UNBLOCK KUBA! – Die Blockade gegen Kuba beenden!
Unter dieser Losung wird in diesem Jahr die Kampagne gegen die von den USA seit 60 Jahren betriebene Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegenüber Kuba stehen. Zum Auftakt fanden weltweit Kundgebungen und Autocorsos in über 60 Ländern statt. Am 29. Mai ist der nächste weltweite Aktionstag, auch in Berlin (s. https://cuba-si.org).
Mit dem Präsidentenwechsel in den USA wurde manche Hoffnung auf eine Verbesserung des Klimas in der internationalen Politik verbunden. Neben einer weiteren Forcierung der Aggressivität gegenüber China und Russland stehen aber vor allem innenpolitischen Themen wie Covid-19 und zerbröselnde Infrastruktur auf der Agenda von Joseph Biden – Kuba spielt bei ihm keine Rolle. Bisher wurde von den 240 zusätzlichen Sanktionen aus der Trump-Zeit keine einzige zurück genommen. Es kommen wie in früheren Zeiten regelmäßig grundlose Anschuldigungen in Bezug auf die Menschenrechte und eine verstärkte Einmischung über digitale Medien und selbst ernannter „Künstler“. Dagegen warten Kubas Baseballspieler auf eine Einreisegenehmigung in die USA, um an den Vorentscheidungen zu den Olympischen Spielen teilzunehmen.
Nachdem der EU-Botschafter in Havanna Navarro von einer Gruppe rechter EU-Abgeordneter angegriffen wurde, weil er einen Brief an Biden, der zur Aufhebung der Blockade aufrief, unterschrieb, bekam dieser weiterhin die Unterstützung des EU-Außenbeauftragten Borrell nach entsprechendem Druck aus den Fraktionen der Sozialdemokraten, Grünen und Linken. Borrell will nun die Rolle eines Vermittlers zwischen den USA und Kuba übernehmen. Insbesondere die Streichung Kubas von der „Terrorismusliste“ möchte er erreichen. Es wäre wünschenswert, wenn den vielen Worten der EU auch einmal Taten folgen würden. Wieso muss sich die EU den Sanktionen der USA unterordnen? In Bezug auf Kuba gibt es schon viele Jahre einen Beschluss, der diese Unterordnung sanktioniert – in der Praxis erfolgte bisher jedoch nichts. Interessant dagegen ist immer wieder der größte Bündnispartner der USA in Asien, Japan: Es stattete in den letzten Jahren 35 kubanische Krankenhäuser mit moderner Technik aus und half auch bei manch anderem Problem, wie Müllfahrzeuge und ganz aktuell mit 84 Bussen, inklusive Wartungseinrichtungen, die bis September diesen Jahres für Havanna übergeben werden.
Während dessen durchlebt Kuba im Moment eine schwere Wirtschaftskrise. Der Tourismus brach wegen Covid-19 weg, die neuen US-Sanktionen wirken sich extrem auf den Außenhandel aus. Dazu kommen die Einschränkungen wegen der Pandemie, die seit leichter Öffnung des Tourismus Ende des letzten Jahres stark zunahm. Das Leben der kubanischen Bevölkerung ist einmal mehr auf eine harte Probe gestellt. Tägliches langes Schlangestehen vor den Lebensmittelgeschäften ist Alltag geworden. Erst während der verstärkten Sanktionen in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 und nun auch zusätzlich noch durch Pandemieauswirkungen. Die Treibstoffblockade schränkt nicht nur die Personenbeförderung ein, sondern hindert Kuba auch an einem stärkeren Einsatz von Technik in der Landwirtschaft. Sie ist derzeit das Hauptkampffeld auf der Insel, um die Importabhängigkeit bei Lebensmitteln zu verringern.
Irgendwie lässt sich das Land aber nicht unterkriegen. Bei der Entwicklung eines Wirkstoffes gegen Covid-19 schreitet Kuba erfolgreich voran. Zwei Impfstoffe befinden sich in der Stufe 3 und bereits in großflächigen Tests im gesamten Land. Der erste Impfstoff Sobrena-2 wird zeitgleich auch im Iran mit 100000 Dosen getestet. Drei weitere Wirkstoffe befinden sich in der Teststufe 1 bzw. 2, darunter auch einer zur Einatmung. Per 23. Mai wurde jede(r) 10. Kubaner*in mit der ersten Dosis geimpft. Im August soll die Herdenimmunität von 70 % landesweit erreicht werden. In Kuba geht man von insgesamt drei notwendigen Impfdosen je Person aus, wofür bereits Studien laufen.
Da diese auf extreme Kühlung verzichten können, sind sie für viele Länder des globalen Südens eine Option und Alternative zu den Wirkstoffen aus den USA und der EU.
Doch auch hier schlägt die Blockade in vollem Maße zu. So ist es für Kuba sehr schwierig, Zusatzstoffe, Geräte und Hilfsmittel wie Spritzen auf dem internationalen Markt zu kaufen. Erste Erfolge kann Kuba bei der Entwicklung von Beatmungsgeräten vorweisen. Diese konnten noch bis 2019 von einer Schweizer Firma bezogen werden. Um diese Bemühungen zu unterstützen, wurde das unten stehende Spendenkonto eingerichtet.
Während sich die EU-Länder weiterhin gefällig nach den US-Vorgaben richten, unterstützte Kuba Großbritannien und Frankreich auf deren Karibikinseln bei der Pandemie-Bekämpfung. Vor kurzem kamen Ärzte der Henry-Reeve-Brigade aus Mexiko und Panama zurück. Letzterem wurde wie auch anderen Ländern von Seiten der USA Strafe angedroht, falls sie kubanische Ärzte beschäftigen. Es hindert sie jedoch nicht daran, sich dem entgegenzustellen. Gleichzeitig begannen 19 junge Panamesen aus verarmten indigenen Gebieten ihr Medizinstudium in Kuba.
Vergleich der Covid-19 Erkrankten Kuba – Deutschland - Barnim:
Stand 25.5.2021 | Einwohner | Erkrankte | % Erkrankte/ Einwohner | Gestorbene | % Gestorb./ Erkrankte |
Kuba | 11 Mio | 134208 | 1,22 | 891 | 0,66 |
Barnim | 185000 | 6044 | 3,27 | 221 | 3,66 |
Deutschland | 83 Mio | 3.653.551 | 4,40 | 87.456 | 2,39 |
Daten nach wikipedia, https://covid19cubadata.github.io/#cuba, https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html, https://covid19.barnim.de/kontakte-beim-landkreis-links/lageberichte | |||||
..... und das mit einem blockierten Gesundheitssystem!
Erik Fischer
RG Cuba sí Bernau-Uckermark
bernau@cuba-si-.org
Wer Kuba finanziell unterstützen möchte:
Gemeinsames Spendenkonto vom „Netzwerk Cuba e. V.”, Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e. V.” und „Cuba Sí”:
Netzwerk Cuba e. V.:
IBAN DE52 1001 0010 0032 3301 04
Verwendungszweck: „Corona"
Über materielle Spenden gibt es Informationen bei Cuba sí:
https://cuba-si.org/spenden
In der Bernauer und Eberswalder Geschäftstelle der LINKEN liegt dazu auch ein Flyer aus.
Hier kann die Petition der „Initiative Havanna“ noch unterschrieben werden:
https://www.change.org/p/bundesregierung-deutschland-mit-europa-f%C3%BCr-ein-ende-der-blockade-gegen-kuba-29c760c8-3908-411f-a914-4a5db0228045
Sie begann im letzten Jahr und wurde von Künstlern und Wissenschaftlern initiiert.