19. Februar 2014

Sitzung des Stadtvorstandes am 17.02.2014

In seiner planmäßigen Beratung des Stadtvorstandes mit den BO Sprechern und mit dem Fraktionsvorstand DIE LINKE in der SVV von Bernau wurde der Stand der Vorbereitung der Kommunalwahlen 2014 besprochen und das weitere Vorgehen abgestimmt.

Kurze Auswertung des Europaparteitages 14.-16. Februar 2014 in Hamburg
Thomas Sohn, als Delegierter des Parteitages, informierte über die Diskussion und Beschlussfassung des Wahlprogrammes zur Europawahl. Hier wurde festgestellt, dass bei allen Delegierten und innerparteilichen Strömungen das Bestreben nach Kompromisslösungen vorhanden war, so dass im Ergebnis ein Europawahlprogramm steht, welches einmal die Akteure der derzeitigen Krise benennt und zum anderen linke Ansätze zur Lösung der derzeitigen Probleme enthält, ohne die Grundpositionen unseres Programmes zu verlassen.

(http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/europaparteitag-2014/).

Als Spitzenkandidatin wurde Gabi Zimmer gewählt.
(http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/europaparteitag-2014/wahl-der-europaliste/)

Vorbereitung Kommunalwahlen
Zur weiteren Vorgehensweise in der Organisation der Kommunalwahl 2014 wurde festgelegt:

• Es wurde der überarbeitete Entwurf des Wahlprogrammes besprochen und festgelegt, dass alle Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes diesen Entwurf mit der Bitte erhalten, Änderungsanträge schriftlich bis zum 04. März 2014 einzureichen. ( In unserer Geschäftsstelle zu den bekannten Öffnungszeiten oder per Mail an bernau@dielinke-barnim.de)

 Der Entwurf wird auch noch einmal allen Fraktionsmitgliedern übergeben mit der Bitte, dort eine fachliche und sachliche Prüfung der aufgeführten Sachverhalte durchzuführen.

 In der Mitgliederversammlung am 08. März 2014 werden dann noch alle offenen Änderungsanträge behandelt und das Wahlprogramm beschlossen.

 Der Vorschlag des Stadtvorstandes für die Listenaufstellung zur Wahl der SVV Bernau am 25. Mai 2014 wurde erarbeitet und besprochen. Es wurden die beiden Vorschläge für die Spitzenkandidatinnen der Liste 1 Christine Poppitz und Liste 2 Dr. Dagmar Enkelmann abgestimmt.

Entsprechend dem Beschluss des Stadtverbandes, einen Vorschlag für die ersten 6 Listenplätze zu erarbeiten, wurden die weiteren Plätze besprochen. Auf Grund der Überzahl männlicher Bewerber beauftragte der Stadtvorstand, Sören Ole Gemski, Joachim Ronnger und Thomas Sohn mit der Prüfung des zur Anwendung kommenden Wahlverfahrens bis 25.02.2014. Die weiteren Listenplätze bzw. das zur Anwendung vorgesehene Wahlverfahren werden dann in der Beratung am 03. März 2014 abgestimmt.

Weitere Arbeitsschwerpunkte:
 Vorbereitung des Frauentages am 8. März 2014. In der Zeit von 08 bis 12 Uhr werden in den Bernauer Altersheimen, Einkaufzentren u.ä. wieder Rosen als LINKER Gruß an die Frauen verteilt. Hierzu werden noch tatkräftige Mitstreiter gesucht. Meldet Euch bitte bei Euren BO-Sprechern.

 Vorbereitung und Durchführung einer Veranstaltung mit Gregor Gysi in Bernau am 12. Mai 2014.

Termine :

1.) 22. Februar 2014  9:00 Uhr Kreismitgliederversammlung Melchow

2 ) 07. März 2014  Politischer Ascherfreitag im Ofenhaus

3.) 08. März 2014  Frauentag

4.) 08. März 2014 14:00 Uhr Mitgliederversammlung des Stadtverbandes Bernau 

Die nächste Beratung des Stadtvorstandes findet am 03. März 2014 um 17:00 Uhr im Bürgerbüro statt. Genossinnen und Genossen, welche Interesse zur Mitarbeit haben, sind natürlich immer willkommen.

Thomas Sohn