Der neue Stadtvorstand

Der neue Stadtvorstand: Martin Günther, Bärbel Mierau, Dr. Siegfried Hegenbarth, Thomas Sohn und Sören-Ole Gemski (v.l.n.r.). Margot Ziemann, H.-G. Spangenberg und Benno Schwigon konnten nicht an der Versammlung teilnehmen.
 

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14. November 2016

Ein klares Ja zum neuen Rathaus

MV des Bernauer Stadtverbandes der LINKEN bekennt sich einstimmig zum Bauvorhaben

Stadtvorsitzender Thomas Sohn begrüßte die Versammlungsteilnehmer und umriss kurz die Herausforderungen an den Stadtverband in der nächsten Zeit.
Bürgermeister A. Stahl nahm Stellung zum Projekt Rathaus-Neubau.

Der Bernauer „Treff 23“ war am 11. November fast bis zum letzten Platz besetzt, als es um die Positionsbestimmung zu aktuellen Fragen der Stadtentwicklung sowie der weiteren Arbeit des Stadtverbandes ging. Im Mittelpunkt stand dabei das Thema „Rathaus-Neubau“. Erst unlängst hatte die Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Linksfraktion trotz absehbarer Kostensteigerung mehrheitlich für das Projekt votiert, doch die Unabhängigen/Freie Wähler streben nun ein Bürgerbegehren dagegen an. Ihr Gegenargument: Zu hohe Kosten.
Grundsätzlich ist DIE LINKE, wie auch an diesem Abend deutlich wurde, dafür, die Bürgerinnen und Bürger stärker in wichtige Entscheidungen einzubinden. Doch erscheint der Ruf nach Bürgerentscheid in diesem konkreten Fall weniger sachbezogen als vielmehr vom Bestreben nach politischer Profilierungssucht bestimmt zu sein, wie ein Teilnehmer der Versammlung bemerkte. Zu eindeutig seien die Vorteile, die sich aus der Realisierung des Bauprojektes ergeben. Im Einzelnen wurden dabei u. a. genannt:

  • Alle Ämter und Ansprechpartner werden an einem innerstädtischen Standort konzentriert und damit besser und schneller für alle erreichbar.
  • Das neue Rathaus wird barrierefrei für alle zugänglich sein.
  • Mit dem Neubau verbessern sich die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung spürbar.
  • Es entstehen bessere Bedingungen für eine bürgernahe moderne und effektive Verwaltung.
  • Die Stadt Bernau mit ihrer interessanten Innenstadt gewinnt weiter an Attraktivität für ihre jetzigen und künftigen Bewohner.

Als Gast plädierte auch Bürgermeister Stahl vehement für das Projekt, worüber schon seit 10 Jahren diskutiert wurde und das im Ergebnis eines Wettbewerbs entstand. Die nun kalkulierten erhöhten Baukosten seien durch generell gestiegene Kosten im Bauwesen der letzten Jahre begründet und würden mit jeder weiteren Verzögerung ansteigen. Zudem wäre offensichtlich der Kostenrahmen ursprünglich bewusst zu niedrig angesetzt worden. Mit knapp 2.300 €/m² liege die gegenwärtige Kostenkalkulation durchaus im mittleren Bereich für Neubauten. Im Übrigen gebe es die Zusage für Fördermittel in Höhe von 1,9 Mio. EUR, wobei diese Summe bis auf 9 Mio. EUR ansteigen könnte. Er versicherte, dass durch den Rathaus-Bau keine Abstriche an anderen Projekten notwendig würden. Die von den Unabhängigen/Freien Wähler geforderten Einsparungen wie z. B. die geplante Aussichtsterrasse würden sich nur geringfügig auswirken. Man müsse in die Zukunft blicken: Ein repräsentatives Rathaus stünde Bernau mit bald 50.000 Einwohnern gut zu Gesicht, meinte der Verwaltungschef.

Die Mitgliederversammlung schloss sich diesen Positionen an und nahm einstimmig einen Beschluss an, den geplanten Rathaus-Neubau aus den o. g. Gründen zu unterstützen.

Daneben wurden noch weitere Beschlüsse gefasst, die im weitesten Sinne die Parteiarbeit betreffen, so zur Ausstattung der Geschäftsstelle der LINKEN in der Berliner Straße, zur besseren Verteilung der LINKEN-Zeitung „Offene Worte“ im Stadtgebiet sowie zur Einrichtung einer neuen Form der Begegnung und des Austausches untereinander.

W. Kraffczyk

André Stahl beantwortete nach seinen Ausführungen noch die Fragen der Anwesenden.
Mit über 60 Versammlungsteilnehmern, darunter 7 Gäste, war der Raum fast bis auf den letzten Platz besetzt.