3. Februar 2015

Sitzung des Kreisvorstandes am 28.1.2015 in Panketal

Zur ersten regulären Beratung in diesem Jahr hatte der Kreisvorstand auch die BO-Sprecher eingeladen.
Zu Beginn berichtete der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion, Lutz Kupitz, über deren Tätigkeit. Die Fraktion wird in den kommenden Kreistag, am 11.02.2015, einen Antrag zu Schulsozialarbeitern sowie gemeinsam mit der SPD Anträge zu einem Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose (Arbeit für den Barnim), zu ehrenamtlicher Arbeit, zur Einführung von Kreiswerken (Erstellen eines Gutachtens) und gemeinsam mit SPD und CDU zur Unterstützung der Regionalparks (Tourismus) einbringen. Damit ist die Kreistagsfraktion bei der Umsetzung unseres Wahlprogramms bereits ein gutes Stück fortgeschritten.
Zwischen der LINKEN und der SPD sowie möglicherweise der CDU wird gegenwärtig im Kreistag ein Grundlagenpapier erarbeitet, welches eine konstruktive Zusammenarbeit in bestimmten inhaltlichen Fragen zum Ausdruck bringen soll. Dieses Papier soll auf einer Mitgliederversammlung des Kreisverbandes der LINKEN voraussichtlich im März diskutiert und beschlossen werden.
Weitere Themen auf dem Kreistag werden u.a. die Übernahme von Schulen in die kreisliche Verwaltung (Schulentwicklungsplan) sowie der Nahverkehrsplan sein.

Der Landkreis Barnim erwartet in diesem Jahr ca. 800 Flüchtlinge. Der Landrat hat gemeinsam mit den Bürgermeistern einen Schlüssel zu deren Unterbringung durch die Kommunen festgelegt. Der Kreisverband DIE LINKE wird diese Herausforderung annehmen und die Unterbringung nach besten Kräften unterstützen. Es haben bereits erste Einwohnerversammlungen stattgefunden bzw. sind in Vorbereitung. Der Kreisvorstand bittet alle Genossinnen und Genossen, bei Bekanntwerden solcher Veranstaltungen, dringend den Kreis- und/oder Fraktionsvorstand sowie die Landtagsabgeordneten zu informieren, um entsprechend reagieren zu können.

Der Umzug der Kreisgeschäftsstelle in Eberswalde erfolgt im April, die Eröffnung wird dann vorraussichtlich am 1. Mai stattfinden. Gleiches ist für das Bürgerbüro vom Landtagsabgeordneten Ralf Christoffers in Bernau geplant.

In Wandlitz findet am 12.02.2015 die nächste Mitgliederversammlung statt. Auf dieser wird ein neuer BO-Vorstand gewählt. Als Kandidaturen liegen bisher Bernd Pfeiffer, Katja Dentzer, Norbert Sperling, Fritz Kumparth und Daniel Pfeiffer vor.

In Bernau wird der Stadtvorstand im März eine gemeinsame Klausur mit den BO-Sprechern der Stadt durchführen.

Für den Tag der Befreiung am 8. Mai sind bereits einige Veranstaltungen in Bernau, Panketal, Wandlitz und Werneuchen/ Ahrensfelde geplant. Der Kreisgeschäftsführer bittet um Mitteilung weiterer Veranstaltungen.

Weiterhin berichtete der Kreisvorsitzende kurz von seinen Eindrücken in Athen bei der Wahl in Griechenland. Er bietet den BOen an, bei Bedarf hierzu Veranstaltungen durchzuführen.

Abschließend bestätigte der Kreisvorstand den Finanzplan und beschloss einstimmig eine finanzielle Unterstützung des Politischen Aschermittwochs in Bernau in Höhe von 850,- Euro.

Am nächsten Mittwoch, 11.02.2015, erscheinen die neuen „Offenen Worte“ in einer Auflage von 17.000 Stück zur Selbstverteilung.