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Initiativen und Anträge


Pflanzung von Geburtsbäumen nun auch in Werneuchen

Am 14.05.2020 beschloss die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE auch in Werneuchen die Pflanzung von Geburtsbäumen, gefördert durch die Stadt Werneuchen, zu ermöglichen. Was lange währt wird endlich gut. Nachdem das eine oder andere Hindernis, wie z.B. die Bereitstellung der Mittel, ausgeräumt wurde, war es nun am... Weiterlesen


DIE LINKE. Werneuchen will Ehrenamt stärken

Die Linksfraktion in der SVV Werneuchen strebt eine Stärkung des Ehrenamts an. So soll lt. einer Beschlussvorlage die Stadtverwaltung beauftragt werden, mit der Hoffnungsthaler Stiftung Lobetal Gespräche zur Ausweitung der Ehrenamtsagentur für Werneuchen zu führen. Ziel des Gespräches sollte sein, in Werneuchen gleichfalls eine Außenstelle der... Weiterlesen


Anträge der Linksfraktion an die SVV Werneuchen

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen, Alexander Horn, hat weitere Anträge zur SVV-Sitzung eingereicht. Dabei geht es zunächst um eine personelle Veränderung im Hauptausschuss. Karen Mohr soll die Nachfolge von Herrn Holger Schulze antreten, der zum Jahresende 2020 sein Mandat niederglegt hat. Ferner wird... Weiterlesen


Aussetzen der Richtlinien zur Förderung von Jugend und Soziales, Sportvereinsarbeit sowie Kunst und Kultur für das Jahr 2021

Die Linksfraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat einen Antrag vorbereitet, der die bestehende Richtlinie für 2021 außer Kraft setzen soll. In der Begründung dazu heißt es u.a.: "Die dadurch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können von ... Zuwendungsempfängern beantragt werden, um Betriebs- und Unterhaltskosten zu decken, wenn... Weiterlesen


Artgerechtes Enten füttern ermöglichen

Die Linksfraktion in der Bernauer SVV beabsichtigt, zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments einen Antrag einzubringen, der die Schaffung von Voraussetzungen für artgerechtes Füttern der Wassertiere im Schwanenteich beinhaltet. Darin heißt es u.a.: "Das Füttern der Tiere mit Brotresten gilt zwar als Klassiker, ist aber weder gut für die Tiere noch... Weiterlesen


Corona-Schutzimpfung – Unterstützung von Seniorinnen und Senioren

Die Linksfraktion in der SVV Werneuchen hat einen Antrag eingebracht, der auf die Unterstützung von Senior*innen im Zusammenhang mit der Durchführung der Corona-Schutzimpfungen durch die Stadtverwaltung zielt. In der Begründung heißt es dazu u.a.: "Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 80. Lebensalter erreicht und überschritten haben, sind in... Weiterlesen


Familien unterstützen – Elternbeiträge in Kitas und Hort zeitweilig erlassen

Die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen hat einen Antrag zur zeitweiligen Aussetzung der Kita- und Hordbeiträge der Eltern eingebracht. Darin heißt es u.a.: "Die Stadtverordneten beschließen für die sich in der Trägerschaft der Stadt Werneuchen sowie in freier Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten in der Stadt... Weiterlesen


Längere Badesaison für das Freibad Waldfrieden wird geprüft

In der Stadtverordnetenversammlung am 05. März war die Linksfraktion mit einem Antrag zur Prüfung einer verlängerten Badesaison für das Freibad Waldfrieden angetreten. Grund hierfür war der Betreiber des Bades, das DRK Bernau. Die Betreiber können mit den aktuellen Öffnungszeiten in der bestehenden Badesaison weder den Bedarf an Schwimmkursen für... Weiterlesen


Anschluss an die Initiative des Potsdamer Oberbürgermeisters

Bei vertraglichen Vereinbarungen von Institutionen oder Staaten von einem „Deal“ zu sprechen halten wir für falsch. Einem Deal haftet immer etwas Schmutziges, Verwerfliches an. Bei der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei, dem sogenannten „Flüchtlingsdeal“, ist diese Bezeichnung allerdings mehr als angebracht. Wer Despoten Geld in den Rachen... Weiterlesen


Resolution für einen respektvollen Umgang in der Gesellschaft, gegen Gewalt, Hass und Hetze

Die Fraktion DIE LINKE/Bauern bringt gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen (SPD, Die Grünen, BVB/Freie Wähler in die nächste Sitzung des Kreistages eine Resolution gegen Gewalt, Hass und Hetze, sowie für einen respektvollen Umgang in der Gesellschaft ein. In der Resolution bekennt sich der Kreistag zu drei Punkten. Zunächst erkennt der... Weiterlesen