Sitzung des Kreisvorstandes am 25.09.2014 in Bernau-Ladeburg

Hauptinhalt der Sitzung des Kreisvorstandes gemeinsam mit den Sprechern der Basisorganisationen und dem Wahlkampfteam waren die Auswertung der Landtagswahlen, die anschließenden Sondierungsgespräche mit der SPD sowie die mit beiden Themen zusammenhängenden Beratungen des Landesvorstandes mit dem Landesausschuss sowie der Landtagsfraktion.

In allen Beratungen, die ausgesprochen sachlich, konstruktiv und solidarisch verliefen, wurde
analysiert, dass die Wahlziele nicht erreicht und DIE LINKE herbe Einbußen zu verzeichnen
hat. Insbesondere schmerzhaft und ein deutliches Zeichen für einen Vertrauensverlust ist der
Wechsel vieler Menschen zu den Nichtwählern.

Die Gründe hierfür sind sehr vielfältig und noch nicht abschließend zu beurteilen. Als einige erste Ursachen wurden u.a. benannt: zu geringe Berücksichtigung der Familien- und Arbeitsmarktpolitik, insbesondere der unteren Einkommensgruppen; Glaubwürdigkeitsprobleme durch teilweise unsolidarische innerparteiliche Auseinandersetzungen; Zusammenarbeit zwischen Partei, Fraktion und Ministern; Öffentlichkeitsarbeit, starker medialer Widerstand; teilweise zu große Selbstsicherheit; zu wenige Aktive, Mobilisierungsprobleme.
Die Gremien waren sich alle dahingehend einig, dass die Analyse weitergeführt werden muss und es ein „weiter so“ nicht geben darf. Eine aktive Mitarbeit, Meinungen und Kritik aller Genossinnen und Genossen ist hierbei ausdrücklich gewünscht.

Ähnliches trifft für unseren Kreisverband zu, der alle drei Direktmandate und, bei einer Wahlbeteiligung von nur rund 46%, fast die Hälfte aller bisherigen Stimmen verlor. Der Kreisvorstand sieht hier einvernehmlich die Notwendigkeit, im Kreisverband einen Erneuerungsprozess anzugehen.

In den Sondierungsgesprächen mit der SPD lotete die Verhandlungsgruppe des Landesverbandes die Gemeinsamkeiten mit bzw. Kompromissbereitschaft der SPD anhand der elf Punkte unseres Wahlprogramms aus.
Im Ergebnis dessen kamen Landesvorstand und Landesausschuss zu dem Schluss, dass eine Weiterführung der Koalition möglich und sinnvoll sein kann. Sie beschlossen daher, bei nur einer Gegenstimme, den Genossinnen und Genossen des Landesverbandes die Koalitionsverhandlungen zu empfehlen, und, wie auf dem letzten Parteitag beschlossen, den für den Koalitionsvertrag notwendigen Mitgliederentscheid durchzuführen.

Terminplan bis zum Mitgliederentscheid:

• 10. Oktober – Fertigstellung Koalitionsvertrag
• 11. Oktober – Aktivenkonferenz des Landesverbandes zum Koalitionsvertrag
• 13. Oktober – Beginn Mitgliederentscheid (Versand der Unterlagen)
• 17. Oktober – Basiskonferenz zum Koalitionsvertrag in Eberswalde