3. Juli 2014

Meine Wahl: André Stahl

Bernauer LINKE nominierte am 2. Juli Bürgermeisterkandidaten

A. Stahl während seiner Vorstellungsrede.
H. Scheidt kandidiert für die Wahl des Ortsbeirates in Birkenhöhe.
Fraktionsvorsitzende D. Enkelmann berichtete in ihrem Diskussionsbeitrag über die Konstituierung der neuen Linksfraktion in der SVV.
Der "Treff 23" war bis auf den letzten Platz besetzt, selbst 11 Gäste verfolgten gespannt die Diskussion.

„Mein Ziel ist es, Bernau zu einer lebens- und liebenswürdigen, sozialen Stadt weiterzuentwickeln. Dazu ist ein Mentalitätswechsel nötig“, erklärte André Stahl, 42, selbstständiger Rechtsanwalt in Bernau, am 2. Juli auf der Mitgliederversammlung der LINKEN seine Kandidatur für das Bürgermeisteramt der Stadt. Nicht Sparen um jeden Preis sollte das Hauptziel sein, so Stahl, sondern die verfügbaren Mittel zum Wohle der Bürger einzusetzen. Die freiwilligen Leistungen könnten ausgebaut, soziale Projekte stärker gefördert und Vereine besser unterstützt werden. Unnötige Abgaben sollten gestrichen, die Effektivität der Verwaltung erhöht werden. Die Stadtverwaltung müsse noch stärker Dienstleister für die Bürger werden. In diesem Sinne werde er den Kurs der Fraktion der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung auf verstärkte Bürgerbeteiligung bei wichtigen Entscheidungen fortsetzen. Stahl plädierte dafür, die „Stadtmauerpolitik“ zu beenden und nicht nur die Bernauer Ortsteile in ihrer Identität zu stärken sondern auch der Verantwortung der Stadt für das Umland besser gerecht zu werden. Gegenüber dem Landkreis werde er für die Durchsetzung der Interessen der Stadt energisch kämpfen, betonte André Stahl.

Seine konzeptionellen Vorstellungen kamen bei den Mitgliedern der LINKEN offenkundig an. Für Stahl stimmten 74 der 77 Wahlberechtigten. Bei der Abstimmung über die Kandidatur von Heidi Scheidt für den Ortsbeirat von Birkenhöhe gab es 76 Ja-Stimmen. Wie Stadtvorsitzender Thomas Sohn abschließend erklärte, wird der Stadtverband der LINKEN die Kandidaten für die Wahl am 14. September geschlossen und tatkräftig unterstützen. „Meine Wahl: Andrè Stahl“ schlug jemand als Wahlkampf-Slogan vor. Aber darüber wurde nicht abgestimmt.

Der 42-jährige Andrè Stahl bringt kommunalpolitische Erfahrung mit: Er ist Mitglied im Barnimer Kreistag, seit 8 Jahren ehrenamtlicher Bürgermeister in Biesenthal und deshalb mit vielen Bernauer Problemen vertraut, die beide Städte haben. Beide sind Mitglied im Wasser- und Abwasserverband „Panke-Finow“ (WAV). Stahl macht deshalb seit vielen Monaten verschiedene Vorschlägen zur Lösung des Konfliktes um die so genannten „Altanschließer“. Stahl machte klar, dass es eines Interessensausgleichs zwischen den Betroffenen bedarf, mit dem „alle leben können“. Deshalb plädierte er bereits für eine Umstellung der Trinkwassererhebung auf Gebühren. Sein neuester Vorschlag: Altanschließerbeiträge nach der Herstellungszeit zu staffeln, so dass Anschlüsse, die älter als 20 Jahre sind, nur mit 10 Prozent zu Buche schlagen (siehe OW Juni/Juli).

Dem letztgenannten Vorschlag André Stahls schloss sich die Mehrheit der Bernauer LINKEN an. Damit bezieht der Stadtverband der LINKEN eine klare Position zu den die Bürger Bernaus, Biesenthals und der Verbandsangehörigen Gemeinden seit langem bewegenden Frage.
Für die Abgeordneten der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung sei der Beschluss jedoch nicht bindend, erklärte Fraktionsvorsitzende Dagmar Enkelmann. Sie freute sich aber zugleich, dass die LINKEN einen Juristen in die Wahl um das Bürgermeisteramt schicken.
W.K./B.C.