30. Januar 2012

Bernauer Stadtvorstand mit neuem Vorsitzenden

Blick auf das Präsidium. Kreisvorsitzender Sebatian Walter leitete die Versammlung.
Der Raum im "Treff 23" war gut gefüllt.
Der neue Stadtvorsitzende Thomas Sohn erläutert seinen 10-Punkte-Plan.

Als sich am 28. Januar gut 80 der über 200 Mitglieder der LINKEN aus Bernau zu ihrer turnusmäßigen Wahlmitgliederversammlung trafen, war die spannendste Frage die nach dem zukünftigen Vorsitzenden des Stadtverbandes. Thomas Sohn, Mitarbeiter der FU Berlin, Mitglied des Kreisvorstandes und Kandidat für den Landesvorstand, hatte erst kurz zuvor seinen Hut in den Ring geworfen. Und die Wahl zwischen dem bisherigen Vorsitzenden Sören-Ole Gemski und dem Herausforderer fiel dann letztlich auch recht knapp aus: 32 zu 40 Stimmen für Thomas.

Natürlich gab es Bedenken, ob T. Sohn der zu erwartenden Dreifachbelastung gerecht werden würde. Letztlich hat wohl sein 10-Punkte-Programm für die weitere Arbeit des Stadtvorstandes, das neuen Schwung in die Aktivitäten der Partei zu bringen verspricht, die Mehrheit überzeugt. So sollen mehr inhaltliche Veranstaltungen organisiert, das kulturelle und Bildungsangebot verbessert, die innerparteiliche Kommunikation optimiert, die Zusammenarbeit mit der Stadtfraktion intensiviert und die Außenwirkung der Partei erhöht werden – um nur einige Punkte zu nennen.

Sören-Ole Gemski hatte in seinem Rechenschaftsbericht dagegen vor allem die Schwachstellen der bisherigen Arbeit betont, so u. a. die Verbindung zwischen Leitung und Basis oder auch die unzureichende Gewinnung neuer Mitglieder. Dabei ließ er vermissen, wie derartige Versäumnisse zukünftig überwunden werden könnten. Die Aufzählung durchaus gelungener Aktionen wie die Blockade des geplanten Naziaufmarsches im Juni 2010 in Bernau trat dabei irgendwie in den Hintergrund. Als er dann auch noch vor eventuell negativen Folgen warnte, die sich aus der beruflichen Vergangenheit seines Kontrahenten als Personenschützer beim MfS der DDR ergeben könnten, kippte die Stimmung im Saal wohl gegen den bisherigen Amtsinhaber. T. Sohn hatte schon früher keinen Hehl aus seinem „ersten Leben“ gemacht, sich umso stärker aber für eine ehrliche Aufarbeitung der DDR-Geschichte eingesetzt.

In der Diskussion wurde der Blick dann vor allem nach vorn, auf die Bundestagswahlen 2013 sowie die Kommunal- und Landtagswahlen 2014 gerichtet. Dagmar Enkelmann, MdB und Vorsitzende der Stadtfraktion, sprach sich u. a. für eine verstärkte Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen zur Stadtentwicklung, wie sie in Anfängen durch den von der LINKEN initiierten Bürgerhaushalt erreicht wurde, aus. Margot Ziemann, ebenfalls Stadtverordnete der LINKEN, plädierte wie Enkelmann für eine engere Verzahnung von Fraktion, Stadtvorstand und Basis, um die Arbeit im Parlament mit neuen Ideen zu bereichern. Ihre Fraktionskollegin Christine Poppitz erhofft sich zudem davon ein präziseres Bild von der Stimmung und den Wünschen unter den Bürgern.

Die Stadtfraktion hatte erst unlängst eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit vorgelegt, die sich durchaus sehen lassen kann. Ein auf der Versammlung verteilter Flyer, der in der Geschäftsstelle der LINKEN erhältlich ist, gibt darüber Auskunft. Daran lässt sich anknüpfen, wurde betont. Der neue Vorsitzende kündigte an, einen spezifischen Beitrag für die von der Landespartei angestoßene Leitbild-Debatte zu leisten. Wie wollen wir in 10 Jahren in Bernau leben? Und wen können wir für ein noch besseres Leben in Bernau und im Barnim als Partner gewinnen?

Die Wahl der weiteren Mitglieder des Stadtvorstandes gibt Hoffnung, dass diese strategische Debatte durchaus gelingen kann und der weiteren Arbeit neue Impulse verleiht. Neben T. Sohn und S.-O. Gemski wurden auch M. Ziemann, B. Mierau, N. Hollmann, J. Ronnger, H.-J. Spangenberg und als „Newcomer“ M. Günther gewählt. 4 weitere Plätze im Stadtvorstand wurden für zukünftige weibliche Bewerberinnen offen gehalten.

(S. dazu auch die Pressemitteilung des Stadtvorstandes)

W. Kraffczyk