Kita-Beiträge für Eltern in „systemrelevanten Berufen“

Eberswalde: Nach Antrag der LINKEN Entlastung für März

Die Kitabeiträge für die Eltern, die in sogenannten „systemrelevanten Berufen“ arbeiten und deren Kinder in Kitas und Horten im April in der Notfallbetreuung weiter betreut wurden, sollte die Stadt Eberswalde von April bis Juni übernehmen. Das beantragte die Fraktion der LINKEN zur Stadtverordnetenversammlung am 29. April. Dabei geht es vor allem darum, dass das Land Brandenburg nach Schließung der Kitas beschlossen hatte, den Kommunen die Gelder für die Elternbeiträge zu erstatten. Das bedeutet: Entlastung für die Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreut haben. Gleichzeitig werden damit auch die Städte und Gemeinden entlastet, die in ihren Haushalten die Einnahmeausfälle durch fehlende Elternbeiträge ver-zeichnen müssen. Schließlich fallen ja auch in den Kitas dennoch weitere Kosten an. Gleichzeitig stellte das Brandenburger Bildungsministerium aber mehrfach klar, dass die Erstattung der Elternbeträge ausdrücklich nicht für die Eltern zutrifft, die ihre Kinder in der Notbetreuung unterbringen mussten.

Deshalb beantragte DIE LINKE in Eberswalde die Entlastung dieser Eltern, um eine konkrete Anerkennung auszusprechen für diejenigen, die in Krisenzeiten Verantwortung für die Gesellschaft übernehmen. Und die Stadt müsse die Kosten auch für diejenigen Eltern übernehmen, deren Kinder in Kitas freier Träger gehen.
Da in der Diskussion der Stadtverordnetenversammlung sichtbar wurde, dass das Anliegen nicht mehrheitsfähig ist, wurde der Antrag von den LINKEN geändert und (vorerst) auf den März begrenzt. Dieser geänderte Antrag wurde angenommen. Für März gibt es also Beitragsfreiheit in den Kitas für alle Eltern. Die Fraktion der LINKEN wird das Anliegen im Mai erneut in der Stadtverordnetenversammlung zu thematisieren.
Karin Wagner (OW-Beitrag)