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Initiativen und Anträge


Aussetzen der Richtlinien zur Förderung von Jugend und Soziales, Sportvereinsarbeit sowie Kunst und Kultur für das Jahr 2021

Die Linksfraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat einen Antrag vorbereitet, der die bestehende Richtlinie für 2021 außer Kraft setzen soll. In der Begründung dazu heißt es u.a.: "Die dadurch zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können von ... Zuwendungsempfängern beantragt werden, um Betriebs- und Unterhaltskosten zu decken, wenn... Weiterlesen


Artgerechtes Enten füttern ermöglichen

Die Linksfraktion in der Bernauer SVV beabsichtigt, zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments einen Antrag einzubringen, der die Schaffung von Voraussetzungen für artgerechtes Füttern der Wassertiere im Schwanenteich beinhaltet. Darin heißt es u.a.: "Das Füttern der Tiere mit Brotresten gilt zwar als Klassiker, ist aber weder gut für die Tiere noch... Weiterlesen


Corona-Schutzimpfung – Unterstützung von Seniorinnen und Senioren

Die Linksfraktion in der SVV Werneuchen hat einen Antrag eingebracht, der auf die Unterstützung von Senior*innen im Zusammenhang mit der Durchführung der Corona-Schutzimpfungen durch die Stadtverwaltung zielt. In der Begründung heißt es dazu u.a.: "Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 80. Lebensalter erreicht und überschritten haben, sind in... Weiterlesen


Familien unterstützen – Elternbeiträge in Kitas und Hort zeitweilig erlassen

Die Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung Werneuchen hat einen Antrag zur zeitweiligen Aussetzung der Kita- und Hordbeiträge der Eltern eingebracht. Darin heißt es u.a.: "Die Stadtverordneten beschließen für die sich in der Trägerschaft der Stadt Werneuchen sowie in freier Trägerschaft befindlichen Kindertagesstätten in der Stadt... Weiterlesen


Längere Badesaison für das Freibad Waldfrieden wird geprüft

In der Stadtverordnetenversammlung am 05. März war die Linksfraktion mit einem Antrag zur Prüfung einer verlängerten Badesaison für das Freibad Waldfrieden angetreten. Grund hierfür war der Betreiber des Bades, das DRK Bernau. Die Betreiber können mit den aktuellen Öffnungszeiten in der bestehenden Badesaison weder den Bedarf an Schwimmkursen für... Weiterlesen


Anschluss an die Initiative des Potsdamer Oberbürgermeisters

Bei vertraglichen Vereinbarungen von Institutionen oder Staaten von einem „Deal“ zu sprechen halten wir für falsch. Einem Deal haftet immer etwas Schmutziges, Verwerfliches an. Bei der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei, dem sogenannten „Flüchtlingsdeal“, ist diese Bezeichnung allerdings mehr als angebracht. Wer Despoten Geld in den Rachen... Weiterlesen


Resolution für einen respektvollen Umgang in der Gesellschaft, gegen Gewalt, Hass und Hetze

Die Fraktion DIE LINKE/Bauern bringt gemeinsam mit anderen demokratischen Fraktionen (SPD, Die Grünen, BVB/Freie Wähler in die nächste Sitzung des Kreistages eine Resolution gegen Gewalt, Hass und Hetze, sowie für einen respektvollen Umgang in der Gesellschaft ein. In der Resolution bekennt sich der Kreistag zu drei Punkten. Zunächst erkennt der... Weiterlesen


Auf dem Weg zum beitragsfreien Schülerverkehr

Die Fraktion DIE LINKE/Bauern hat in die nächste Sitzung des Kreistages einen Antrag eingebracht, der das Ziel hat,  Schülerinnen und Schülern bei Vorlage des Schülerausweises die Nutzung des ÖPNV/SPNV im Kreisgebiet zu ermöglichen. Hierfür sollen bis zum Schuljahr 2022/2023 die Voraussetzungen durch die Kreisverwaltung geschaffen werden. Eine... Weiterlesen


Wo spielt die Musik?

Die im Barnim tätige „Neue Musik Schule“ hat gegenüber verschiedenen Fraktionen ihre Sorge hinsichtlich einer Unterversorgung im Bereich musikalischer Bildung im Landkreis zum Ausdruck gebracht. Die Fraktion DIE LINKE/Bauern nimmt diese Aussage sehr ernst, da musikalische Bildung ein wichtiger Bestandteil bei der Entwicklung junger... Weiterlesen


Arbeit des Jugendamtes evaluieren und mögliche Schwachstellen erkennen

DIE LINKE hat den im Dezember bekannt gewordenen Fall einer Kindswohlgefährdung in Eberswalde zum Anlass genommen, einen Antrag zur Analyse der Arbeit des Jugendamtes Barnim zu stellen und diese zu evaluieren. Aus unserer Sicht ist es wichtig zu wissen, wo es organisatorische oder strukturelle Defizite im Amt gibt und wie es gelingen kann ein... Weiterlesen