Stadtverordnete haben keine Lust auf Politik

Die Fortsetzungssitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 5. Dezember wurde nach kurzer Zeit durch den Vorsitzenden der SVV, Péter Vida abgebrochen. Der Grund? Es waren zu wenig Stadtverordnete anwesend und somit war die Runde nicht beschlussfähig. KEIN EINZIGER Vertreter der Fraktionen von BVB/Freie Wähler (außer Péter Vida), CDU, AFD, und Bündnis für Bernau war in der Rotunde anwesend. Über die Gründe kann man im Moment nur spekulieren, doch lässt die Abwesenheit von gleich vier Fraktionen auf ein vorher abgesprochenes Manöver schließen.
Doch mit dem Glänzen durch Abwesenheit konnten für die Stadt bedeutsame Initiativen nicht beschlossen werden. Hierunter sind das Entwicklungskonzept für Waldfrieden, die Offenlegung der Pläne für die Schwanebecker Chaussee oder die Gebietskulisse Pankeaue, um nur einige Beispiele zu nennen.
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dominik Rabe, hat hierzu eine klare Meinung: "Wer so handelt, beschädigt die Institution Stadtverordnetenversammlung und sollte dringend sein Verständnis von Demokratie überprüfen."