Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE will Entlastung beim Schülerverkehr

Auf dem kommenden März-Kreistag will DIE LINKE die Kreisverwaltung beauftragen, Varianten für eine Überarbeitung der Schülerbeförderungssatzung und deren Auswirkungen auf zukünftige Haushaltsplanungen des Landkreises vorzulegen. Die untersuchten Varianten und die daraus resultierenden Konsequenzen sind dem Kreistag in Vorbereitung des Haushaltes 2020 zur Entscheidung vorzulegen. Ziel ist, die Schülerinnen und Schüler und damit auch die Familien weiter finanziell zu entlasten. Um eine auch für den Kreis finanziell machbare Variante zu finden, sollen drei Varianten untersucht werden:

1. Die Nutzung des ÖPNV für Schülerinnen und Schüler ist im Gebiet des Landkreises kostenlos. Einzige Voraussetzung ist die Vorlage eines gültigen Schülerausweises.

2. Der Schülerverkehr wird unter den bisher geltenden Bedingungen beitragsfrei – aber die derzeitig geltenden Entfernungspauschalen werden generell abgeschafft.

3. Die in der derzeitigen Schülerbeförderungssatzung geltenden Entfernungsgrenzen werden so überarbeitet, dass die Entfernungspauschale für den Besuch von Grundschulen entfällt und dass für den Besuch der weiterführenden Schulen eine Halbierung der Pauschalen erfolgt.

Lutz Kupitz (OW-Beitrag)


Kreistagsfraktion DIE LINKE/Bauern:
Lutz Kupitz, Fraktionsvorsitzender
Tel.: (03338) 7047455
kreistagsfraktion@dielinke-barnim.de
Heegermühler Str. 15, 16225 Eberswalde
Tel.:03334-236986, Fax: 03334-22026

Unsere Fraktion

Kreisausschuss (A1):
Lutz Kupitz
Birgit Großmann

Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A2):
Prof. Alfred Schultz

Rechnungsprüfungsausschuss (A3):
Alexander Horn

Ausschuss für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A4):
Ralf Christoffers 
Sylvia Pyrlik

Ausschuss für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A5):
Rainer Dickmann, (Vorsitz)
Birgit Großmann

Ausschuss für Gesundheit, Senioren und Soziales (A6):
Sebastian Walter

Ausschuss für Bildung und Kultur (A7):
Frank Bergner

Jugendhilfeausschuss (A8):
Margitta Mächtig