendig sein.

Die Kreismitgliederversammlung wurde durch den Kreisvorstand für den 30. April 2016 einberufen. Neben o.g. Meinungsaustausch sowie einer Diskussion zur Problematik der Verwaltungsstrukturreform wird auf der Versammlung einer neuer Kreisvorstand gewählt. Es wird vorgeschlagen, den neuen Kreisvorstand quotiert mit 12 Mitgliedern zu besetzen. Einige Kandidaturen liegen bereits vor. Für eine optimale Vorbereitung der Versammlung wird gebeten, weitere Kandidaturen bis zum 10. April 2016 beim Kreisgeschäftsführer zu melden.

Außerdem werden weiterhin 14 Genossinnen und Genossen gesucht, die im Präsidium, in der Mandatsprüfungskommission, Antragskommission und Wahlkommission mitarbeiten können. Entsprechende Meldungen bitte bis zum 12.04.2016 ebenfalls an den KGF.

Die Einladungen für die Mitgliederversammlung werden Ende März 2016 versandt. Zur Verwaltungsstrukturreform bereitet der Kreisvorstand einen Antrag vor. Dieser Antrag wird Mitte April verschickt, sodass er rechtzeitig vor der Versammlung bei den Mitgliedern eintrifft.

Termine:

  • 05. April – Gedenken an die abgestürzten sowjetischen Piloten in Finow
  • 13. April – Kreisvorstandssitzung in Eberswalde
  • 30. April – Kreismitgliederversammlung
  • 1. Mai - Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen zum Tag der Arbeit
  • 11. Juni voraussichtlich Kreismitgliederversammlung zur Auswertung des Bundesparteitages
  • 9. Juli – Pressefest der Kleinen Zeitungen vor der Stadthalle Bernau
  • 8. Oktober voraussichtlich Wahl der/des Direktkandat*in Uckermark - Barnim für die Bundestagswahl, in Angermünde
  • 24. Oktober voraussichtlich Wahl der/des Direktkandat*in Barnim - Märkisch-Oderland für die Bundestagswahl